Zum Inhalt springen

Presseaussendungen

Dominik Oberhofer 2018 (13)-4252x2125

Tiroler Tourismus durch Corona-Virus unmittelbar mehr gefährdet, als durch Klimaerwärmung

„Landeshauptmann Günther Platter negiert einmal mehr die Realität“, fühlt sich NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer an den vergangenen November erinnert: „Der Landeshauptmann hat dazumal den 30%igen Einbruch im Sommertourismus als Erfolg in der Krise verbucht und sich optimistisch für die Wintersaison gezeigt. Platters Einschätzung war falsch und wenn er jetzt nicht rasch Lösungen präsentiert, wird der Tiroler Tourismus durch das Corona-Virus langfristig massiven Schaden nehmen. Wir müssen lernen mit Corona zu leben und brauchen dazu realistische Konzept für die Zukunft.“

unnamed-2-6000x2999

Investorenstopp völlig falsches Signal

Die SPÖ fordert heute, Investoren für ‚Betongold‘ ein Widmung zu untersagen, für die NEOS ein völlig falsches Signal und unrealistisch in der Umsetzung. „Was GR Benjamin Plach hier fordert, ist ein völlig falsches Signal! Die Stadt vor Investoren, die Wohnungen errichten wollen, abzuschotten, wird den ohnehin angespannten Markt zusätzlich verknappen. Damit wird bestehender Wohnraum noch attraktiver und der Preis der Immobilien wird in‘s Unermessliche steigen. Mit dem SPÖ Vorschlag wird bestehndes ‚Betongold‘ nochmal mit einer Goldschicht überzogen. Da gratuliere ich der SPÖ, wenn sie Investoren nochmal eine Wertsteigerung drauf packt. Diese Regulierungsphantasie ist nicht zu Ende gedacht. Wie und wer entscheidet denn, ob es sich um einen Investor im Sinne der SPÖ handelt,“ fragt sich Seidl Julia, GRin der NEOS, wie man das Umsetzen will und sieht ein gefährliches Signal.

Leitgeb Interview6 klein-2268x1135

Tiroler NEOS pochen auf ganzheitliches Verkehrskonzept im Außerfern!

Eine Lösung des Verkehrsproblems im Außerfern, Gurgeltal und am Mieminger Plateau, lässt weiter auf sich warten: Die Asfinag erteilte dem von Landeshauptmann Günther Platter angestrebten Tschirgant-Tunnel eine klare Abfuhr. Die von ihm angekündigte Verkehrsentlastung würde mit dessen Bau nicht eintreten, somit ist auch die Luftblase Scheiteltunnel geplatzt. Für NEOS-Verkehrssprecher Andreas Leitgeb wenig überraschend: „Die von Landeshauptmann Platter angestrebte Variante wäre bloß Stückwerk und würde nur eine Stauverlagerung bedeuten! Was es braucht ist eine nachhaltige und zukunftsorientierte Verkehrsplanung! Und wo sind eigentlich die Grünen in dieser wichtigen Frage?“

Dominik Oberhofer-2000x1000

Nach Antworten der Bildungslandesrätin zum Schulärztemangel fordern NEOS Änderung des Landesgesetzes

„Dieses Thema brennt zu sehr, als dass wir uns mit dem Hin- und Herschieben von Kompetenzen zufriedengeben könnten“, reagiert NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer heute scharf auf Antworten der Bildungslandesrätin zum Thema Schulärzte-Mangel, wonach sich das Land Tirol für diese Frage nicht zuständig fühlt: „Es ist skandalös, dass das Land Tirol offenbar kein Wort mitzureden hat, wenn es um die Gesundheit unserer Schulkinder geht.“

200513 Corona Landtag Congress (132)-3936x1967

Tiroler NEOS befürchten Jahrzehntelangen Stillstand!

Seit Jahrzehnten wird an der Verkehrssituation in und um Kitzbühel herumgedoktert und noch immer ist das Ergebnis unbefriedigend, weil zu teuer und zeitnah nicht umsetzbar. Vor den anstehenden Gemeinderatswahlen soll es nun einen neuen Anlauf geben. „Getreu dem Motto „alle 6 Jahre wieder“, wird die Umfahrung zum Wahlkampfthema und man präsentiert die vermeintliche Lösung. Nach den Wahlen versinkt das Projekt aber sprichwörtlich „in der Erde!“, kritisiert NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb die Stadtführung unter Bürgermeister Klaus Winkler.

„Haltung der EU-Kommissionspräsidentin ist Lichtblick für Tirols Bevölkerung!“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forciert ein gemeinsames Vorgehen in Sachen Transitverkehr entlang des Brennerkorridors und erteilt der diesbezüglichen Kritik aus Bayern und Italien an Tirol eine klare Absage. Für NEOS-Verkehrssprecher Andreas Leitgeb ein positives, aber längst überfälliges Signal aus Brüssel: „Bislang fühlten sich die Tiroler_innen angesichts der Aussagen von Verkehrskommissarin Adina Valean von der EU im Stich gelassen. Für die leidgeplagte Bevölkerung Tirols ist die Haltung der Kommissionspräsidentin nunmehr ein wahrer Lichtblick! Es scheint, als habe man die heikle Situation in Tirol endlich erkannt.“

20210408 155545 HDR-4032x2014

Erfreut, den Anstoß für Tests direkt an der Uni gesetzt zu haben

Die JUNOS-Studierenden setzten sich gemeinsam mit NEOS Innsbruck dafür ein, dass Studierende bei der Universität Innsbruck getestet werden können, um den Studierenden ein sicheres Verweilen zu ermöglichen

schwimmen-1920x959

NEOS Oberhofer fordert von LH-Stv. Geisler Runden Tisch in Sachen Schwimmsport

„Es liegen viele Projekte und hervorragende Lösungsvorschläge am Tisch. Politiker_innen quer durch alle Fraktionen schieben sich aber gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Hier wird nicht mehr im Sinne der Bevölkerung agiert“, will NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer nun einen konstruktiven Weg aus der Problematik aufzeigen. Der pinke Klubchef fordert deshalb einen Runden Tisch mit Sportlandesrat Josef Geisler, den Bürgermeister_innen von Innsbruck, Wörgl und Langkampfen, sowie mit den relevanten Systempartnern aus dem Schwimmsport.

Schwimmbad-1920-1920x959

„Verlogenes blaues Schauspiel!“

„Zwischen den Forderungen und Reden der blauen Fraktion im Tiroler Landtag und dem, was in Wörgl unter blauer Regierungsbeteiligung abgezogen wird, kann es keine größere Diskrepanz geben“, reagiert NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer auf die gegensätzlichen Aussagen von FP-Landtagsabgeordneten Christofer Ranzmaier in der heutigen Tiroler Tageszeitung scharf.

St. Bartlmä - Entwicklung nicht gleich aufgeben

Die NEOS GRin Julia Seidl freut sich, dass Bürgermeister Willi bei den Verhandlungen rund um das Gewerbegebiet St. Bartlmä weiter verhandeln möchte. „Ich war über den Verlauf der Diskussion im Wirtschaftsgespräch zu den Verhandlungen schon einigermaßen überrascht. Klar ist, dass der Eigentümervertreter für die Flächen und Hallen eine weit überzogene Mietpreisvorstellung bzw. einen unrealistischen Baurechtszins möchte, welcher dem Marktpreis für Gewerbeflächen absolut nicht entspricht. Dass man aber nach einem ersten gemeinsamen Sondierungsgespräch gleich weitere Verhandlungen abbrechen will, war für mich nicht nachvollziehbar,“ argumentiert Julia Seidl.

Andreas Leitgeb 2018 (7) klein-3402x1700

„Die Fahrverbotssaison 2021 ist eröffnet!“

Die kontroversiellen Motorradfahrverbote für Zweiräder über 95dB auf Strecken im Außerfern treten mit heute wieder in Kraft. Wenig Anklang findet dies bei den Tiroler NEOS: „Die Fahrverbotssaison 2021 ist eröffnet!“, formuliert es Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb spitz, der nach wie vor eine Lösung für ganz Tirol vermisst: „Der Ausweichverkehr, der durch diese punktuellen Maßnahmen zwangsläufig auftritt, wurde bereits letzten Sommer an verschiedenen Strecken ersichtlich und wird heuer noch deutlich spürbarer werden!“

parken-1920x959

Parkgebührenbefreiung am Samstag ist nicht nachhaltig

Die NEOS haben sich bereits waren bereit beim ersten Antrag gegen das Aussetzen der Parkgebühren am Samstag und haben Bedenken geäußert, „bereits beim ersten temporären Antrag waren wir gegen eine Gebührenbefreiung, mit den Bedenken, dass einmal eingeführt, eine Rückkehr zum Gebührenmodell schwierig werden wird. Bei der ersten Verlängerung war klar, dass die Debatte damit nicht beendet ist,“ gibt Seidl Julia zu bedenken.

NEOS fordern von LH Platter Mitsprache des Landtages bei neuer Tiroler Tourismusstrategie

„Im Tiroler Landtag sitzen zahlreiche Tourismusexpert_innen – quer durch alle politischen Fraktionen“, findet NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer anerkennende Worte für die politischen Mitbewerber.

200513 Corona Landtag Congress Oberhofer am Pult(104)-3788x1893

„Die Kontrolle fehlt komplett!“

NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer sieht sich nach Medienberichten über Chaos, Ungereimtheiten und Impfstoff-Missbrauch in seiner Forderung bestätigt: „Der Landesregierung entgleitet die Impfstrategie. Es braucht dringend Nachschärfungen, Kontrollen und vollen Fokus auf eine gerechte Verteilung!“ Dringenden Aufholbedarf sieht Oberhofer auch in Sachen EDV: „Impfende Ärzt_innen arbeiten mit Excellisten die teilweise handschriftlich ergänzt werden – niemand weiß, von wem oder warum. Hier ist die Landesbehörde am Zug und muss mit einem transparenten, sicheren EDV-System reagieren!“

Wenn die Politik so weitermacht, verliert sie die Bevölkerung komplett

Seit gestern gilt in drei Osttiroler Gebieten die Testpflicht für die Ausreise, so wurde es zumindest kommuniziert. NEOS Osttirol Sprecher Domenik Ebner berichtet von Chaos und Unwissenheit der Verantwortlichen am ersten Arbeitstag, an dem die neue Verordnung gilt. „Ich pendle wie viele andere auch vom Lienzer Talboden in Richtung oberes Pustertal. Laut Informationen sollte ich dort einreisen können und erst bei der Ausreise einen Test benötigen. Allerdings wurde ich schon bei der Einreise Höhe Abfaltersbach darauf hingewiesen, dass ich ohne Test nicht weiter reisen könne und musste umdrehen. Wie alle anderen erfahre auch ich über die neuesten Verordnungen aus den Medien und dachte, ich verhalte mich korrekt. Scheinbar werden aber nicht mal die Personen, die die Verordnung durchsetzen müssen, richtig instruiert,“ ärgert sich Ebner.