„Die Massentests sind relativ sinnlos, wenn es im Anschluss daran kein vernünftiges und engmaschiges Contact Tracing gibt. Ohne einen durchdachten Plan für Danach werden nur wichtige Ressourcen verschwendet, die für regelmäßige Screenings in Pflegeheimen oder Schulen besser genutzt werden könnten“, appelliert NEOS Tirol Klubobmann Dominik Oberhofer an die Landesregierung, die Massentestungen alleine nicht als Allheilmittel zu sehen.
Eine Anfragebeantwortung an den NEOS-Klub durch die Landesregierung hat ergeben, dass in Tirol im Jahr 2020 – von insgesamt 72.000 Betrieben – die Tourismusabgabe durch das Land von bisher 6.241 Unternehmer_innen exekutiert wurden. Man gehe sogar davon aus, dass noch rund 1.200 folgen. Für NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer „Ein Wahnsinn, wenn knapp 10% der Betriebe in Tirol von der Tourismusabteilung exekutiert werden! Gerade jetzt in dieser Wirtschaftskrise, ausgelöst durch Corona, wo die Betriebe massiv unter Zugzwang stehen, hat sich diese Zahl im Vergleich zu 2019 sogar noch um über 2.000 erhöht!“
Mit seinem Vorschlag, die neue Lichtshow Lumagica im Hofgarten für Besucher_innen kostenlos zu machen, tritt der Innsbrucker Gemeinderat Gerald Depaoli bei den Tiroler NEOS offene Türen ein: „Gerade in derart schweren Zeiten, wo Weihnachten für viele Familien heuer nicht nur finanzielle, sondern auch emotionale Einbußen mit sich bringt, wäre es ein schönes Signal an die Bevölkerung, wenn das Land Tirol die – doch recht hohen – Eintrittsgelder für die Lichtshow im Hofgarten für alle Besucher_innen übernimmt“, so NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer.
Während sich die italienische Regierung am Montag dafür stark machen will, europaweit alle Skigebiete im Winter zu schließen (https://www.repubblica.it/economia/2020/11/23/news/sci_stop_proteste-275434317/?ref=RHTP-BH-I274746038-P1-S1-T1) und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel davon spricht, dass es auch zu Weihnachten keine Normalität geben wird, stellt sich LH Platter mit Durchhalteparolen vor die Presse und verlangt von den Tiroler Toursitiker_innen, dass sie in den kommenden Wochen aufsperren.
Johannes Margreiter: „Die grüne Handschrift der Bundesregierung beschränkt sich auf Überschriften ohne ernsthafte Auswirkungen.“
Beim heute, Samstag, online abgehaltenen Parteitag der Tirol NEOS wurden die Kufsteiner Gemeinderätin Birgit Obermüller und der Vorsitzende der JUNOS Schüler_innen, Leopold Plattner von den Mitgliedern in den erweiterten Parteivorstand gewählt.
Mit einer ungewöhnlichen Forderung melden sich die Tiroler NEOS zu Wort: „Der Nikolaus muss trotz Covid-19-Notmaßnahmenverordnung den Kindern Freude bereiten dürfen“, so NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer, der als Vater von zwei Kleinkindern auch aus eigener Erfahrung spricht: „Bei uns gibt es seit dem Lockdown in der Familie nur ein Thema: Kommt der Nikolaus heuer? Und ich weiß, dass es vielen Familien so geht und diese, vor allem in Tirol gelebte und liebgewonnene Tradition großes Gesprächsthema ist. Es muss eine Lösung her!“
Die parteilose Kufsteiner Gemeinderätin Birgit Obermüller wechselt zu den NEOS. „Ich bin schon seit einigen Monaten Parteimitglied. Die NEOS setzen sich ganz besonders für Integration und Bildung ein. Gerade das beschäftigt mich in meiner täglichen politischen Arbeit als Gemeinderätin in Kufstein. Das hat mich letztlich überzeugt“, erläutert Obermüller ihre Entscheidung, zukünftig auch offiziell eine pinke Linie im Gemeinderat zu vertreten. „Mit Birgit haben wir eine kompetente und fachlich sehr versierte Mitstreiterin für uns gewinnen können“, freut sich NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer. Auch in Hinblick auf das nächste große Projekt der NEOS ist die Pädagogin und Volkschuldirektorin ein Glücksgriff. „Unser Ziel bei den Gemeinderatswahlen 2022 ist es, in allen Bezirkshauptstädten zu kandidieren. Birgit wird uns mit ihrer Erfahrung und ihrer Strahlkraft diesem Ziel einen großen Schritt näherbringen“, so Oberhofer.
Im Landtag beschlossen, wenn auch jeweils in abgeänderter Form, wurden die beiden NEOS-Anträge für eine schnelle Testinfrastruktur sowie einem einheitlichen Vorgehen der Bezirksbehörden an den Tiroler Schulen.
„Tirol muss die vulnerablen Gruppen besser schützen!“, mit dieser Forderung sind die Tiroler NEOS in die aktuelle Landtagssitzung gegangen: „Umso mehr freut es uns, dass unser Dringlichkeitsantrag mit der Forderung kostenlose FFP2-Masken für die Bewohner_innen in den Tiroler Altenwohn- und Pflegeheimen nicht nur angenommen, sondern sogar mittels Allparteienantrag um zusätzliche Schutzausrüstung für die Mitarbeiter_innen ergänzt wurde“, so NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer.
„Die rot-pinke Fortschrittskoalition in Wien zeigt eines deutlich: Dort wo NEOS in der politischen Verantwortung stehen, kommt Innovation in die Umsetzung“, freut sich NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb über die Tatsache, dass die neue Wiener Regierung den Bau einer Stadtseilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring prüfen will: „So wie die Grünen in Tirol noch immer, war wohl auch in Wien die selbsternannte Öko-Partei offenbar mehr Innovations-Bremse als Motor! Mit NEOS kommt nicht nur in die so wichtigen Themen Bildung und Transparenz frischer Wind in die Hauptstadt sondern auch im Bereich Verkehr/Mobilität.“
Wenig überraschend kommt das Aus des Mechatronik-Studium in Lienz für die Tiroler NEOS. „Wir sind diesem Projekt von Anfang an sehr kritisch gegenübergestanden. Der Kosten/Nutzen-Faktor war haarsträubend. Das kommt dabei raus, wenn sich Regionalpolitiker_innen Universitäten und Hochschulen wünschen“, urteilt NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer. Jetzt gilt es, einen Schlussstrich zu ziehen und das Projekt komplett neu aufzusetzen.
-3936x1967-2560x1280.webp)
„Wenn bei Investitionen der öffentlichen Hand von weit über 20 Millionen Euro schon 2,6 Millionen Euro Umsatz beim Tourismusverband für Jubelmeldungen sorgen, dann muss man genauer hinsehen“, reagiert NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer auf die vermeintliche Erfolgsmeldung der Glungezerbahn: „Ob und vor allem wie rentabel der Glungezer und die Entwicklung des Schigebietes wirklich ist, wird man nur dann sehen, wenn die Gesamtbilanz veröffentlicht wird. Es ist höchst unseriös vom TVB und seinen Funktionär_innen Jubelmeldungen dieser Art abzufeuern, wenn die Transparenz fehlt!“
„Wenn der rote Klubobmann Dornauer die Lockdown-Situation medial schamlos ausnutzen will und eine drastische Kürzung der Landtagssitzung kommende fordert, so erzeugt das nur weiter künstlich Panik und Verunsicherung bei der Bevölkerung“, erteilt NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer dem Vorschlag eine klare Absage: „Die Politik muss auf allen Ebenen regierungs- und handlungsfähig bleiben. Die Opposition darf sich nicht dazu hinreißen lassen, der Landesregierung Blanko-Schecks auszustellen!“
„Tirol muss alles dazu tun, um vulnerable Gruppen besser zu schützen“, ist NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer überzeugt. Dass die Landesregierung die pinke Forderung vom Oktober-Landtag nach Antigen-Schnelltests in den Altenwohn- und Pflegeheimen umgesetzt habe, bezeichnete Oberhofer als „wichtigen Schritt in die richtige Richtung!“Mit einem weiteren konstruktiven Vorschlag wollen die NEOS nun Personen über 65 Jahren mit Hauptwohnsitz in Tirol sowie Bewohner_innen in den Tiroler Altenwohn- und Pflegeheimen schützen, so Dominik Oberhofer: „Wir fordern für sie kostenlose FFP2-Masken! Das ist eine effektive und starke Schutzmaßnahme!“