Presseaussendungen

„Wir können den Dringlichkeitsantrag von ÖVP und co. zum Thema Pannenstreifen auf der Luegbrücke nicht mittragen!“, formuliert es NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb heute deutlich: „Was der Bevölkerung hier als Unterstützung verkauft werden soll, ist plumper Populismus!“

„Die Landesregierung hat gezeigt, dass ihr die Tiroler_innen und ihre Gesundheit ein wichtiges Anliegen sind und unsere Anträge unterstützt!“ zeigt sich NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb erfreut.  

NEOS-Klubobmann Oberhofer: „Auch, wenn es jetzt zu vorsichtigen Öffnungsschritten kommt, braucht es endlich einen Plan für die Wirtschaft!“

Bildung, als zentrales NEOS-Thema spielt auch für die Pinken in Tirol in der kommenden Sitzung wieder eine große Rolle. Neben neuen Anträgen, wie etwa der Forderung nach eine Informationskampagne für das Lernhilfe-Tool des Bundes, wird in der Feber-Sitzung auch der NEOS-Antrag behandelt, der darauf abzielt, dass es an der PHT und den Bildungsanstalten für Elementarpädagogik mehr Fortbildungen in Sachen Gewaltprävention für Kinder gibt.

„NEOS bringen im Bereich der ‚grünen‘ Mobilität im Moment mehr weiter, als der kleine grüne Regierungspartner“, spielt NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb auf die Tatsache an, dass die Landesregierung drei NEOS-Anträgen ihre Zustimmung geben haben:

Mit Unverständnis reagiert NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer auf die Ablehnung des pinken Antrags im Landtag unrentable Kleinschigebiete in Schitourenberge umzuwandeln: „Schwarz-Grün bewegt sich keinen Zentimeter vom Konzept „More of the Same“, pulvert weiterhin lieber Millionenförderungen in unrentable Skigebiete, anstatt sich der Realität zu stellen!“

„Eine kontrollierte Öffnung mit Hausverstand ist ein absolut notwendiger Schritt und war längst überfällig – gerade mit Blick auf die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen sowie die Perspektive für Wirtschaft und Arbeitsplätze“, reagiert NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer auf die Ankündigungen der Bundesregierung.

KO Oberhofer: „Parlament muss Bundesverfassungsgesetz ändern und der politischen Realität Rechnung tragen!“

„Das Land Tirol ist mit seiner Wasserstoffstrategie, das Projekte unterstützt, wie die wasserstoff-betriebene Zillertalbahn, bereits Vorreiter in Sachen Übergang zu einer emissionsfreien Mobilität“, so NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb eingangs: „Wir müssen jedoch weiterhin Sorge tragen und die richtigen Anreize schaffen, um diesen Prozess zu beschleunigen!“

LA Andres Leitgeb: „BBT-Zulaufstrecken müssen kommen!“

KO Oberhofer: „Wir müssen sanfte Öffnungsschritte mit Hirn setzen, bevor die Gesundheitskrise immer mehr zu psychosozialen Krise wird.“

NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb richtet deutliche Worte an SPÖ-Klubobmann Georg Dornauer: „Dornauer hat der Landesregierung durch „Hand aufheben“ mehrmals Blanko-Schecks für die Corona-Konjunkturpakete ausgestellt – wenn es jetzt darum geht die Pakete inhaltlich aufzuschnüren und durchzuarbeiten, soll laut ihm das dann doch lieber der Rechnungshof übernehmen.“ Für den pinken Abgeordneten würde sich demnach „die Dornauer’sche Idee einer Sonderprüfung nahtlos in die bisherigen populistischen Forderungen des roten Klubchefs einreihen.“

SPÖ, FPÖ, Liste Fritz und NEOS bringen Dringliche Anfrage in Februar-Landtag – LH Platter muss Fragen beantworten

„Dass das ohnedies schon stark belastete Kindergartenpersonal just am Freitag, kurz vor Mittag, eine Anweisung per Mail erhält und am Montag getestet zum Dienst erscheinen soll, kann man nur als skurrilen Schnellschuss bezeichnen. Die Landesregierung steht ohne Konzept da und schiebt die Verantwortung an die Erhalter bzw. vorrangig an die Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen ab“, kritisiert NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer dass die Tiroler Teststrategie auf die elementaren Bildungseinrichtungen des Landes vergisstund die Einrichtungen im Stich lässt.