Zum Inhalt springen

Presseaussendungen

leitgeb 2019 053-4252x2125

NEOS zur Ausdehnung von Zufahrtsverboten von LKWs zu Billigtankstellen: notwendig, aber zu wenig!

Bekanntlich verlängert das Land die LKW-Zufahrtsverbote zu den beiden Billigtankstellen in Fritzens und Mutters. Darüber hinaus wird im Moment auch über die Ausdehnung von Zufahrtsverboten von LKW zu Billigtankstellen diskutiert. Für NEOS-Landtagsabgeordneten Andreas Leitgeb sind das „notwendige situationsbedingte Maßnahmen, aber zugleich Ausfluss des politischen Versagens.“

15.01.2020NEOS Team1 Minute
DSC08386-3706x1853

Margreiter: BG Rattenberg steht nicht zur Disposition

NEOS-Justizsprecher NR-Abg. Johannes Margreiter gibt unter Hinweis auf das aktuelle Regierungsprogramm Entwarnung, was die Schließung von Bezirksgerichten in Tirol betrifft: „Das Regierungsprogramm enthält ein ausdrückliches Bekenntnis zum Erhalt der derzeitigen Gerichtsstruktur. In Verbindung mit den weiteren Festlegungen im Regierungsprogramm, die auf einen verbesserten Zugang der Bevölkerung zur Gerichtsbarkeit abzielen, kann diese Ansage nur so gelesen werden, dass die Schließungspläne des Justizministeriums zumindest für die laufende Gesetzgebungsperiode auf Eis gelegt sind. Ich begrüße das, zumal für NEOS die Schließung einzelner Gerichtsstandorte nur im Rahmen eines großen Reformpakets in Frage kommt, welches sicherstellt, dass sich dadurch der Zugang zum Recht gerade in jenen Bereichen, wo es vornehmlich um die Fürsorgefunktion des Rechtes geht, nicht verschlechtert.“ Margreiter will im Rahmen seiner Tätigkeit im Justizausschuss des Parlaments genauestens darauf achten, dass gerade jenen Bevölkerungsgruppen, die weniger mobil sind und die oft im besonderen Maß auf eine zumutbare örtliche Nähe des Gerichtes angewiesen sind, nicht die Möglichkeit erschwert wird, in Unterhalts- oder Obsorgefragen schnelle gerichtliche Hilfe zu erlangen.

Mehr dazu
14.01.2020NEOS Team1 Minute
Gleinser&Kölbl-4667x2332

NEOS kandidieren bei Wirtschaftskammerwahl 2020

Die NEOS treten gemeinsam mit den UNOS bei den Wirtschaftskammerwahlen 2020 an. „Die Wirtschaftskammer ist seit Jahren ÖVP dominiert. Uns geht es vor allem um Kontrolle und Transparenz in diesem System. Darum braucht es, wie in der Politik, auch dort die NEOS“, so UNOS Landessprecher Stefan Gleinser über die Motivation des Antretens. Deshalb treten die UNOS gemeinsam mit den NEOS unter dem Namen „NEOS – das unternehmerische Österreich UNOS“ an.

Mehr dazu
10.01.2020NEOS Team1 Minute
Leitgeb Interview6 klein-2268x1135

Platters Standpunkt zu den deutschen Grenzkontrollen zeigt einmal mehr dessen gesamtheitliche Sicht zum Thema

Die Echauffiertheit LH Günther Platters über die deutschen Grenzkontrollen in Kufstein und die wohl unpassende Bezeichnung dessen als „Schweinerei“ löst bei NEOS Landtagsabgeordneten Andreas Leitgeb nur Kopfschütteln aus. Einmal mehr demonstriert der LH damit, wie er zu den EU-widrigen Binnengrenzkontrollen in Europa steht. In Kufstein sind ihm die von den Bayern durchgeführten Kontrollen „ein Dorn im Auge“, der von den NEOS an die EU Kommission gerichteten Beschwerde über EU-widrige Binnengrenzkontrollen in Europa vom August 2019 konnte er sich nicht anschließen.

10.01.2020NEOS Team1 Minute
Leitgeb Portrait4-3543x1772

Tiroler NEOS zu LKW-Höchststand auf der Brennerroute: „Die Schwarz/Grüne Regierung muss endlich liefern“

Von einer Obergrenze an LKW-Transitfahrten entfernen wir uns in Tirol immer mehr, sieht NEOS Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher Andreas Leitgeb bei der Schwarz/Grünen Regierung in Tirol und nun auch in Wien dringenden Handlungsbedarf. Dies belegen die kürzlich präsentierten Zahlen von 2,47 Millionen Transit-LKWs aus 2019 auf der Brennerautobahn.

Mehr dazu
10.01.2020NEOS Team1 Minute
Andreas Leitgeb (2)-2880x1440

NEOS zu Platters Standpunkt in Sachen Grenzkontrollen: „Das ist Irritation in Reinkultur!“

Als „Irritation in Reinkultur“ bezeichnet NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb die Vorgehensweise von Landeshauptmann Günther Platter in Sachen Binnengrenzkontrollen in Kufstein: „Wenn Platter, wie er selbst sagt, mit der neuen Bundesregierung ‚an einem Strang ziehen will‘ wird es kein Ende der von Österreich durchgeführten  Binnengrenzkontrollen im Osten geben! Zugleich aber von Bayern ein Ende der Kontrollen zu fordern und dies sogar als ‚Schweinerei‘ zu bezeichnen, ist schon sehr fragwürdig“, schüttelt der pinke Landtagsabgeordnete den Kopf.

Mehr dazu
10.01.2020NEOS Team1 Minute
Oberhofer 26-2051x1024

Pitztal-Ötztal: NEOS fordern Volksbefragung zu Gletscherehe

Die von der Tiroler Tageszeitung publizierte Umfrage zum Zusammenschluss von Pitztaler und Ötztaler Gletscher sorgt für Gesprächsstoff. Die Tiroler NEOS orten jetzt Handlungsbedarf in den betroffenen Gemeinden: „Immer mehr Bürgerinnen und Bürger lehnen den Zusammenschluss ab“, fasst NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer die Situation zusammen: „Es ist höchste Zeit die Bevölkerung vor Ort einzubinden!“ Bürgerinnen und Bürger hätten das Recht bei so großen Eingriffen in die Natur mitzureden: „In den betroffenen Pitztaler und Ötztaler Gemeinden müssen wir die Bevölkerung direkt fragen, ob sie den Zusammenschluss will oder nicht.“

Mehr dazu
08.01.2020NEOS Team1 Minute
Margreiter

Johannes Margreiter zur neuen türkis-grünen Regierung

„Türkiser Beton und Grüner Schwamm“, so der Tiroler NEOS-Nationalrat Johannes Margreiter in einer ersten Analyse des Regierungsprogramms von ÖVP und Grünen. „Ich gratuliere Sebastian Kurz und seinem Team zum vollen Verhandlungserfolg. Die ÖVP hat ihre nicht sehr zukunfts- dafür aber umsomehr aber stammtischträchtigen Themen voll durchgebracht, während sich die Anliegen der Grünen weitgehend in Absichtserklärungen und Evaluierungsplänen erschöpfen“, stellt Margreiter fest.

Mehr dazu
07.01.2020NEOS Team1 Minute
191217 PK Budget (1)klein-4800x2399

Tiroler Doppelbudget 2020/21 fällt im Zukunfts-Check der NEOS durch

Mitte November haben die Landtagsklubs die Voranschläge des Landes Tirol für die nächsten zwei Jahre erhalten, so Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb einleitend: „Schön gebunden, als fertige Regierungsvorlage zum Abnicken im Landtag bereitgestellt. Konstruktive Mitarbeit der Opposition war offensichtlich nicht gewünscht. Es gab bezüglich Budget kein einziges Gespräch mit der Regierung. “

18.12.2019NEOS Team3 Minuten

Melde dich für unseren Newsletter an!