Zum Inhalt springen

Presseaussendungen

Oberhofer Interview13-2552x1276

Oberhofer fordert in Sachen TVB Osttirol: Neue Marketingstrategie statt Millionenförderungen für Bettenburgen

NEOS-Klubobmann und Tourismussprecher Dominik Oberhofer sieht beim TVB Osttirol großes Entwicklungspotential: „Umweltbewusstsein, Regionalität und Authentizität spielen im Tourismus eine immer größere Rolle. Statt neue Millionenförderungen vom Land Tirol für den Ausbau von Bettenburgen zu fordern, sollte der Osttiroler TVB-Obmann Franz Theurl endlich eine Strategie für die schwindenden Privatzimmervermieter_innen und Urlaub am Bauernhof vorlegen.“

Andreas Leitgeb-1270x635

Tiroler NEOS zu Finanzdesaster bei der Achenseebahn AG: „Kohle ging in Rauch auf“

„Auch die ‚erkaufte Zeit‘ hat wohl nichts gebracht“, sieht sich NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb nun bestätigt, nachdem die Achenseebahn AG in Richtung Konkurs schlittert.

Oberhofer 40-2637x1318

Endlich gibt es eine Chance auf Finanzierung der BBT-Zulaufstrecken auf deutscher Seite

Wie heute bekannt wurde, hat sich die deutsche Bundesregierung aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus auf ein Mega-Infrastruktur-Investitionspaket von 140 Milliarden Euro für die kommenden 10 Jahre geeinigt. Diese Investitionen fließen vor allem auch in den Ausbau der Schiene.

Leitgeb Interview6 klein-2268x1135

NEOS fordern in Sachen Luegbrücke klare Aussagen der Asfinag

LA Andreas Leitgeb: „Machen teure Gutachten zu unterschiedlichen Varianten überhaupt noch Sinn oder ist der Zug schon abgefahren?“

Andreas Leitgeb (2)-2880x1440

Erfolg für Initiative der NEOS: EU-Verordnung zur Kontrolle von Klein-LKW kommt

Nachwievor mischen sich täglich zahlreiche Klein-LKWs, die international gewerblich Güter transportieren, unter den laufend zunehmenden Verkehrsfluss in Tirol, erläutert NEOS-Verkehrssprecher Andreas Leitgeb die Problematik: „Die Fahrer unterliegen keinen Lenk- und Ruhezeiten, sind teilweise von Fahrverboten ausgenommen, vor allem aber sind sie eines: Eine Gefahr für die Verkehrssicherheit, da die Lenker wegen ihrer oft langen Fahrtzeiten übermüdet sind.“

Oberhofer 17-1749x875

NEOS sehen heimische Wirtschaft in Gefahr: Zoller-Frischauf und Walser müssen sofort handeln!

„Anstatt nur für Wahlkampfbilder zu posieren und sich sinnlos zu plakatieren sollten die Landesrätin und der Wirtschaftskammer-Präsident die heimische Wirtschaft schützen“, fordert NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer ein Notfallkonzept für die Tiroler Wirtschaft.

Finanzierung des BBT: Klubobmann Oberhofer schockiert über Unwissenheit von MEP Thaler

"Ich frage mich, was Kollegin Thaler in Brüssel macht, offensichtlich ist sie überfordert mit der Einarbeitung in diese Causa“, so NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer: „Warum sonst würde sie medial behaupten, dass der Bau des BBT durch langfristige Verträge garantiert und gesichert sei. Natürlich gibt es Rahmenverträge – aber die Finanzierungszusagen für die einzelnen Bauabschnitte werden alle 6 Jahre verhandelt, die Gelder also in 6-Jahres Etappen freigegeben. Ist das die Thaler‘sche Definition von „langfristig“?“ fragt sich Oberhofer.

200225 PK Gamon Köllensperger Oberhofer-3340x1670

Brennerbasis-Tunnel in Gefahr

Claudia Gamon, MEP: „Wenn Österreich nicht ins EU-Budget zahlen will, stehen auch grenzüberschreitende Projekte in Tirol auf der Kippe.“

Leitgeb Europabrücke 2-4252x2125

NEOS apellieren an Bayerns Verkehrsministerin:
Die Versorgungs- und Verkehrssicherheit muss gewährleistet sein!

Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb: „Wo ist das angekündigte intelligente Verkehrsleitsystem?“

Brauchen wir die UMIT wirklich?

„Seit ihrer Gründung ist die UMIT eine politische Kopfgeburt, die ihre Daseinsberechtigung nie wirklich darstellen konnte. Trotz Bemühungen Seitens des Landes konnte die UMIT nie am Markt reüssieren“, so NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer: „Wir müssen ehrlich sein: Entweder gibt es für die UMIT ein neues Konzept oder wir müssen die Sinnfrage stellen!“

Oberhofer 26-2272x1135

TSD U-Ausschuss bringt tiefe Einblicke in die Landesverwaltung

So auskunftsfreudig Hofrat Wiedemair noch im Oktober 2019 bei seiner ersten Einvernahme im U-Ausschuss zeigte, desto verschlossener war er bei seiner zweiten Befragung. „Obwohl es heute um seine Rolle als Aufsichtsratsvorsitzender der TSD und Vorstand der Abteilung Soziales im Land Tirol ging, gab es bei Hofrat Wiedemair extreme Erinnerungslücken und sogar mehrfach klare Auskunftsverweigerungen“ fasst NEOS KO Dominik Oberhofer die Vormittagssitzung zusammen.

Leitgeb Europabrücke 2-4252x2125

Transit-Debatte: NEOS strikt gegen Autobahn-Blockaden

Auf absolutes Unverständnis bei den Tiroler NEOS stoßen die Aufrufe der FPÖ zu „regelmäßigen“ Blockaden der Inntal- und Brennerautobahn: „Das verschärft die Situation nur noch mehr, hat mit Notmaßnahmen nichts zu tun, sondern ist lediglich Abwerzgerscher Populismus in Reinkultur“, schüttelt NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb den Kopf.

Dominik HP-2681x1340

Treffen mit Landeshauptmann Platter bzgl. Transitgesprächen: Der Druck auf Tirol wird größer

Ob der von der Tiroler Landesregierung gesetzten Maßnahmen, welche mit 01.01.2020 in Kraft getreten sind, erhöht sich der Druck auf Tirol spürbar. „Der CSU-Verkehrsminister in Berlin und die EVP Kommissarin in Brüssel marschieren hier Hand in Hand gegen Tirol. Der Brenner gehört geschützt vor PolitikerInnen die glauben in Umwelt und Verkehrsfragen regiert Größe und Macht“, fasst KO Oberhofer das Gespräch mit LH Günther Platter zusammen.

Andi HP-2768x1383

Freier Warenverkehr ist nicht immer unbeschränkter Warenverkehr

Für NEOS Landtagsabgeordneten Andreas Leitgeb verkennen die italienischen Frächterverbände den europäischen Binnenmarkt, wenn sie die Tiroler Fahrverbote als Einschränkung des freien Warenverkehrs sehen (siehe heutige APA Meldung). Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Art36 AEUV) sind Beschränkungen gerechtfertigt, wenn die Ordnung und Sicherheit zum Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren oder Pflanzen gefährdet ist. Die Fahrverbote begründen sich in Umwelt- und Lärmschutzmaßnahmen, Schutzmaßnahmen für die Lebensqualität und Gesundheit der in Tirol lebenden Menschen und der Natur, sowie der Verkehrssicherheit auf Tirols Straßen insbesondere zur Entlastung bei höherem Verkehrsaufkommen an den Wochenenden und Ferienreisezeiten.

Leitgeb Interview6 klein-2268x1135

Die pro europäische Gesinnung in Tirol ist in Gefahr

NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb erkennt in den Aussagen der EU Verkehrskommissarin Adina Valean eine „brandgefährliche Botschaft“, die die pro europäische Gesinnung in Tirol massiv erschüttert. „Wir Liberale lehnen solche Umgangsformen strikt ab, das lassen wir uns von der EVP Abgeordneten nicht gefallen“. Da haben LH Platter und Bundeskanzler Kurz bei ihren konservativen Parteifreunden in der EVP dringenden Gesprächsbedarf um Valean die politischen Leitlinien der Kommissions-präsidentin in Erinnerung zu rufen. „Menschen zusammenbringen, Menschen zuhören - nationale, regionale und lokale Akteure dort handeln lassen, wo deren Handeln sinnvoll ist“.