Grundsätzlich positiv reagieren die Tiroler NEOS darauf, dass sich die Firma Novartis nun dazu entschieden hat die Antibiotika-Produktion in Österreich zu belassen und den Standort in Kundl in Tirol weiter auszubauen, worauf NEOS seit Wochen gepocht hat: „Wir haben uns auf Bundes- und Landesebene dafür eingesetzt und noch bevor die Covid-19-Pandemie auch Österreich erfasst hat, also im Februar 2020, mittels Anfrage an die Landesregierung Informationen über eine ausreichende Medikamentenversorgung und Krisenbevorratung für Tirol eingefordert“, so NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb.
„Ist eine Koexistenz von Almwirtschaft und Wolf möglich?“ Dieser Frage sind die Tiroler NEOS gemeinsam mit betroffenen Bauern, Almwirten und Bürger_innen aus der Region bei einer gemeinsamen Exkursion auf den Kleinen Rettenstein in Jochberg bei Kitzbühel auf den Grund gegangen.
Die Skandalgebeutelte Tiroler Soziale Dienste GmbH hat bis Ende Juli noch nicht einmal einen Jahresabschluss für 2019 vorgelegt. NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer ist schockiert: „Das ist ein Armutszeugnis und untragbar für ein Landesunternehmen. Offensichtlich herrscht auch unter dem neuen Geschäftsführer Johann Aigner absolutes Chaos im operativen Geschäft.“
Im Rahmen der Bund-Länder-Konferenz lies Landeshauptmann Günther Platter bekanntlich damit aufhorchen, die Schulverwaltung den Ländern übertragen zu wollen.
KO Dominik Oberhofer: „Die Zahlen der Covid-Infektionen steigen derzeit österreichweit wieder an, die Kassen machen aber indes einen großen Schritt in die falsche Richtung!“
„Die Tage der Luegbrücke sind gezählt, das ist unbestritten“, so NEOS-Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher Andreas Leitgeb: „Aber noch immer wartet die Wipptaler Bevölkerung auf eine klare Entscheidung: Neubau oder Tunnelvariante. Und im Landhaus lässt man die Wochen verstreichen – ohne Ergebnisse.“
Der selbsternannte Arbeitnehmervertreter Georg Dornauer glänzt einmal mehr mit völliger Ahnungslosigkeit, in dem er Swarovski medial dazu auffordert, die Gelder für die Kurzarbeit zurückzuzahlen.
Die Notwendigkeit der Versorgung der Tiroler Bevölkerung in Sachen Rettungsdienst sei anlässlich der heute präsentierten Neuvergabe für die NEOS unbestritten: „Wir freuen uns, dass die Leistungen der Notfallrettung als auch die Krankentransporte weiterhin nahtlos gesichert sind“, so der pinke Landtagsabgeordnete Andreas Leitgeb. Dennoch, so Finanzkontrollausschuss-Vorsitzender Leitgeb, werde man aber weiterhin ein Auge auf die Finanzen haben: „Hier gibt es in einigen Punkten Handlungsbedarf.“
Bereits mehrmals haben die Tiroler NEOS die Verkehrspolitik der bayerischen CSU scharf kritisiert. „Jetzt setzt die bayerische CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig aber noch eines drauf“, kritisiert NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb scharf: „Es ist offensichtlich, dass es ihr nicht um eine Verlagerung des Transits auf die Schiene geht.“
Erneut erteilt Bayern dem BBT-Nordzulauf eine Abfuhr: der Rosenheimer Kreistag lehnte gestern alle Trassenvorschläge ab. Für NEOS-Landtagsabgeordneten Andreas Leitgeb eine nicht mehr hinnehmbare Farce: „Während die Hälfte des Tunnels zwischen Italien und Österreich bereits ausgebrochen ist, stellen sich die Behörden in Bayern gegen eines der größten Verkehrsprojekte überhaupt!“, empört sich Leitgeb: „Selbstverständlich besteht Bedarf an den Zulaufstrecken, selbstverständlich müssen sich Lösungen finden lassen.“
Mit einer Alternative zum Standort Wiesing in Sachen Kinder-Reha lassen die Tiroler NEOS aufhorchen. „Das seit fast einem Jahrhundert in Landesbesitz befindliche Schloss Mentlberg wäre der ideale Standort für die Kinder-Reha“, schlägt NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer vor.
Irritiert reagiert NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer heute auf die Reaktion von Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider zum 500-Euro-Bonus in Pflegeberufen: „War es doch sie, die der Abänderung ihres eigenen Antrags jubelnd (siehe hier: https://listefritz.at/zusammenhalt-zeigen-helden-des-alltags-mit-bonuszahlung-wertschaetzen/) zugestimmt hatten. Ihre künstliche Aufregung im Nachhinein ist für uns nicht nachvollziehbar.“
„Es ist das eingetreten, was wir NEOS bereits vor Jahren prophezeit haben: Der Außenstandort der UMIT in Lienz ist offensichtlich gescheitert und hat dem Land Millionen gekostet“, bilanziert NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer: „Dieses Geld wurde der Forschung und Wissenschaft in anderen Bereichen abgezogen und in Lienz regelrecht verjubelt.“
„Wolfsrisse passieren in immer kürzeren Abständen und die Landesregierung bietet nur tatenlose Beschwichtigungen, die niemandem helfen“, ist NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb erzürnt. Im Gemeindegebiet von See wurden tote Schafe gefunden, bei denen aufgrund ihrer Verletzungen wohl eindeutig davon ausgegangen werden muss, dass sie von einem oder mehreren Wölfen gerissen wurden. Die fatale Konsequenz daraus ist, dass die Bauern ihre Tiere von der Alm holen, weil seitens der Landesregierung Lösungsvorschläge auch nicht annähernd geboten werden..
NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer geht mit den Verantwortlichen beim Land Tirol hart ins Gericht. Sowohl die Bildungsdirektion als auch die Pädagogische Hochschule Tirol dürften sich auf die letzten Monate hin nun nicht einfach in die Ferien verabschieden: „Die Krise hat immens viele Schwachstellen aufgezeigt, die wir NEOS schon seit Jahren in den Fokus gestellt haben. Wir erwarten uns einen klaren Neustart im Tiroler Bildungsbereich ab Herbst.“
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