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Presseaussendungen

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„Wir brauchen eine gleichberechtigte Förderpolitik!“

„Diese Debatte darf keine rein weibliche Debatte sein! Denn Frauenpolitik ist nicht ausschließlich Frauenthema!“, warnt NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer im Zuge der Diskussion im Tiroler Landtag. Oberhofer hat sich als einzig männlicher Redner – von insgesamt 10 Abgeordneten – zum Thema der Aktuellen Stunde „Tirols Frauen sind am Limit – das Land darf die Frauen jetzt nicht alleine lassen, wir brauchen schnelle Wege aus der Krise“ zu Wort gemeldet.

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Pinke Initiativen zur Gewaltprävention stoßen auf offene Ohren

Bildung, als zentrales NEOS-Thema spielt auch für die Pinken in Tirol in der kommenden Sitzung wieder eine große Rolle. Neben neuen Anträgen, wie etwa der Forderung nach eine Informationskampagne für das Lernhilfe-Tool des Bundes, wird in der Feber-Sitzung auch der NEOS-Antrag behandelt, der darauf abzielt, dass es an der PHT und den Bildungsanstalten für Elementarpädagogik mehr Fortbildungen in Sachen Gewaltprävention für Kinder gibt.

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Innovative Konzepte für die Mobilität der Zukunft

„NEOS bringen im Bereich der ‚grünen‘ Mobilität im Moment mehr weiter, als der kleine grüne Regierungspartner“, spielt NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb auf die Tatsache an, dass die Landesregierung drei NEOS-Anträgen ihre Zustimmung geben haben:

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Landesregierung bleibt beim Motto „More of the Same“ und erteilt Skitouren als starke neue Säule für den Wintersport und Tourismus in Tirol eine Absage!

Mit Unverständnis reagiert NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer auf die Ablehnung des pinken Antrags im Landtag unrentable Kleinschigebiete in Schitourenberge umzuwandeln: „Schwarz-Grün bewegt sich keinen Zentimeter vom Konzept „More of the Same“, pulvert weiterhin lieber Millionenförderungen in unrentable Skigebiete, anstatt sich der Realität zu stellen!“

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„Wie geht es in Tirol wirtschaftlich weiter?"

NEOS-Klubobmann Oberhofer: „Auch, wenn es jetzt zu vorsichtigen Öffnungsschritten kommt, braucht es endlich einen Plan für die Wirtschaft!“

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Tiroler NEOS begrüßen Öffnungsschritte an den Schulen

„Eine kontrollierte Öffnung mit Hausverstand ist ein absolut notwendiger Schritt und war längst überfällig – gerade mit Blick auf die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen sowie die Perspektive für Wirtschaft und Arbeitsplätze“, reagiert NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer auf die Ankündigungen der Bundesregierung.

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„Proporz-Verteilung ist nicht mehr zeitgemäß: Nicht amtsführende Stadträte abschaffen!“

KO Oberhofer: „Parlament muss Bundesverfassungsgesetz ändern und der politischen Realität Rechnung tragen!“

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Land wird den Stand der Forschung für emissionsfrei betriebene Fahrzeuge im inneralpinen Raum eruieren

„Das Land Tirol ist mit seiner Wasserstoffstrategie, das Projekte unterstützt, wie die wasserstoff-betriebene Zillertalbahn, bereits Vorreiter in Sachen Übergang zu einer emissionsfreien Mobilität“, so NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb eingangs: „Wir müssen jedoch weiterhin Sorge tragen und die richtigen Anreize schaffen, um diesen Prozess zu beschleunigen!“

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„Endlich kommt wieder Bewegung rein! Ambitionierter Bauplan muss eingehalten werden!“

LA Andres Leitgeb: „BBT-Zulaufstrecken müssen kommen!“

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Kollateralschäden der Krise für Gesellschaft nicht länger tragbar

KO Oberhofer: „Wir müssen sanfte Öffnungsschritte mit Hirn setzen, bevor die Gesundheitskrise immer mehr zu psychosozialen Krise wird.“

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Tiroler NEOS erteilen Dornauer-Forderung nach LRH-Sonderprüfung klare Absage

NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb richtet deutliche Worte an SPÖ-Klubobmann Georg Dornauer: „Dornauer hat der Landesregierung durch „Hand aufheben“ mehrmals Blanko-Schecks für die Corona-Konjunkturpakete ausgestellt – wenn es jetzt darum geht die Pakete inhaltlich aufzuschnüren und durchzuarbeiten, soll laut ihm das dann doch lieber der Rechnungshof übernehmen.“ Für den pinken Abgeordneten würde sich demnach „die Dornauer’sche Idee einer Sonderprüfung nahtlos in die bisherigen populistischen Forderungen des roten Klubchefs einreihen.“

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Tiroler Impfstrategie offenlegen – transparente Kommunikation im Sinne der Bürger sicherstellen!

SPÖ, FPÖ, Liste Fritz und NEOS bringen Dringliche Anfrage in Februar-Landtag – LH Platter muss Fragen beantworten

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Sommerschule in Tirol zum dauerhaften Erfolgskonzept machen!

In Sachen Sommerschule fordern die NEOS von Bildungslandesrätin Beate Palfrader endlich Farbe zu bekennen: „Bereits im Herbst letzten Jahres haben wir eine dringende Evaluierung und die Fortführung der Tiroler Sommerschulwochen gefordert. Bislang hat sich die Bildungslandesrätin jedoch mit ihren Plänen dazu äußerst bedeckt gehalten. Jetzt liegen aber die Karten vom Bund auf dem Tisch – die „Fassmann-Sommerschule“ ist fix fertig ausfinanziert, die Anmeldungen starten in den kommenden Wochen. Jetzt ist Tirol am Zug: Wie steht es um die Sommerschulwochen, Frau Landesrätin?“

KO Dominik Oberhofer erfreut über Grüne Unterstützung

Erfreut über die grüne Unterstützung zur pinken Forderung der Wahlkampfkostenobergrenze, zeigen sich heute die Tiroler NEOS: „Wir haben bereits im Juni 2019 einen Antrag zur Festsetzung der Wahlkampfkostenobergrenze im Landtag gefordert. Mit grüner Beteiligung wurde der Antrag zunächst in einen Unterausschuss verschoben und eine Behandlung schließlich bis September 2020 ausgesetzt. Unsere Forderung liegt also noch immer in einer Schublade im Landhaus. Dass der grüne Klubchef unsere Forderung jetzt – zumindest medial – ausgräbt, freut uns natürlich“, so NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer: „Insofern ist für uns die Aussage von Gebi Mair, ob des fehlenden Interesse der anderen Parteien an der Thematik, schon verwunderlich. Wir reichen den Tiroler Grünen jedoch die Hand und bieten einen gemeinsamen Antrag im Landtag an.“ (ER)

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Elementare Bildungseinrichtungen in Tirol nicht länger im Stich lassen!

„Dass das ohnedies schon stark belastete Kindergartenpersonal just am Freitag, kurz vor Mittag, eine Anweisung per Mail erhält und am Montag getestet zum Dienst erscheinen soll, kann man nur als skurrilen Schnellschuss bezeichnen. Die Landesregierung steht ohne Konzept da und schiebt die Verantwortung an die Erhalter bzw. vorrangig an die Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen ab“, kritisiert NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer dass die Tiroler Teststrategie auf die elementaren Bildungseinrichtungen des Landes vergisstund die Einrichtungen im Stich lässt.