„Die Forderung nach einem Impf-Sonderlandtag reiht sich nahtlos in die bisherigen populistischen Forderungen Dornauers ein“, schüttelt NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer über diese Inszenierungsshow den Kopf: „Wie so oft geht es dem roten Klubobmann wieder nur um die schnelle Schlagzeile. Wir NEOS haben das ganze Jahr über Anträge zum Thema impfen eingebracht, sei es zur Grippeimpfung im Frühjahr oder unser Antrags-Paket zu Corona im November/Dezember, das bereits kommende Woche im Ausschuss behandelt wird.“
Für seine persönliche Inszenierung brauche es keinen Sonderlandtag, so Oberhofer: „Es würde reichen, wenn Dornauer kommende Woche in den Ausschusssitzungen, dem vorberatenden Gremium zum Landtag, zur Abwechslung mit Anwesenheit, statt Abwesenheit glänzen würde. Unsere aktuellen Impf-Anträge werden dort diskutiert.“
Tiroler NEOS fordern detaillierten Impfplan bis Ende der Woche
„Gerade jetzt, wo in Jochberg erste Fälle der neuen Virus-Mutation bekannt wurden, darf man keine Zeit verlieren, sondern muss rasch sicherstellen, dass der vorhandene Impfstoff verimpft wird“, so Oberhofer: „Es fehlt vor allem am Detailplan zur Impfung: Risikogruppen und besonders gefährdete Patient_innen brauchen vor allem dringend Anlaufstellen und Ansprechpartner: Wie, wo und wann können sie geimpft werden? Uns erreichen täglich Anfragen von impfwilligen Bürger_innen aus teils hoch gefährdeten Gruppen. Selbst niedergelassene Ärzte oder Spitalsärzte haben keine Informationen über die Abläufe.“ Für den NEOS-Klubobmann steht daher fest: „Am Ende der Regierungsklausur muss ein detaillierter Impfplan stehen!“ (ER)
NEOS zu neu gegründetem F.acT: „Forschung muss Für und Wider beleuchten“
„Für mich stellt sich die Frage, ob es ein eigenen Zentrum für viel Steuergeld braucht, das mit Mythen zum Tourismus aufräumen soll“, hinterfragt NEOS KO Birgit Obermüller die Sinnhaftigkeit des von LR Mario Gerber präsentierten Zentrum F.acT.
Missstände in der Notschlafstelle der TSD: Wohlgemuth muss handeln
„Die Vorwürfe wiegen schwer und diese Missstände brauchen selbstverständlich Aufklärung und Lösungen!“
NEOS zu Windenergie: Ehrliche Debatte statt Populismus
„Zu einer technologieoffenen Energiewende gehört, dass alle Möglichkeiten geprüft werden. Dazu hat sich der Landtag bekannt und dieser Weg muss auch bis zum Ende gegangen werden. Kurz vor dem Ziel umzudrehen, macht keinen Sinn. Ein generelles Verbot und Stopp, wie von der FPÖ gefordert, ist nicht zielführend. Vor allem wenn man bedenkt, dass sich auch diese Technologie permanent weiterentwickelt. Man wird jedes Projekt einzeln streng prüfen müssen, um dann von Fall zu Fall gemeinsam mit den betroffenen Bevölkerung zu entscheiden“, so NEOS KO Birgit Obermüller zu aktuellen Debatte um die Windkraft in Tirol.