„Die Forderung nach einem Impf-Sonderlandtag reiht sich nahtlos in die bisherigen populistischen Forderungen Dornauers ein“, schüttelt NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer über diese Inszenierungsshow den Kopf: „Wie so oft geht es dem roten Klubobmann wieder nur um die schnelle Schlagzeile. Wir NEOS haben das ganze Jahr über Anträge zum Thema impfen eingebracht, sei es zur Grippeimpfung im Frühjahr oder unser Antrags-Paket zu Corona im November/Dezember, das bereits kommende Woche im Ausschuss behandelt wird.“
Für seine persönliche Inszenierung brauche es keinen Sonderlandtag, so Oberhofer: „Es würde reichen, wenn Dornauer kommende Woche in den Ausschusssitzungen, dem vorberatenden Gremium zum Landtag, zur Abwechslung mit Anwesenheit, statt Abwesenheit glänzen würde. Unsere aktuellen Impf-Anträge werden dort diskutiert.“
Tiroler NEOS fordern detaillierten Impfplan bis Ende der Woche
„Gerade jetzt, wo in Jochberg erste Fälle der neuen Virus-Mutation bekannt wurden, darf man keine Zeit verlieren, sondern muss rasch sicherstellen, dass der vorhandene Impfstoff verimpft wird“, so Oberhofer: „Es fehlt vor allem am Detailplan zur Impfung: Risikogruppen und besonders gefährdete Patient_innen brauchen vor allem dringend Anlaufstellen und Ansprechpartner: Wie, wo und wann können sie geimpft werden? Uns erreichen täglich Anfragen von impfwilligen Bürger_innen aus teils hoch gefährdeten Gruppen. Selbst niedergelassene Ärzte oder Spitalsärzte haben keine Informationen über die Abläufe.“ Für den NEOS-Klubobmann steht daher fest: „Am Ende der Regierungsklausur muss ein detaillierter Impfplan stehen!“ (ER)
NEOS Tirol erfreut über den Startschuss für Reformpartnerschaft
NEOS begrüßen, dass sich Bund, Länder, Gemeinden und Städte heute bei ihrem Treffen dazu bekannt haben, eine Reformpartnerschaft in den so wichtigen Bereichen Bildung, Gesundheit, Energie und Verwaltung einzugehen.
NEOS LA Riedlsperger zu Leerstandsabgabe: „Ist und bleibt ein zahnloses Instrument“
Die Vermutungen und Befürchtungen von NEOS LA Susanna Riedlsperger haben sich nach den veröffentlichten Zahlen aus Innsbruck bestätigt: „Die Leerstandsabgabe ist ein zahnloses und vor allem teures Instrument, das nur Kosten verursacht und keinen Mehrwert stiftet.“
NEOS fordern radikale Verschlankung der Landesverwaltung: „Man muss der Realität ins Auge blicken“
„Unsere Verwaltung ist aufgebläht und ineffizient. Dort besteht ein immenses Einsparungspotenzial, aber man muss sich dieses heiße Eisen auch ansprechen und vor allem angreifen trauen“, findet NEOS LA Susanna Riedlsperger klare Worte.