Absolut schockiert und in allen Vorurteilen bestätigt, sehen sich die Tiroler NEOS angesichts der jüngsten Entscheidungen von Landeshauptmann Platter in Sachen Euregio-Reform: „Der Landeshauptmann pfeift und der Rest hat zu tanzen!, scheint das Motto der Euregio-Reform zu sein! Von einem gestärkten Landtag kann keine Rede sein“, schäumt NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer: „Weder beim Euregio-Lab, das den Reformvorschlag ausg, noch bei der Postenvergabe spielte der Tiroler Landtag oder seine Präsidentin Sonja Ledl-Rossman eine Rolle.“
Für NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer ist es „ein Armutszeugnis für die Tiroler Bildungs- und Familienpolitik, wenn sie eine ihrer Grundaufgaben an private Träger auslagert. Das jetzt noch als Begründung vorzuschieben, um am bestehenden Modell nichts zu ändern, weil man ja selbst nicht in der Pflicht sei, schlägt jedoch dem Fass den Boden aus.“ Tirol habe es – im Gegensatz zu Niederösterreich – versäumt, früh genug die Kleinkindbetreuung selbst in die Hand zu nehmen. Jetzt stünde man vor der Misere, dass von 282 Krippen lediglich ein Drittel in öffentlicher Hand sei: „Der zuständigen Bildungslandesrätin Beate Palfrader ist es aber offenbar egal, ob sich eine Alleinerzieherin oder eine Familie mit geringem Einkommen die teuren privaten Einrichtungen leisten kann. Denn auch bei den Förderungen dieser ist das Land Tirol im Österreichvergleich sehr sparsam.“
Die Wintersaison ist tragender Pfeiler der Volkswirtschaft in Tirol und essentiell für die Wertschöpfung. „Wir haben letztes Jahr gesehen, was passiert, wenn in Tirol eine ganze Saison wegbricht. Trotz dieser Probleme habe ich das Gefühl, dass die Landesregierung den Sommer auch in diesem Jahr verschlafen hat. Es fehlen weiterhin Konzepte und Kommunikationsstrategien“, so NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer im Rahmen einer Pressekonferenz in Kitzbühel.
Die Wintersaison ist tragender Pfeiler der Volkswirtschaft in Tirol und essenziell für die Wertschöpfung. „Wir haben letztes Jahr gesehen, was passiert, wenn in Tirol eine ganze Saison wegbricht. Trotz dieser Probleme habe ich das Gefühl, dass die Landesregierung den Sommer auch in diesem Jahr verschlafen hat. Es fehlen weiterhin Konzepte und Kommunikationsstrategien“, so NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer im Rahmen einer Pressekonferenz in Lienz.
„Während in Jenbach zahlreiche größere Baustellen, die seit Jahren fällig sind, nicht angegangen und oftmals mit fehlenden finanziellen Mitteln argumentiert werden, sind die bekannt gewordenen Gehälter im Gemeindeamt jenseits von Gut und Böse“, meint NEOS-Jenbach Spitzenkandidat Kevin Ladstätter.
Die Wintersaison ist tragender Pfeiler der Volkswirtschaft in Tirol und essenziell für die Wertschöpfung. „Wir haben letztes Jahr gesehen, was passiert, wenn eine ganze Saison wegbricht und wenn man die Wirte alleine im Regen stehen lässt. Woche um Woche wussten die Touristiker nicht, ob und wann sie überhaupt aufsperren dürfen. Und trotzdem ist die letzten 18 Monate nichts passiert! Unsere Landesregierung hat den Sommer ungenützt verstreichen lassen“, so NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer im Rahmen seiner Pressetour in Imst und Reutte.
Für NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer ist es „ein Armutszeugnis für die Tiroler Bildungs- und Familienpolitik, wenn sie eine ihrer Grundaufgaben an private Träger auslagert. Das jetzt noch als Begründung vorzuschieben, um am bestehenden Modell nichts zu ändern, weil man ja selbst nicht in der Pflicht sei, schlägt jedoch dem Fass den Boden aus.“ Tirol habe es – im Gegensatz zu Niederösterreich – versäumt, früh genug die Kleinkindbetreuung selbst in die Hand zu nehmen. Jetzt stünde man vor der Misere, dass von 282 Krippen lediglich ein Drittel in öffentlicher Hand sei: „Der zuständigen Bildungslandesrätin Beate Palfrader ist es aber offenbar egal, ob sich eine Alleinerzieherin oder eine Familie mit geringem Einkommen die teuren privaten Einrichtungen leisten kann. Denn auch bei den Förderungen dieser ist das Land Tirol im Österreichvergleich sehr sparsam.“
Die NEOS-Verkehrssprecher in Bund und Land, Johannes Margreiter und Andreas Leitgeb reagieren verwundert auf die Aussagen von Landeshauptmann Günther Platter, wonach dieser sich nun mit all seinem politischen Gewicht für den Lueg-Tunnel einsetzen werde:
Am Montag startet das neue Bildungs- und Betreuungsjahr in Tirol. Rund 38.000 der unter 14-jährigen Kinder besuchen dann wieder rund 1.000 Kinderbetreuungseinrichtungen im Land: Also eine Kinderkrippe, einen Kindergarten, einen Hort oder eine Ganztagsschule. „Als Bildungspartei ist es für NEOS selbstverständlich, dass wir diesen Bereich zum Ende des Sommers wieder in den Fokus rücken“, so NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer: „Und das abseits von Corona, denn das Thema brennt schon seit Jahren, nicht erst seit dem Virus.“ Man sei von einer flächendeckenden, ganzjährigen und ganztägigen Betreuung noch immer meilenweit entfernt: „Wir sehen deutlich in vielen Gemeinden fehlende Strukturen, ideologische Probleme und die Frage der Finanzierbarkeit“, bringt es Oberhofer auf den Punkt.
„Wir NEOS haben bereits im Juli Gemeinderat mit Sorge zur Kenntnis nehmen müssen, dass der oberste Finanzchef der Stadt, Bgm. Georg Willi, weder Projekte eingereicht hat, noch konkret über das kommunale Investitionsprogramm (KIP) Bescheid weiß,“ ärgert sich GRin Julia Seidl.
„Wenn ein paar Politiker auf Steuerkosten durch ganz Europa mit dem Zug fahren, wird man das Problem nicht lösen", reagiert NEOS-Landtagsabgeordneter Verkehrssprecher Andreas Leitgeb heute scharf auf die EU-Kampagne zum Jahr der Schiene. 36 Tage lang sollen die Bevölkerung und Unternehmen die im Gütertransport tätig sind, vom Umstieg auf die Schiene überzeugt werden.
„In Tirol fehlt es massiv an Innovation, Kreativität und Serviceleistung um die Menschen zum Impfen zu motivieren", übt NEOS Tirol Klubchef Dominik Oberhofer massive Kritik an der aktuellen Impfstrategie der Tiroler Landesregierung.
„Unsere diesjährige Sommertour führt uns überall dort hin, wo wir nächstes Jahr bei den Gemeinderatswahlen kandidieren. Dabei wollen wir direkt mit den Bürger_innen in Kontakt treten, um uns von ihnen Ideen und Anregungen für unsere Gemeindewahlprogramme zu holen, denn sie sind die wahren Expert_innen für ihren Heimatort,“ stellt Johannes Margreiter, stv. NEOS Landessprecher und Abgeordneter zum Nationalrat, die diesjährige NEOS Sommertour vor. „Die Kommunalwahlen sind eine der wichtigsten demokratische Wahlen, da sie am spürbarsten für die Bürger_innen sind,“ stellt Margreiter klar.
Seit bekannt ist, wie der neue Hauptplatz in der Sonnenstadt aussehen soll, reißt die Kritik nicht ab. Nunmehr hat auch der weit über die Grenzen hinweg bekannten Künstler Jos Pirkner mit einem Vorschlag aufhorchen lassen. „In einem online-Voting eines Osttiroler Medium (Dolomitenstadt) haben, mit Stand 02. September, 4059 Stimmen für Pirkners und 192 Stimmen für den Vorschlag der Stadt gestimmt. Uns ist natürlich klar, dass politische Entscheidungen nicht anhand von Votings in einem online-Forum getroffen werden dürfen und man über Geschmack hervorragend streiten kann, es zeigt aber, dass eine gewisse Unzufriedenheit bei den Bürger_innen herrscht,“ so NEOS Lienz Spitzenkandidat Domenik Ebner.
