Zum Inhalt springen

Presseaussendungen

„Umrüstung ja, mehr Verkehr nein!“

Für NEOS Landtagsabgeordneten und Verkehrssprecher Andreas Leitgeb sind die Intentionen der EU zur Umrüstung auf Wasserstoff-betriebene LKW ein „richtiges und notwendiges Signal und ein wesentlicher Beitrag zur Erreichung der Umwelt und Klimaschutzziele. Die angedachte Umrüstung muss massiv gefördert werden, ebenso der Preis auf den Wasserstoff. Aber: Umrüstung ja, mehr Verkehr nein!“, spricht sich Leitgeb klar für das Forcieren der Verlagerung auf die Schiene und gegen eine uneingeschränkte Öffnung von Fahrten entlang der Transitstrecken aus.

Regenbogenfahne-2-1920x959

Sichtbares Zeichen für farbenfrohe Toleranz setzen!

Den Eklat rund um eine zerstörte Regenbogenfahne, die von Schüler_innen des Paulinum Schwaz als Zeichen der Solidarität gehisst wurde, nimmt der Schwazer NEOS Gemeinderat Albert Polletta als Anlass, einen Antrag für mehr Akzeptanz, Toleranz und Miteinander einzubringen: „Was an dem Gymnasium passiert ist, ist zum Schämen aber leider nur eines von vielen Beispielen von offen zur Schau gestellter Intoleranz, Hass und Diskriminierung. Deshalb soll Schwaz ein Zeichen setzen und wie viele andere Gemeinden und öffentliche Einrichtungen eine Regenbogenfahne, das Symbol für Freiheit, Friede und einer offenen Gesellschaft, am Rathaus hissen.“

Tiroler NEOS begrüßen Impfmöglichkeit für Betriebe, fordern aber mehr Flexibilität für Berufstätige

Als einen Schritt in die richtige Richtung bezeichnet NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer die Möglichkeit, dass in der Phase 3 des Impfplanes vermehrt in den Betrieben geimpft wird. Gleichzeitig hofft Oberhofer, dass noch weitere größere Tiroler Betriebe diese Möglichkeit in Anspruch nehmen. Das Impfen in den Betrieben sei eine „WinWin-Situation für alle Beteiligten und bietet zudem die nötige Flexibilität, damit ein Betrieb nicht stillstehen muss.“

Zuspruch der Tiroler NEOS zu Geislers Fahrplan in Sachen Wasserstoff-Mobilität

Derzeit wird im Auftrag des Landes geprüft, wo die optimalen Standorte für Wasserstoff-Tankstellen und für -Erzeugungsanlagen in Tirol liegen. Die ersten Erkenntnisse der Studie würden gerade im Inntal und Wipptal viel Potential zeigen, verkündet heute LHStv. Geisler.

Von parteiübergreifend keine Rede!

Bei der Debatte rund um die geförderten Bänke in St. Nikolaus geht es den NEOS nicht um die Bänke an sich: "Wir begrüßen Initiativen in den Stadtteilen sehr. Für mich ist das Problem bei den Bänken in St. Nikolaus, rein die Vorgehensweise. Es gibt in der ganzen Stadt Wirtschaftstreibende, Vereine, Initiativen, die wegen ein paar tausend Euro Förderung für Projekte, den kompletten Antragsmarathon über Wirtschafts- oder Kulturförderungen durchmachen. Aber in St. Nikolaus hat es ein Verein über den direkten Draht zum Bürgermeister einfach ohne jegliches, übliche Prozedere für Förderungen 6.000€ direkt über den Bürgermeister geschafft, viel Geld zu erhalten. Diese Vorgehensweise kritisiere ich sehr stark," formuliert Julia Seidl das Problem mit der Förderung.

Dominik Oberhofer 2018 (13)-1920x960

LH Platter fällt zu Wirtschaftsprogramm in Tirol nichts mehr ein

Die gestrige Medienshow von Landeshauptmann Platter und seinem Team war nichts anderes als eine Zusammenfassung der im Landtag bereits vor längerem besprochenen Konjunkturpakete. „Anstatt dieser Show sollte sich die Landesregierung, gemeinsam mit der Bundesregierung, auf die Ersatzzahlungen aus der Abwicklung aus dem Epidemiegesetzes kümmern. So zeigte eine Anfrage von NEOS Nationalrat Loacker, dass noch nicht einmal fünf Prozent der Anträge nach dem Epidemiegesetz bearbeitet wurden, mehr noch, es wurden bisher lediglich 734 Anträge, der ca. 30.000 gestellten Anträge, positiv erledigt. Hier wäre besser die 30.000 in Tirol gestellten Anträge abzuarbeiten, denn jenes Geld würde den Firmen beim Aufsperren weitaus mehr weiterhelfen als die gestrige Medienshow“, zeigt sich der pinke Klubobmann verärgert (Anfragebeantwortung für Tirol finden Sie anbei). (MR)

Gleichbehandlung für Stadtteilinitiativen statt "Günstlingspolitik"

Bei der Debatte rund um die geförderten Bänke in St. Nikolaus geht es den NEOS nicht um die Bänke an sich: "Wir begrüßen Initiativen in den Stadtteilen sehr. Für mich ist das Problem bei den Bänken in St. Nikolaus, rein die Vorgehensweise. Es gibt in der ganzen Stadt Wirtschaftstreibende, Vereine, Initiativen, die wegen ein paar tausend Euro Förderung für Projekte, den kompletten Antragsmarathon über Wirtschafts- oder Kulturförderungen durchmachen. Aber in St. Nikolaus hat es ein Verein über den direkten Draht zum Bürgermeister einfach ohne jegliches, übliche Prozedere für Förderungen 6.000€ direkt über den Bürgermeister geschafft, viel Geld zu erhalten. Diese Vorgehensweise kritisiere ich sehr stark," formuliert Julia Seidl das Problem mit der Förderung.

Lukas-4000x2000

„Situation an Universitäten ist Armutszeugnis für Hochschulbetrieb!“

Das was sich derzeit an den Universtäten abspielt, sei ein Armutszeugnis für den Hochschulbetrieb, so NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer: „Prof. Ferdinand Karlhofer bestätigt im TT-Interview heute mutig genau das, was wir bislang nur von Studierenden gehört haben: Es ist höchste Zeit, dass die Universitäten in Österreich Sachen Kommunikation und Digitalisierung deutlich zulegen.“

schule-1920x959

Innsbruck ist leider nicht bereit, das Schulsprengelsystem zu verbessern

Transparenz, Wahlfreiheit und Chancengerechtigkeit fordern die NEOS bei der Schuleinschreibung in Innsbrucks Volksschulen. Es gibt jedes Jahr Wünsche etlicher Eltern, welche gerne den Sprengel wechseln möchten. Die NEOS haben dazu einen Plan vorgelegt, der die Bedürfnisse von Eltern und Schulen besser unter einen Hut bringen kann. Sie bekamen dafür aber die rote Karte von allen anderen Fraktionen des Gemeinderats. „Die Nähe der Schule zum Arbeitsplatz, zu den Großeltern, die Bedingungen in der Nachmittagsbetreuung oder auch pädagogische Konzepte sind plausible Gründe, warum Eltern um Sprengelwechsel bitten. Ich sehe hier die Stadt Innsbruck in der Pflicht, sich einen besseren Überblick über diese Wechsel zu verschaffen um für Kinder die bestmöglichen Schulplätze zu finden. Ich bin fassungslos, dass es keiner Fraktionen wichtig ist, Erleichterung für Familien zu schaffen und kein Interesse besteht, über Verbesserungen des Sprengelwesens nachzudenken,“ ärgert sich die NEOS Gemeinderätin Dagmar Klingler-Newesely, selbst Schulleiterin, über diese Ignoranz für familiäre Chancen.

Hannes Augustin - quer-4721x2359

NEOS starten in Telfs in die Gemeinderatswahlen 2022

„Wir NEOS werden in Tirol bei den Gemeinderatswahlen 2022 der Impfstoff gegen den Stillstand, Intransparenz und Freunderlwirtschaft sein. Ich freuen mich, dass ich heute in Telfs, der drittgrößten Gemeinde in Tirol, unseren Spitzenkandidaten präsentieren darf,“ so NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer. Mit Johannes Augustin geht ein junger Rechtsanwalt für die Pinken ins Rennen. „Johannes ist in Telfs hervorragend vernetzt und wird mit uns gemeinsam einen neuen Stil der Politik in der Gemeinde betreiben,“ so Oberhofer.

Digitalisierung-1920x959

Digitalisierungsstrategie längst überfällig

Innsbruck lässt sich bei der Digitalisierung Zeit. Seit über drei Jahren steht im Arbeitsübereinkommen, dass eine Digitalisierungsstrategie entwickelt und umgesetzt wird. „Leider heißt in Innsbruck Strategie, dass man stückchenweise Einzelsysteme zukauft oder programmiert. Dabei aber völlig vergisst, dass diese Einzelteile auch zusammenpassen müssen. Das ist das Gegenteil von einer Strategie, es ist planlos. Es braucht endlich eine Gesamtstrategie.“

„EU-Kurswechsel in der Tiroler Verkehrspolitik ist Lichtblick für Bevölkerung!“

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit einem Schreiben an den EU-Abgeordneten Markus Ferber der Tiroler Verkehrspolitik den Rücken gestärkt. Europarechtsexperte Prof. Walter Obwexer erkennt darin eine Chance für Tirol und auch NEOS-Verkehrssprecher Andreas Leitgeb sieht ein positives, aber längst überfälliges Signal aus Brüssel: „Bislang fühlten sich die Tiroler_innen angesichts der Aussagen von Verkehrskommissarin Adina Valean von der EU im Stich gelassen. Für die leidgeplagte Bevölkerung Tirols ist die Haltung der Kommissionspräsidentin nunmehr ein wahrer Lichtblick! Es scheint, als habe man die heikle Situation in Tirol endlich erkannt.“

Dominik Oberhofer 2018 (13)-4252x2125

Tiroler Tourismus durch Corona-Virus unmittelbar mehr gefährdet, als durch Klimaerwärmung

„Landeshauptmann Günther Platter negiert einmal mehr die Realität“, fühlt sich NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer an den vergangenen November erinnert: „Der Landeshauptmann hat dazumal den 30%igen Einbruch im Sommertourismus als Erfolg in der Krise verbucht und sich optimistisch für die Wintersaison gezeigt. Platters Einschätzung war falsch und wenn er jetzt nicht rasch Lösungen präsentiert, wird der Tiroler Tourismus durch das Corona-Virus langfristig massiven Schaden nehmen. Wir müssen lernen mit Corona zu leben und brauchen dazu realistische Konzept für die Zukunft.“

„Zukunft Stadtentwicklung“

Die Frage nach einer gerechten Verteilung des städtischen Raums ist nicht nur in Innsbruck immer wieder Thema. Große Wohn- oder Infrastrukturprojekte sollen genauso wie die Flächenentwicklung im innerstädtischen Raum nachhaltig entwickelt werden. Die NEOS GRin Julia Seidl sieht eine große Chance für Innsbruck, „wenn man sich intensiv mit dem Thema Urbanität beschäftigt und die Stadtentwicklung aktiv gestaltet. Als alpin-urbane Stadt haben wir uns in den vergangenen Jahren stark auf die Ausgestaltung des Markenwertes ‚alpin‘ konzentriert. ‚Urbanität‘ als weiterer Markenwert kam dabei zu kurz!“

Leitgeb Interview6 klein-2268x1135

Tiroler NEOS pochen auf ganzheitliches Verkehrskonzept im Außerfern!

Eine Lösung des Verkehrsproblems im Außerfern, Gurgeltal und am Mieminger Plateau, lässt weiter auf sich warten: Die Asfinag erteilte dem von Landeshauptmann Günther Platter angestrebten Tschirgant-Tunnel eine klare Abfuhr. Die von ihm angekündigte Verkehrsentlastung würde mit dessen Bau nicht eintreten, somit ist auch die Luftblase Scheiteltunnel geplatzt. Für NEOS-Verkehrssprecher Andreas Leitgeb wenig überraschend: „Die von Landeshauptmann Platter angestrebte Variante wäre bloß Stückwerk und würde nur eine Stauverlagerung bedeuten! Was es braucht ist eine nachhaltige und zukunftsorientierte Verkehrsplanung! Und wo sind eigentlich die Grünen in dieser wichtigen Frage?“