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KO Oberhofer: „Europa ist durch Corona nicht zusammengewachsen, sondern wurde von nationalen Politiker_innen so gespalten, dass die Zukunft der EU gefährdet ist!“
„Wir müssen den Tatsachen ins Auge sehen: Die EU hat in den letzten Monaten gerade mit Blick auf Tirol komplett versagt“, bringt es NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer auf den Punkt: „Von Impfstoffbeschaffung, über Grenzkontrollen, die noch immer völlig sinnbefreit stattfinden und EU-Bürger_innen schikanieren, bis hin zum Transit und zum Thema Wolf.“ Tirol und seine Positionen wurden zwar von der EU wahr, aber bei weitem nicht ernst genommen, so Oberhofer weiter: „Sowohl auf europäischer als auch auf nationalstaatlicher Ebene ist das Interesse an echten Lösungen überschaubar.“
Als Touristiker frage er sich zudem seit Pandemiebeginn, wer in der Europäischen Kommission tatsächlich für das Abgleichen und Kommunizieren von Einreisebestimmungen verantwortlich sei: „Wenn ist als Landespolitiker nicht mal weiß, welche Einreisebestimmungen nach Kroatien oder Ungarn vorherrschen, dann hat die Bevölkerung erst recht kein Verständnis!“
Diese Krise sei kein Weckruf für Europa gewesen, repliziert der NEOS-Klubchef auf das heutige Interview von LH Platter in der Tiroler Tageszeitung: „Am Ende des Tages hat die Krise die nationalstaatliche Eigenbrödlerei befeuert.“ In dem Zusammenhang nimmt Oberhofer auch Tirol in Verantwortung: „Genau vor einem Jahr sind LH Platter und Verteidigungsministerin Tanner stolz mit bewaffneten Truppen am Brenner aufmarschiert – ein Jahr später stehen nach wie vor schwerst bewaffnete Polizisten an der deutschen Grenze.“
Die europäische Kommission müsse zur Kenntnis nehmen, dass es jetzt echte Lösungen brauche: „Die EU hat mannigfache Aufgaben zu bewältigen. Als absolut proeuropäischer Politiker sehe ich es sehr kritisch, wenn sich Politiker_innen, offenbar durch die Kommission verordnet, mit Jubelmeldungen unters Volk mischen sollen“, sieht Dominik Oberhofer die Tour von EU-Vertreter Martin Selmayr kritisch. „Der Auftrag an uns Politiker_innen wäre eigentlich schnell formuliert: Wir brauchen mehr Europa und keine netten Besuche von EU-Bürokrat_innen oder Sonntagsreden von Mitgliedern der Tiroler Landesregierung“, so Dominik Oberhofer abschließend. (ER)
NEOS sehen sich in Forderung nach Senkung der Lohnnebenkosten bestätigt
Laut einer Umfrage der Tiroler AK sind fast vier Fünftel der Tirolerinnen und Tiroler für die Senkung der Lohnnebenkosten. „Das was sich die Bevölkerung wünscht, fordern wir NEOS schon seit Jahren. Nur durch eine Senkung der Lohnnebenkosten bleibt den Arbeitnehmer:innen auch das vielfach geforderte ‚Mehr Netto vom Brutto‘“, so NEOS LA Susanna Riedlsperger.
Bahntest des VCÖ: NEOS fordern Ausbau der Zugverbindungen im Regionalverkehr
Der diesjährige Bahntest des Verkehrsclub Österreichs ergab, dass sich Fahrgäste in Tirol mehr Zugverbindungen wünschen. Zwar ist der Großteil der Tiroler generell mit der Anzahl an Verbindungen nicht unzufrieden, jedoch wünscht man sich im Bundesland besonders außerhalb der Hauptverkehrszeiten Verbesserungen.
Nach Mattles Ablehnung von Atomkraft: LH Mattle steht Innovationen stets äußerst skeptisch gegenüber
„Während zur Herstellung eines Photovoltaikpaneels ein Fünftel der Energie notwendig ist, die es während seiner gesamten Lebenszeit erzeugt, brauchen die neuesten Atomkraftwerke, die in einem 40 Fuß-Container Platz finden, lediglich ein Tausendstel der Energie, die sie liefern. Viele Länder erzeugen Atomstrom vollkommen CO2-neutral. Atomkraftwerke der 4. Generation werden mittlerweile am Fließband erzeugt, sind inhärent sicher und wandeln sogar alten Atommüll in weniger radioaktiven Rückstand mit viel kürzerer Halbwertszeit um“, weiß NEOS LA Birgit Obermüller zu berichten.