
NEOS: Innsbruck braucht Skibusse zum Patscherkofel
GRin Julia Seidl: „Wir roden einen ganz Wald für einen Parkplatz, aber eine Skibusanbindung ermöglicht der grüne Bürgermeister nicht!“
Bis dato hat das Land Tirol über € 103 Mio. für Antigentestungen ausgegeben. Besonders fragwürdig sei für die Tiroler NEOS jedoch die Pauschalsumme pro Antigentest, so NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer: „Teststationen bekommen pro Antigentest 25 Euro vom Land ausbezahlt – die exakt gleiche Summe die von der ÖGK für eine Reanimation bezahlt wird! Wer auch immer da mit dem Land Tirol verhandelt habe, für die Teststationen war dies das Geschäft ihres Lebens, bedenkt man, dass die Zahlungen bis vor kurzem noch höher waren“, fasst Dominik Oberhofer die grundsätzliche Kritik an der Besoldung des Programmes „Tirol testet“ zusammen. Die NEOS begrüßen deshalb, dass Gesundheitslandesrätin Anette Leja nun die Handbremse beim Testen zieht: „Endlich hat die Geldumverteilungsaktion auf Kosten der Steuerzahler_innen ein Ende.“
Annette Leja gehe hier zumindest in Sachen Teststrategie offensichtlich einen neuen Weg, ist Dominik Oberhofer erfreut und spricht sich dafür aus, dass die Bevölkerung ab Juli, wenn der Impfstoff breit zur Verfügung steht, die Antigentests selbst bezahlen sollten: „Das würde zugleich auch mehrere Personen zum Impfen motivieren.“ Ausnahme, so Oberhofer müsse selbstverständlich der schulische Bereich sein: „Weil vor allem dort noch nicht breit geimpft wird.“ (ER)
NEOS: Innsbruck braucht Skibusse zum Patscherkofel
GRin Julia Seidl: „Wir roden einen ganz Wald für einen Parkplatz, aber eine Skibusanbindung ermöglicht der grüne Bürgermeister nicht!“
NEOS: EU-Fördermittel für die Sanierung der Hungerburg Talstation abholen!
GRin Julia Seidl: „Ich begrüße, die Pläne zum Kauf der alten Talstation sehr. Endlich kommt man hier in die Gänge. Für die notwendige Sanierung muss Georg Willi aber endlich die verfügbaren EU-Fördertöpfe anzapfen. Das würde bei einer umfassenden Renovierung das Stadtbudget massiv entlasten.“
Soziales Auffangnetz in Tirol funktioniert nicht mehr
NEOS-LA Birgit Obermüller: „Die von LRin Pawlata mit Stolz präsentierte neue Wohnkostenverordnung verhindert nicht, dass Menschen durch das soziales Auffangnetz fallen!“