Erst vergangene Woche überzeugten sich die Tiroler NEOS gemeinsam mit ihrer EU-Abgeordneten Anna Stürgkh auf der derzeit größten Kraftwerksbaustelle Europas in Kühtai von der Notwendigkeit, Pumpspeicher in Tirol auszubauen.
„Wir sind uns alle einig, dass wir in Tirol energieautonom werden müssen. Doch um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir alle uns zur Verfügung stehenden Ressourcen nutzen. Dass ein Ausbau nicht ohne Einschnitte in die Natur passieren wird, ist logisch und zugleich schmerzhaft, v. a. für die direkt betroffene Bevölkerung. Derzeit muss die TIWAG in Spitzen-Produktionszeiten Photovoltaik-Strom vom Netz nehmen, weil nicht ausreichend Speicher zur Verfügung stehen, um diesen Strom zu nutzen, wenn keine Sonne scheint. Diese Situation bringt uns nicht weiter.“, so KO Birgit Obermüller.
Die pinke Klobobfrau will unabhängigen Genehmigungsbehörden nicht vorgreifen: „Die Umweltverträglichkeitsprüfungen laufen – zu den Ausbauplänen am Pitztaler- und Kaunertaler Gletscher als auch zum Pumpspeicherkraftwerk Kaunertal. Wenn das Ergebnis der unabhängigen Experten da ist, kann man die Situation neu bewerten. Ich halte nichts von Unterschriftenaktionen gegen solche Großprojekte, deren Seriosität oft fraglich ist und noch weniger von Oppositionsparteien, die reflexartig gegen alles sind – ohne je realistische Alternativen vorzulegen!“ Für sie ist klar, dass Entscheidungen faktenbasiert und nicht aus dem Bauch heraus getroffen werden müssen.
NEOS: Abwerzgers ESC-Panik ist reines Ablenkungstheater
„Wer mit rechtsextremen Codes spielt und unter rassistischen Social Media Videos, in denen er selbst als Hauptdarsteller auftritt, rassistische Kommentare mit Holocaustleugnern und Hakenkreuzen wochenlang unwidersprochen stehen lässt, hat jede Glaubwürdigkeit verloren, wenn er anderen Radikalisierung vorwirft.“
Regionaler Krankenhausverband im Tiroler Unterland geplant
„In Zeiten, in denen alle darüber nachdenken müssen, knappe finanzielle Mittel effizient einzusetzen, ist der Vorstoß des Krankenhausverbandes Kufstein sehr zu begrüßen. Wenn es Doppelstrukturen gibt, die vermieden werden können, dann ist das durchaus sinnvoll.“
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Vermittlung eines Kinderbetreuungsplatzes gleicht in Tirol einer Herkulesaufgabe!
KO Birgit Obermüller attestierte den Bemühungen von LRin Hagele im Hinblick auf den derzeit geplanten Ausbau der Kinderbetreuung bereits mehrmals, dass es gute Ansätze sind. „Das Einbeziehen von privaten Trägern und Berufsverbänden sehe ich äußerst positiv. Dass nun Gemeinden aufbegehren, dass für sie alles nicht mehr finanzierbar ist, ist angesichts der leeren Gemeindekassen verständlich.“