Presseaussendungen

„Aus ganz Österreich werden heute Redner und Demonstrant_innen busweise nach Tirol zur Demo gekarrt. Politprominenz von MFG und FPÖ reist nach Innsbruck, versucht sich in ihren kruden Weltverschwörungstheorien öffentlich zu übertrumpfen und betreibt Demonstrationstourismus, während über zehntausend Menschen in Tirol an Corona erkrankt sind“, zeigt sich NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer schockiert: „In keinem anderen Bundesland haben sich MFG und FPÖ so ins Zeug gelegt um ihr Klientel zu beeindrucken. Warum gerade Innsbruck?“, fragt sich Oberhofer. Die Antwort folgt auf dem Fuß: „Dahinter kann nur eine Absicht stecken: Billiger Stimmenfang für die Gemeinderatswahlen in sechs Wochen!“

Die Brennerautobahn – jahrzehntelanges Sorgenkind in Sachen Schwerverkehr – soll nun, wenn es nach dem Südtiroler Landeshauptmann geht, im Zuge der Neuvergabe der Konzession, digitalisiert und so der Transit eingedämmt werden. Der Tiroler NEOS Landtagsabgeordnete Andreas Leitgeb kann dem Konzept einiges abgewinnen, erkennt aber in der Chance auch Schwachstellen: „Die Streckenbuchbarkeit wie sie Kompatscher vorschlägt ähnelt dem von mir ins Spiel gebrachten Permitsystem. Hier muss aber unbedingt eine Stunden- und Tageskapazitätsgrenze festgelegt werden.“, ergänzt Leitgeb und pflichtet Kompatscher bei: „Fließender Verkehr ist sowohl für die Umwelt, als auch für die Verkehrs- und Versorgungssicherheit besser, als Stau.“

Mit rund 2,5 Millionen LKW-Fahrten im letzten Jahr ist der Schwerverkehr am Brenner wieder auf Spitzenniveau. Verärgert über die jüngsten Aussagen von ÖVP-Nationalrat Hermann Gahr, der in diesen Zahlen einen Arbeitsauftrag an die Euregio sieht, zeigt sich NEOS Verkehrssprecher Andreas Leitgeb: „Es grenzt an Heuchelei, am Dieselprivileg, dass uns jedes Jahr eine halbe Million LKW beschert nicht rütteln und stattdessen die Euregio in die Pflicht nehmen zu wollen! Gahr sollte besser in den eigenen Reihen für die Abschaffung dieses Verkehrsmagneten eintreten!“

„Als wir vor gut einem Jahr unsere Vorbereitungen für die Gemeinderatswahlen begonnen haben, war Telfs als drittgrößte Gemeinde Tirols ein schwieriges Pflaster für uns. Doch was unser Bürgermeisterkandidat Johannes Augustin hier aufgebaut hat, erfüllt mich als Landessprecher mit Stolz. Johannes hat nicht nur ein großes, professionelles Team mit tollen Persönlichkeiten um sich scharen können, dieses Team hat auch große Visionen und Ideen die wirklich ‚Lust auf Telfs‘ machen,“ freut sich NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer bei der Plakatpräsentation für die Gemeinderatswahl in Telfs.

Grundsätzlich erleichtert zeigen sich die Tiroler NEOS, dass es zu keinem Verfahren gegen die HG Lab Truck durch die WKStA kommen wird. „Zumindest ist jetzt offensichtlich geworden, dass bei der Befundung von tausenden Tests kein Missbrauch stattgefunden hat. Alles andere wäre für Tirol eine Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes gewesen,“ so NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer.

„Sie wollen, aber dürfen nicht“, so leitet der NEOS-Landessprecher Dominik Oberhofer eine Pressekonferenz gemeinsam mit den JUNOS – jungen liberalen NEOS ein. „Wir kandidieren bei der kommenden Gemeinderatswahl mit 15 NEOS-Listen, in mehreren davon sind wirklich sehr junge Teams am Start. In Jenbach zum Beispiel stellen wir mit dem 18-Jährigen Kevin Ladstätter den wohl jüngsten Bürgermeisterkandidaten, der jemals bei einer Gemeinderatswahl kandiert hat.

„Ich freue mich sehr, dass sich so viele starke und authentische Persönlichkeiten aus der Mitte der Gesellschaft zusammengefunden haben, um mit mir gemeinsam dafür zu sorgen, die Lebensqualität in Kufstein zu erhalten,“ stellt NEOS Bürgermeisterkandidatin Birgit Obermüller die Kandidat_innenliste für die Gemeinderatswahl vor. „Nach 12 Jahren Martin Krumschnabel ist es Zeit für etwas Neues. Viel zu lange wurde eine konstruktive Kommunikation im Gemeinderat verhindert, das wollen wir ändern,“ so Philipp Uschakow, der auf Listenplatz 2 kandidiert und im Brotberuf Mitarbeiter in einer Anwaltskanzlei ist. Auf Platz 3 kandidiert der ehemalige „Parteifreie“ Gemeinderat Harald Acherer. Er will mit Obermüller weiterhin eine bürgernahe und transparente Politik für alle Kufsteiner_innen betreiben.

„Nach zweijähriger Forderung von uns, hat es die Landesregierung nun endlich geschafft, einen Entwurf zur Novelle des Tiroler Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes vorzulegen“, so NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer: „Wirklich was darauf einbilden braucht sich die zuständige Landesrätin Palfrader aber nicht. Denn kosmetische Verschönerungen, Anpassungen an andere Gesetze oder auch die Neudefinition des „Eltern-Begriffs“ sind bei weitem noch keine großen Würfe.“

Kurz vor dem Neujahr präsentierten der NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer gemeinsam mit den NEOS in Lienz ihre Ideen für die kommende Gemeinderatswahl. „Der heutige Tag ist für uns NEOS historisch. Es freut mich sehr, dass ich gemeinsam mit dem Team von NEOS Lienz heute den ersten Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl einreichen darf“, so Oberhofer. Die NEOS wollen mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Domenik Ebner Lienz ein Update geben.

Weil sie in ihren Heimatländern keine Möglichkeit zur Drittimpfung haben, können Tourist_innen aus Virusvarianten-Gebieten nicht nach Österreich und Tirol einreisen. So berichten heute im Ö1 Morgenjournal etwa Holländer, dass sie zur Auffrischungsimpfung nach Deutschland fahren. Mit Unverständnis reagiert NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer hierauf: „Wir sitzen nicht nur auf einem Haufen Impfstoff der in den nächsten Monaten abläuft, sondern haben eine hervorragende Impf-Infrastruktur und durchaus noch Kapazitäten!“

„Wenige Tage vor dem Jahreswechsel rumort es aufgrund wieder einmal schlecht kommunizierter und inhaltlich fragwürdiger Corona-Maßnahmen gewaltig in der Bevölkerung und insbesondere im Bereich der Gastronomie und Hotellerie,“ weiß NEOS Justizsprecher Johannes Margreiter.

Als einzige Partei im Tiroler Landtag konnten wir stark zulegen und sind jetzt fast doppelt so stark wie beim Einzug. Das zeigt, dass die Bevölkerung unsere konstruktive und kritische Arbeit im Landtag schätzt. Ein Jahr vor der Landtagswahl sehen wir die aktuellen Zahlen als klaren Auftrag, unseren Weg weiterzugehen,“ freut sich NEOS Landessprecher und Klubobmann Dominik Oberhofer über die heute in der Tiroler Tageszeitung veröffentlichte Umfrage.

Kurz vor Weihnachten präsentieren die Schwazer NEOS ihre Kampagne zur Gemeinderatswahl im Februar. „Gerade als Verkehrssprecher der NEOS im Nationalrat freue ich mich sehr, dass ich die Schwazer Kampagne mit unserem Spitzen- und Bürgermeisterkandidaten Albert Polletta vorstellen darf“, so NEOS Nationalratsabgeordneter Johannes Margreiter. „Schwaz ist nach Kufstein und Wörgl die dritte Gemeinde im Tiroler Unterland, in der wir NEOS eine Liste präsentieren und es werden noch einige folgen. Gerade in Schwaz staut es sich nicht nur im Verkehr, sondern auch in vielen anderen Bereichen. Deshalb ist es wichtig, dass wir NEOS mit Albert und seinem Team den Bürger_innen eine echte Alternative am Stimmzettel bieten. Als freier Mandatar hat Albert bereits zahlreiche Anträge zu unseren Kernthemen Bildung, Verkehr und Transparenz im Gemeinderat eingebracht,“ so Margreiter.

„Offenbar geht man in der Landesregierung davon aus, dass das Corona-Virus in Osttirol Weihnachtsferien macht“, reagiert NEOS Klubchef Dominik Oberhofer fassungslos auf die Tatsache, dass bis 7. Jänner keine Impftermine in Osttirol angeboten werden: „Bei der tirolweit niedrigsten Impfquote von weit unter 70% bei den Erstimpfungen, lässt man über Weihnachten die Spritzen im Karton. Das ist verantwortungslos und der direkte Weg in den Lockdown!“