Presseaussendungen

Gemeinsam mit NEOS-Landessprecher Dominik Oberhofer startet Birgit Obermüller mit einer Pressekonferenz in die Kufsteiner Stichwahl. „Vor genau 10 Jahren wurde NEOS gegründet. NEOS steht für Das NEUE ÖSTERREICH. Das hat man nicht gemacht, um eine weitere Partei im Parlament zu sein. Die politische Kultur und die Art der Zusammenarbeit gehört erneuert. Vom Nationalrat über die Landtage bis in die Gemeindestuben. Was uns stört, ist, dass eigentlich nur mehr Kanzler, der Landeshauptmann oder der Bürgermeister entscheidet und seine Mehrheit nickt diese Entscheidung ab. Das ist nicht Demokratie. Das ist nicht 2022. Politische Entscheidungen müssen in den gewählten Gremien gemeinsam fraktionsübergreifend erarbeitet und nicht von einer Person von oben herab verordnet werden“, so Obermüller.

Ergebnis zeigt, wie wichtig jede Stimme ist.

„Wir sind angetreten um vor allem den Jungen eine Stimme zu geben und sitzen jetzt mit 2 Mandaten im Gemeinderat! Das ist sensationell. Wir freuen uns auf die kommenden Aufgaben und wünschen dem Bürgermeister alles Gute und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit für alle Thierseer_innen,“ freut sich Spitzenkandidat Armin Maierhofer über die erreichten 11,35%.

Ergebnis zeigt, wie wichtig jede Stimme ist.

Wir haben mit dem Einzug unser Ziel erreicht. Jetzt wollen wir, dass alle Kirchberger_innen mitbestimmen können und mehr Transparenz in den Gemeinderat einzieht,“ freut sich Spitzenkandidat Florian Huter.

„Wir konnten trotz den herausfordernden Rahmenbedingungen einige Erfolge erzielen. Der Verlust des Bürgermeisteramtes von Markus Moser in Mils schmerzt natürlich sehr. Oft entscheiden, so wie hier, nur wenige Stimmen, aber das ist Demokratie. Deswegen ist es so wichtig, von seinem Stimmrecht Gebrauch zu machen,“ so NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer. „Dass wir in Telfs, der drittgrößten Stadt Tirols mit Johannes Augustin auf Anhieb knapp 20% erzielt haben, ist ein großartiges Ergebnis, auf das wir weiter aufbauen werden. Unser Ziel, Härting in die Stichwahl zu drängen, ist nur auf Grund weniger Stimmen nicht gelungen. Diese Sensation ist uns dafür in der zweitgrößten Stadt Tirols, der größten bei dieser Wahl, in Kufstein, mit Birgit Obermüller gelungen.

„Mit dem Einzug haben wir unser Ziel erreicht. Jetzt wollen wir gemeinsam mit den Jenbacher_innen ‚scheaner‘ machen - genauso wie wir es im Wahlkampf versprochen haben. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit allen Listen,“ freut sich Spitzenkandidat Kevin Ladstätter.

Überrascht zeigen sich die Kufsteiner NEOS über den plötzlichen Arbeitseinsatz von Bürgermeister Krumschnabel, präsentierte er doch gestern den Rechnungsabschluss für das Jahr 2021. „Seltsam ist nur, dass der Gemeinderat nicht vorab informiert wurde, sondern pünktlich vor der Wahl das Ergebnis vom Bürgermeister medial abgefeiert wird,“ wunder sich NEOS Bürgermeisterkandidatin Birgit Obermüller. „Wenn Krumschnabel mit dem Rechnungsabschluss 2021 die These vertritt, dass Kufstein so hervorragend durch die Krise gekommen ist, dann frage ich mich, warum wir einen Kontokorrentkredit von einer Millionen aufnehmen mussten, um die laufenden Löhne zu zahlen,“ so die pinke Spitzenkandidatin.

NEOS Bürgermeisterkandidat Albert Polletta ist fassungslos, als am 23.02 ein Video via Social Media die Runde macht, das die grüne Spitzenkandidatin Viktoria Gruber beim Entwenden eines Wahlgeschenkes zeigt.

„Transparenz ist gerade in Wahlkampfzeiten das Gebot der Stunde. Auf unsere Homepage veröffentlichen wir tagesaktuell alle unsere Ausgaben und Spendeneinnahmen in den einzelnen Gemeinden: https://tirol.neos.eu/transparenzgrw. Die Wählerinnen und Wähler haben ein Recht darauf, zu erfahren für was die Listen wie viel ausgeben,“ erklärt NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer.

„Weil jede Stimme zählt“ Unter diesem Motto haben bereits alle NEOS-Spitzenkandidat_innen ihr Kreuz am Wahlzettel bereits gemacht und mittels Briefwahl ihre Stimmen abgegeben. Zu diesem Schritt raten die Tiroler NEOS nun auch allen wahlberechtigten Tiroler_innen. Denn, so NEOS-Landessprecher Dominik Oberhofer: „Man weiß ja nie, was am Wahlsonntag passiert. Eine Corona-Infektion und die damit einhergehende Quarantäne kann einem ganz schnell einen Strich durch die Rechnung machen und man kann völlig unerwartet nicht von seinem Stimmrecht Gebrauch machen.“

Das Land Tirol hat die Auswirkungen eines möglichen LKW-Fahrverbots auf der B100 Drautalstraße prüfen lassen - Ergebnis: ernüchternd. Zwar würden laut Studie zwischen 70 und 80 LKW je 24 Stunden weniger durch Osttirol rollen, ein Verbot sei dennoch kaum durchsetzbar, weil Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs nicht maßgeblich gebessert würden. Die Tiroler NEOS wollen das nicht so einfach hinnehmen: „Jeder einzelne LKW weniger auf der Straße entlastet die Anrainer_innen! Wenn Wohl und Gesundheit der Bevölkerung nicht oberste Priorität haben, müssen wir die rechtlichen Grundlagen überdenken!“ so NEOS Verkehrssprecher Andreas Leitgeb.  

Das Land Tirol leistet sich mit 90%iger Beteiligung mit der Umit eine Privatuniversität, die die Steuerzahler_innen jährlich 6,1 Millionen Euro und in den letzten 5 Jahren nicht weniger als 40 Millionen Euro gekostet hat. Allein diese Tatsache sei schon ein Unikum, dass es zu hinterfragen gelte, so die Tiroler NEOS.

„Nur Transparenz fördert Vertrauen in Handlungsfähigkeit“, so NEOS-Nationalratsabgeordnete Stephanie Krisper anlässlich ihres Tirol Besuchs in Wörgl. Die NEOS-Fraktionsvorsitzende des U-Ausschusses im Parlament fordert das auf allen politischen Ebenen ein: „Im Parlament sehen wir die Auswüchse der jahrzehntelangen Machenschaften intransparenter Politiker. Auch auf Gemeindeebene braucht es hier Nachhilfe.“ Mit den NEOS-Teams die bei der Gemeinderatswahl in Tirol antreten, rechnet auch die pinke Aufdeckerin mit einem großen Schub hin in Richtung Transparenz.