Baustellen bei der Ganztagsschule endlich beseitigen
Oberhofer: „Verschränkte Angebote werden in Tirol weiterhin vernachlässigt.“
Presseaussendungen
NEOS haben kein Verständnis für FPÖ Postenschacher bei Aufsichtsratsbesetzung
Mit Kopfschütteln reagieren die Tiroler NEOS auf die jüngsten politischen Machtspielchen rund um die Besetzung des IKB Aufsichtsrates. „Irgendwann einmal darf man auch von der FPÖ erwarten, dass sie ihre eigenen Forderungen ernst nehmen. In den vergangenen Monaten hat die Tiroler FPÖ immer wieder Anträgen gegen die politische Besetzung von Aufsichtsräten eingebracht und hat in ihren Redebeiträgen im Tiroler Landtag nicht mit Kritik gespart. Wir haben diesen Anliegen stets zugestimmt und bei dem Thema über jegliche parteiideologischen Grenzen hinweg die Zusammenarbeit mit der FPÖ gesucht. Aber einmal mehr müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass, wenn es um die eigene Geldtasche geht, die blauen Politiker_innen sich relativen schnell von ihren eigenen Forderungen lossagen, um selbst am Futtertrog Platz zu nehmen,“ so NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer.
„Harischs Aussagen sind nicht nachvollziehbar!“
Nur noch Kopfschütteln kann NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer über die jüngsten Aussagen vom Kitzbühler TVB Obmann Christian Harisch. In der Tiroler Tageszeitung bezeichnet Harisch heute die Kontrollen von illegalen Freizeitwohnsitzen in St. Johann, Oberndorf und Kirchdorf als „völligen Wahnsinn“. Harisch fordert die Entkriminalisierung von Freizeitwohnsitzen, vor allem bei Menschen, die mehr als 90 Tage im Jahr in Tirol verbringen.
Dauerschleife bei MCI-Neubau spielt munter weiter!
Für die Tiroler NEOS wird die MCI-Neubauausschreibung immer mehr zur Farce: „Es ist unfassbar, wie offensichtlich inkompetent die Entscheidungsträger im Land vorgehen“, so NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer. Das Urteil des VfgH würde klar zeigen, dass die Landesregierung mitsamt der beträchtlichen Beamtenschaft im Justiziariat und teurer externer Berater wie in diesem Fall dem Innsbrucker Vergaberechtler Dr. Herbert Schöpf, nicht im Stande sei, eine Neuausschreibung korrekt durchzuführen, so der pinke Klubchef weiter: „Die Vergabe war europarechtswidrig – darauf haben wir schon immer hingewiesen, jetzt haben wir es schwarz auf weiß. Die Dauerschleife beim MCI spielt also munter weiter: Weitere Bauverzögerungen und Kosten, die in die Höhe schießen.“
NEOS fordern 'Queeres Jugendzentrum' in Innsbruck
Nationalratsabgeordneter und LGBTIQ* Sprecher der NEOS Yannick Shetty und GRIn Julia Seidl fordern die Umsetzung eines 'Queeren Jugendzentrums' in Innsbruck. Der NEOS Antrag wird am Donnerstag im Innsbrucker Gemeinderat debattiert. "Gesellschaftliche Diskriminierung ist leider für viele Personen der LGBTIQ* Community in unserer Gesellschaft nach wie vor tägliche Realität. Es ist unsere Aufgabe, neben dem Bildungsauftrag, auch im außerschulischen Bereich Angebote und sichere Räume zu schaffen und vermehrt in die Jugendarbeit zu investieren," argumentiert Yannick Shetty. "Um für Jugendliche ein ausreichendes Angebot zu schaffen, fordern wir dementsprechend die Errichtung eines queeren Jugendzentrums in Innsbruck," ergänzt Julia Seidl.
NEOS, Grüne, ALI, HOSI verurteilen Vandalismusakt scharf
Geschockt zeigen sich die GRin Julia Seidl, NEOS; GR Thomas Lechleitner, die Grünen; Mesut Onay, ALI und Markus Möller, Obmann HOSI Tirol über die Regenbogenbank, die im Bereich der Franz-Gschnitzer-Promenade bei der Hauptuni, von Unbekannten, in den Inn geworfen und durch den Aufprall zerstört wurde.
„Bei einem europäischen Projekt dieser Größenordnung muss man höchste Transparenz erwarten!“
„Gerüchte, Gemunkel, Getuschel und jetzt sogar unter Verschluss gehaltene Protokolle, die eine eindeutige Sprache sprechen“, zeigt sich NEOS-Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher Andreas Leitgeb heute empört.
NEOS und Landesregierung sorgen für mehr Sicherheit der Radfahrer_innen!
Radfahren boomt. Doch wer mit dem Fahrrad unterwegs ist, zählt zu den schwächeren Verkehrsteilnehmer_innen: Jährlich sterben allein auf Tirols Straßen im Durchschnitt 4 Fahrradfahrer_innen und auch die Zahl der Verletzten hat sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Im Stadtgebiet von Innsbruck ereignet sich quasi täglich ein teils folgenschwerer Fahrradunfall. So kam es etwa erst gestern, Donnerstag, neuerlich in Innsbruck zu einem schweren Verkehrsunfall: Eine 31-jährige Radfahrerin wurde von einem Lkw erfasst und überrollt.
Fulminanter Wahlerfolg für die JUNOS - Junge Liberale NEOS in Tirol
„Mehr als 800 Stimmen! Unter erschwerten Bedingungen in einem Jahr der Herausforderungen haben unsere Jungen Liberalen das beste Ergebnis jemals an den Tiroler Hochschulen eingefahren“, gratuliert NEOS-Klubobmann und Landessprecher Dominik Oberhofer zum Wahlerfolg: „Ein großartiges Ergebnis, das für den unglaublichen Einsatz aller spricht.“
Unterstützung für die Petition Hallenbad Höttinger-Au
Die Innsbrucker NEOS freuen sich über die Petition zum Erhalt des Hallenbads in der Höttinger-Au und sichern der Bürger_inneninitiative ihre Unterstützung zu. "Das Bad in der Au ist eine wichtige Freizeit- und Sportinfrastruktur im Westen von Innsbruck. Wir haben uns bereits mehrfach gegen das neue Sportleistungszentrum Schwimmen am Tivoli und für eine Instandhaltung des Hallenbads in der Au geäußert. Für Kleinkind- und Babyschwimmen wäre das Angebot an Wasserflächen nach der Schließung in der Höttinger-Au nämlich kleiner, da kein Ersatzangebot für das Nichtschwimmerbecken im Ausmaß von 117 qm mehr vorgesehen ist. Und das ist nicht im Sinne der Sicherheit von Kindern, die dann nicht mehr schwimmen lernen," so die GRin Julia Seidl, "die Forderung der Initiative ist für uns mehr als nachvollziehbar und zeigt, wie wichtig das Bad in der Au wirklich ist."
Jetzt unsere Kinder in den Fokus stellen!
„Wir müssen den Rest des Jahres 2021 der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen widmen!“ Mit dieser Botschaft hat NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer die heutige Landtagssitzung im Rahmen der aktuellen Stunde eröffnet. Der pinke Landtagsklub hat das Thema vorgegeben: „Die ungehörten Opfer des Lockdown - Kollateralschäden bei Kindern und Jugendlichen“
Fakten auf den Tisch in Sachen BBT-Fertigstellung!
Mit Unverständnis reagiert NEOS Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher Andreas Leitgeb auf die Aussagen des italienischen Verkehrsministers Enrico Giovannini, wonach der BBT nicht vor 2031 fertig gestellt würde: „Während einer Diskussionsrunde wird ganz nebenbei verkündet, dass sich die Fertigstellung eines der teuersten EU-Projekte möglicherweise um Jahre verzögert? Ist das alles an Transparenz, was wir – was sich die Bevölkerung – erwarten darf?“
3 Jahre Stillstand und kein Ende in Sicht
Die Innsbrucker Stadtregierung hatte im Sommer 2020 noch viele lobende Worte für sich übrig. Von den 280 Projekten im Arbeitsübereinkommen wären inzwischen schon 89 abgeschlossen und 162 in Arbeit. Die NEOS haben sich nach 3 Jahren Gemeinderat das Arbeitsübereinkommen noch einmal detailliert angeschaut und stellen fest: “Nach genauem Studium des 58-seitigen Arbeitsübereinkommens muss man sagen, dass man maximal von 15-20% Umsetzungsquoten sprechen kann. Das ist für uns ganz einfach Stillstand, der nun, auf Grund der politischen Verhältnisse, weiter gehen wird,” verdeutlicht NEOS Innsbruck GR Julia Seid, ihre Sicht auf die vergangenen drei Jahre.
Alle öffnen, nur nicht die Unis! Studierende wurden erneut vergessen!
Während sich beinahe alle Bereiche über Öffnungsschritte freuen dürfen, warten Studierende weiterhin auf einen konkreten Öffnungsplan. „Es kann nicht sein, dass die Unis auf Grund der Coronakrise als erstes geschlossen wurden und es jetzt, wo Lockerungen endlich wieder möglich sind, immer noch keinen konkreter Öffnungsplan gibt.“, so JUNOS-Spitzenkandidat Lukas Schobesberger. „Dass das Bildungsministerium auf uns Studierende vergisst, ist seit Beginn der Pandemie ein vielfach kritisiertes Problem.“
Endlich zeigt sich LH Platter in Causa HG Pharma gesprächsbereit
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer wird am morgigen Klubobleuterat mit LH Platter selbstverständlich teilnehmen: „In der Sonderlandtagssitzung am Dienstag scheute der Landeshauptmann noch jegliche Berührung mit dem Thema HG Pharma und schob die Zuständigkeit skurrilerweise einfach auf LH-Stv. Geisler ab und verlies fluchtartig den Landtag, womit er jegliche Debatte über das Thema beendete. Wir NEOS sind im Gegensatz zu LH Platter immer gesprächsbereit und haben viele Fragen an ihn, auf die wir uns auch rasche und klare Antworten erwarten.“