Grundsätzlich erleichtert zeigen sich die Tiroler NEOS, dass es zu keinem Verfahren gegen die HG Lab Truck durch die WKStA kommen wird. „Zumindest ist jetzt offensichtlich geworden, dass bei der Befundung von tausenden Tests kein Missbrauch stattgefunden hat. Alles andere wäre für Tirol eine Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes gewesen,“ so NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer.
„Sie wollen, aber dürfen nicht“, so leitet der NEOS-Landessprecher Dominik Oberhofer eine Pressekonferenz gemeinsam mit den JUNOS – jungen liberalen NEOS ein. „Wir kandidieren bei der kommenden Gemeinderatswahl mit 15 NEOS-Listen, in mehreren davon sind wirklich sehr junge Teams am Start. In Jenbach zum Beispiel stellen wir mit dem 18-Jährigen Kevin Ladstätter den wohl jüngsten Bürgermeisterkandidaten, der jemals bei einer Gemeinderatswahl kandiert hat.
„Ich freue mich sehr, dass sich so viele starke und authentische Persönlichkeiten aus der Mitte der Gesellschaft zusammengefunden haben, um mit mir gemeinsam dafür zu sorgen, die Lebensqualität in Kufstein zu erhalten,“ stellt NEOS Bürgermeisterkandidatin Birgit Obermüller die Kandidat_innenliste für die Gemeinderatswahl vor. „Nach 12 Jahren Martin Krumschnabel ist es Zeit für etwas Neues. Viel zu lange wurde eine konstruktive Kommunikation im Gemeinderat verhindert, das wollen wir ändern,“ so Philipp Uschakow, der auf Listenplatz 2 kandidiert und im Brotberuf Mitarbeiter in einer Anwaltskanzlei ist. Auf Platz 3 kandidiert der ehemalige „Parteifreie“ Gemeinderat Harald Acherer. Er will mit Obermüller weiterhin eine bürgernahe und transparente Politik für alle Kufsteiner_innen betreiben.
„Nach zweijähriger Forderung von uns, hat es die Landesregierung nun endlich geschafft, einen Entwurf zur Novelle des Tiroler Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes vorzulegen“, so NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer: „Wirklich was darauf einbilden braucht sich die zuständige Landesrätin Palfrader aber nicht. Denn kosmetische Verschönerungen, Anpassungen an andere Gesetze oder auch die Neudefinition des „Eltern-Begriffs“ sind bei weitem noch keine großen Würfe.“
Kurz vor dem Neujahr präsentierten der NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer gemeinsam mit den NEOS in Lienz ihre Ideen für die kommende Gemeinderatswahl. „Der heutige Tag ist für uns NEOS historisch. Es freut mich sehr, dass ich gemeinsam mit dem Team von NEOS Lienz heute den ersten Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl einreichen darf“, so Oberhofer. Die NEOS wollen mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Domenik Ebner Lienz ein Update geben.
Weil sie in ihren Heimatländern keine Möglichkeit zur Drittimpfung haben, können Tourist_innen aus Virusvarianten-Gebieten nicht nach Österreich und Tirol einreisen. So berichten heute im Ö1 Morgenjournal etwa Holländer, dass sie zur Auffrischungsimpfung nach Deutschland fahren. Mit Unverständnis reagiert NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer hierauf: „Wir sitzen nicht nur auf einem Haufen Impfstoff der in den nächsten Monaten abläuft, sondern haben eine hervorragende Impf-Infrastruktur und durchaus noch Kapazitäten!“
Als einzige Partei im Tiroler Landtag konnten wir stark zulegen und sind jetzt fast doppelt so stark wie beim Einzug. Das zeigt, dass die Bevölkerung unsere konstruktive und kritische Arbeit im Landtag schätzt. Ein Jahr vor der Landtagswahl sehen wir die aktuellen Zahlen als klaren Auftrag, unseren Weg weiterzugehen,“ freut sich NEOS Landessprecher und Klubobmann Dominik Oberhofer über die heute in der Tiroler Tageszeitung veröffentlichte Umfrage.
„Wenige Tage vor dem Jahreswechsel rumort es aufgrund wieder einmal schlecht kommunizierter und inhaltlich fragwürdiger Corona-Maßnahmen gewaltig in der Bevölkerung und insbesondere im Bereich der Gastronomie und Hotellerie,“ weiß NEOS Justizsprecher Johannes Margreiter.
Kurz vor Weihnachten präsentieren die Schwazer NEOS ihre Kampagne zur Gemeinderatswahl im Februar. „Gerade als Verkehrssprecher der NEOS im Nationalrat freue ich mich sehr, dass ich die Schwazer Kampagne mit unserem Spitzen- und Bürgermeisterkandidaten Albert Polletta vorstellen darf“, so NEOS Nationalratsabgeordneter Johannes Margreiter. „Schwaz ist nach Kufstein und Wörgl die dritte Gemeinde im Tiroler Unterland, in der wir NEOS eine Liste präsentieren und es werden noch einige folgen. Gerade in Schwaz staut es sich nicht nur im Verkehr, sondern auch in vielen anderen Bereichen. Deshalb ist es wichtig, dass wir NEOS mit Albert und seinem Team den Bürger_innen eine echte Alternative am Stimmzettel bieten. Als freier Mandatar hat Albert bereits zahlreiche Anträge zu unseren Kernthemen Bildung, Verkehr und Transparenz im Gemeinderat eingebracht,“ so Margreiter.
„Offenbar geht man in der Landesregierung davon aus, dass das Corona-Virus in Osttirol Weihnachtsferien macht“, reagiert NEOS Klubchef Dominik Oberhofer fassungslos auf die Tatsache, dass bis 7. Jänner keine Impftermine in Osttirol angeboten werden: „Bei der tirolweit niedrigsten Impfquote von weit unter 70% bei den Erstimpfungen, lässt man über Weihnachten die Spritzen im Karton. Das ist verantwortungslos und der direkte Weg in den Lockdown!“
„Was wir in den letzten Tagen erlebt haben, bestätigt meine Annahmen voll und ganz“, so NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer. „Der Flaschenhals im Wintertourismus sind nicht die Sicherheitskonzepte der Touristiker, sondern das fehlerhafte Management der Regierenden“, spielt Oberhofer auf das Chaos am Flughafen Innsbruck am vergangenen Wochenende an. Bekanntlich sind dort mehr als 30 gut besetzte Maschinen aus den Omikron-Risikogebieten Groß Britannien, den Niederlanden und Dänemark gelandet, ohne PCR-Testpflicht bei der Einreise. Jetzt erst reagiert die Bundesregierung mit einer generellen PCR-Testpflicht für alle Gäste die nach Tirol kommen. „Das führt dazu, dass sich, neben der angespannten Situation mit der neuen Virusvariante und durch die neue Verordnung die Situation für den Tourismus drastisch verändert – und das vier Tage vor Weihnachten“, so Oberhofer.
Mit einem jungen, dynamischen Team starten die Jenbacher NEOS in den Gemeinderatswahlkampf. Der 18-jährige Spitzenkandidaten Kevin Ladstätter sieht so einiges, das sich in Jenbach ändern muss. „Wenn ich durch die Achenseestraße spaziere, ist diese vom Leerstand gezeichnet. Geschäfte und Gastronomiebetriebe schwinden rasant und zahlreiche junge Jenbacher_innen flüchten förmlich in die umliegenden Städte. Kurzum, der Jenbacher Ortskern ist tot. Das hat mich und mein Team unter anderem zur Kandidatur bei der Gemeinderatswahl bewogen.
Nachdem die monatelangen Streitigkeiten zwischen BBT und Porr um das Baulos „Pfons-Brenner“ endlich beigelegt wurden, freuen sich die Tiroler NEOS über die Zuschlagserteilung für das neue Baulos: „Das Baulos H51 wurde neu konzipiert und in unterschiedliche Baulose aufgeteilt. Für eines davon sollen nun Anfang 2022 die Baumaschinen auffahren. Endlich gute Nachrichten“, so NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb.
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Als einziger Politiker hat sich NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer zu Beginn seiner Budgetrede im Tiroler Landtag zunächst bei den Steuerzahler_innen bedankt: „Sie sind es, die diese mehr als 9 Milliarden Euro dieses Doppelbudgets überhaupt erwirtschaften!“
Harald Acherer verlässt nach fast 6 Jahren die Parteienfreien von Bürgermeister Krumschnabel und wird bei der Wahl für die NEOS mit Birgit Obermüller antreten. „Mein oberstes Ziel war immer, bürgernahe Politik zu betreiben, das wurde aber immer mehr und mehr von meiner ehemaligen Partei und auch dem Bürgermeister verunmöglicht. Daher habe ich mich dazu entschieden, Birgit und die NEOS zu unterstützen und mich weiter aktiv für Kufstein einzubringen. Für die Bürger_innen ist es wichtig, dass wir Politiker_innen transparente und nachvollziehbare Entscheidungen treffen, daher braucht es eine starke neue Kraft in Kufstein,“ so Acherer zu seiner Entscheidung. Acherer wird weiterhin Obmann des Verkehrsbeirates bleiben, denn „es gibt noch viel zu tun.“