NEOS-LA Birgit Obermüller richtet Sebastian Kolland aus: „ÖVP hat ein massives Glaubwürdigkeitsproblem!“
Über den Parteirauswurf von ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und seiner Gemeinderatskollegin, Mariella Lutz, kann NEOS-Landtagsabgeordnete und Kufsteiner Gemeinderätin Birgit Obermüller nur mehr den Kopf schütteln.
Deutlich antwortet NEOS-Gemeinderätin Julia Seidl, auf die heutige Ankündigung von ÖVP-Vize-Bürgermeister Johannes Anzengruber, mit einer eigenen Liste bei den Gemeinderatswahlen in Innsbruck zu kandidieren.
Deutlich antwortet NEOS-Gemeinderätin Julia Seidl, auf die heutige Ankündigung von ÖVP-Vize-Bürgermeister Johannes Anzengruber, mit einer eigenen Liste bei den Gemeinderatswahlen in Innsbruck zu kandidieren.
„Wenn der Herr Salvini denkt, es müsse kurz vor der Wahl im Trentino, wo sein Parteifreund Fugatti um die Wiederwahl zittern muss, mit der Klage vor dem EuGH noch einmal kräftig die Populismustrommel rühren, dann soll er das ruhig machen", sagt NEOS-LA Birgit Obermüller.
Bei der Neuverhandlung des Tiroler Seilbahn- und Skigebietsprogramms sieht NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer eine große Chance, die Weichen endlich Richtung Zukunft zu stellen und sinnlose Förderungen abzuschaffen.
„Unsere Initiative zur Abschaffung der ORF-Landesabgabe stieß im Landtag leider auf taube Ohren. Jetzt hat die rot/pinke Fortschrittskoalition in Wien gezeigt, dass es auch anders geht und hat mit der Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe alle Wiener:innen nachhaltig entlastet", sagt NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer.
Die Preiserhöhungen der 100%igen Landestochter TIWAG ab dem Mai 2022 sind in Hinblick auf den neuesten Urteilsspruch des Wiener Oberlandesgerichts in der Causa Verbund ungerechtfertigt.
„Wer Wahlkarten von anderen Personen ausfüllt, dazu noch die Unterschriften fälscht und dafür auch verurteilt wird, hat in einem politischen Amt nichts mehr verloren", hält NEOS-LA Birgit Obermüller fest.
„Mit der E-Card dauert es lange, mit der Bankomatkarte geht es schneller,“ so fasst NEOS Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller in der heutigen Landtagssitzung die aktuelle Situation im Tiroler Gesundheitssystems zusammen.
