
Bildung in den Gemeinden ins Rampenlicht stellen
In der aktuellen Stunde im Tiroler Landtag haben die Tiroler NEOS die Rolle der Gemeinde in Bildungsfragen in den Mittelpunkt gestellt.
In der aktuellen Stunde im Tiroler Landtag haben die Tiroler NEOS die Rolle der Gemeinde in Bildungsfragen in den Mittelpunkt gestellt.
In der Coronakrise hat sich gezeigt, dass sich durch die Schulschließung aber vor allem eben auch die Einschränkungen von sportlichen Aktivitäten in Vereinen die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen massiv verschlechtert hat. „Sport ist ein enorm wichtiger Hebel, um die mentale Gesundheit von Jugendlichen jetzt zu verbessern. Ebenso sind die Fälle von Adipositas während der Pandemie massiv gestiegen. Kufstein ist bei weitem noch nicht die Sportstadt, die sie gerne wäre. Auch im Bereich der sportlichen Infrastruktur ist noch viel Luft nach oben,“ so der Nationalratsabgeordnete und NEOS-Sportsprecher Yannick Shetty.
Schockiert reagieren die Tiroler NEOS auf die ausbleibende Unterstützung der Schwarz-Grünen Landesregierung bezüglich der Verankerung der Transparenz-Bestimmungen aus dem Bundes-Parteienfinanzierungsgesetz in die Gemeindewahlordnung: „Wenn selbst Parteifinanzierungsexperte Prof. Hubert Sickinger die jetzig gültige Rechtslage wörtlich als „Pfusch“ bezeichnet, dann dürfte man sich von den Regierungsparteien schon Unterstützung erwarten! Aber: Fehlanzeige!“, schüttelt NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer den Kopf.
„Schwaz hat insgesamt 8 Städtepartnerschaften in ganz Europa. Die Verbindungen werden aber unserer Meinung nach viel zu wenig genutzt. Man kann diese Partnerschaften für so viel mehr nutzen als bloß für Seniorenausflügen. Wir wollen mit einem Lehrlingsaustausch zwischen den Städten nicht nur den Europäischen Geist stärken, sondern vor allem auch jungen Menschen die Chance geben, neue Erfahrungen zu sammeln,“ stellt NEOS Schwaz Bürgermeisterkandidat Albert Polletta ihre Idee vor.
Nach dem Rücktritt von Christoph Nix als Intendant und den zahlreichen Konflikten der vergangenen Jahre erklärten die NEOS Telfs im Zuge ihrer Listenpräsentation, dass sie – wie wohl viele Telfer_innen – „Lust auf Volksschauspiele ohne Drama“ haben. Nun lässt Bürgermeisterkandidat Johannes Augustin mit der Forderung nach einem sofortigen Stopp der Intendantenausschreibung aufhorchen: „Seit dem Bruch mit dem Verein Tiroler Volksschauspiele ist den Spielen förmlich der Geist genommen worden. Wenn wir die ‚echten‘ Volksschauspiele in Telfs haben wollen, und nicht nur die Markenrechte am Namen, benötigt es ein klares Bekenntnis zu den Spielen und einen strukturierten Prozess zur Klärung der Frage, wie die Volksschauspiele in Zukunft ausgerichtet sein sollen.“
NEOS starten mit Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr in die finale Wahlkampfphase: „Bildung wurde in den Gemeindestuben zu lange vernachlässigt, ist aber Kernkompetenz der Kommunen.“
Gemeinsam mit Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr sind die Tiroler NEOS heute in die finale Phase der Gemeinderatswahlen gestartet. Nach den Präsentationen der individuellen pinken Kampagnen in den Gemeinden, gibt es für NEOS aber ein Thema, das alle vereint: Bildung. Den heute präsentierten 5 Punkte-Plan wollen die NEOS dabei nicht nur in den knapp 20 Gemeinden in denen sie kandidieren umsetzen, sondern überall anstoßen: „Wir sehen die Gemeinderatswahlen als Chance für beste Bildung in allen Gemeinden und setzen auch über die Parteigrenzen hinweg auf Verbündete“, so Wiederkehr.
Gemeinsam mit Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr sind die Tiroler NEOS heute in die finale Phase der Gemeinderatswahlen gestartet. Nach den Präsentationen der individuellen pinken Kampagnen in den Gemeinden, gibt es für NEOS aber ein Thema, das alle vereint: Bildung. Den heute präsentierten 5 Punkte-Plan wollen die NEOS dabei nicht nur in den knapp 20 Gemeinden in denen sie kandidieren umsetzen, sondern überall anstoßen: „Wir sehen die Gemeinderatswahlen als Chance für beste Bildung in allen Gemeinden und setzen auch über die Parteigrenzen hinweg auf Verbündete“, so Wiederkehr.
Gemeinsam mit Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr sind die Tiroler NEOS heute in die finale Phase der Gemeinderatswahlen gestartet. Nach den Präsentationen der individuellen pinken Kampagnen in den Gemeinden, gibt es für NEOS aber ein Thema, das alle vereint: Bildung. Den heute präsentierten 5 Punkte-Plan wollen die NEOS dabei nicht nur in den knapp 20 Gemeinden in denen sie kandidieren umsetzen, sondern überall anstoßen: „Wir sehen die Gemeinderatswahlen als Chance für beste Bildung in allen Gemeinden und setzen auch über die Parteigrenzen hinweg auf Verbündete“, so Wiederkehr.
Gemeinsam mit Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr sind die Tiroler NEOS heute in die finale Phase der Gemeinderatswahlen gestartet. Nach den Präsentationen der individuellen pinken Kampagnen in den Gemeinden, gibt es für NEOS aber ein Thema, das alle vereint: Bildung. Den heute präsentierten 5 Punkte-Plan wollen die NEOS dabei nicht nur in den knapp 20 Gemeinden in denen sie kandidieren umsetzen, sondern überall anstoßen: „Wir sehen die Gemeinderatswahlen als Chance für beste Bildung in allen Gemeinden und setzen auch über die Parteigrenzen hinweg auf Verbündete“, so Wiederkehr.
NEOS starten mit Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr in die finale Wahlkampfphase: „Bildung wurde in den Gemeindestuben zu lange vernachlässigt, ist aber Kernkompetenz der Kommunen.“
Dass bei der Jugend Politverdrossenheit und Demokratieskepsis vorherrschen, halten die Telfer NEOS für einen Mythos. „Ganz im Gegenteil,“ ist Bürgermeisterkandidat Johannes Augustin überzeugt, dass die Jugendlichen „Bock“ auf die Wahlen und LUST auf Veränderung in Telfs haben. „Deshalb wetten wir, dass die Wahlbeteiligung bei unter 20-Jährigen in Telfs bei über 75 % liegen wird und haben auch gleich den passenden Wetteinsatz parat: Wird die Wette gewonnen, organisiert die Ortsgruppe Telfs im Sommer 2022 ein großes Jugendevent für die Telfer Jugendlichen. Verlieren die NEOS die Wette, investieren sie das Budget in Unterrichtsmaterial für den politischen Bildungsunterricht und werden für alle Telfer Oberschulklassen eine Exkursion in den Tiroler Landtag mit allen Parteien organisieren, um die Wahlbeteiligung bis zu den Landtagswahlen im kommenden Jahr zu steigern,“ so Augustin.
„Ich weiß aus eigener Erfahrung aus Vorarlberg wie wichtig es ist, dass es NEOS auch in den Gemeinden gibt. Gerade dort herrscht auf Grund von alteingesessenen Machtstrukturen oft Intransparenz und Freunderlwirtschaft. Hier gilt es genau hinzuschauen und den Finger in die Wunde zu legen,“ so NEOS Wirtschaftssprecher Gerald Loacker bei der Listenpräsentation in Kirchberg. „Vor allem wenn es um so teure Projekte wie die bekannte Tiefgarage in Kirchberg geht, ist es wichtig, dass alle Fakten für die Bürger_innen zugänglich sind. Darum ist es auch in Kirchberg Zeit für etwas NEOS,“ so Loacker.
„Im Elementarbereich in Tirol herrscht Stillstand. Der Karren ist verfahren“, analysiert NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer die aktuelle Situation rund um das Tiroler Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz: „Nach Jahren des Zuwartens präsentiert Landesrätin Palfrader endlich einen Novellierungsvorschlag. Der wird im Begutachtungsverfahren von allen Seiten in der Luft zerrissen – nicht zuletzt von der eigenen ÖVP, wie die Stellungnahme von Gemeindeverbandschef Schöpf zeigt. Als dann auch der kleine grüne Regierungspartner mit dem Entwurf nicht kann, zieht Palfrader die Notbremse und den Entwurf zurück.“ Damit, so Oberhofer weiter, stünde nun alles wieder auf Anfang: „Eine Nachdenkpause die man nützen muss!“ Der pinke Klubchef möchte den „gordischen Knoten lösen“ und fordert eine Landesenquete: „Es ist Zeit für ein konstruktives Miteinander.“
Die Kritik der Liste Fritz an intransparenten Müllgebühren nehmen die Tiroler NEOS zum Anlass, ihre eigene Forderung nach einer jährlichen Anpassung der Müllgebühren zu erneuern.