„Stabil für Axams“ mit Norbert Happ kandidiert als pinke Liste bei Gemeinderatswahl
Einen Tag nach der letzten Gemeinderatssitzung in Axams präsentiert die pinke Liste „Stabil für Axams“ mit dem langjährigen Gemeinderat Norbert Happ ihre Ideen für Axams. Der NEOS-Landessprecher Dominik Oberhofer freut sich sehr mit den NEOS, das erfahrene Team von Happ bei der Gemeinderatswahl unterstützen zu können. „Pinke Listen sind Listen, die wir NEOS inhaltlich, vor allem aber auch organisatorisch in ihre Unabhängigkeit unterstützen. Die Unterstützung von Stabil für Axams beruht dabei auf Gegenseitigkeit. Wir werden vor allem nach dem 27. Februar von der knapp 20 jährigen Erfahrung von Happ und seinem Team in der Kommunalpolitik profitieren“, so Oberhofer.
Die aktuelle Vereinbarung zwischen Bund und Ländern sieht jährlich rund 140 Millionen Euro für die Finanzierung des Betreuungsangebots vor – das bedeutet die Länder können sich jährlich Geld für den Ausbau abholen. Eine NEOS-Anfrage hat erst kürzlich gezeigt, wie unterschiedlich die Länder dieses Angebot nutzen: während etwa Salzburg mit der pinken Landesrätin Andrea Klambauer im letzten Jahr die Gelder nahezu vollständig abgeholt hat, fällt Tirol sehr negativ auf: „Wir sind Schlusslicht! Fast die Hälfte der Förderungen, die uns zustehen, wurden nicht abgerufen!“, ist NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer entsetzt: „Eine Schande.“
Seit fast sieben Jahrzehnten ist die Volksschule Michael Gamper (124 Schüler) schulische Heimat eines der bevölkerungsreichsten Lienzer Stadtteile und zusammen mit der Volksschule Süd 1 (154 Schüler) in einem alten Gebäude untergebracht.
Schon beim Budgetlandtag im Dezember sorgte die fehlende Transparenz der Tiroler Landesregierung für massive Diskussion. „Kosten werden verschleiert, auf Nachfragen bekommen selbst Journalisten keine Antwort und den Satz von Ex-Finanzminister Blümel ‚koste es was es wolle‘ bekommt mit dieser Vorgangsweise eine völlig neue Bedeutung,“ ärgert sich NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer über die Verschwiegenheit der Verantwortlichen hinsichtlich der Kosten der Corona Pandemie.
„In Kufstein gab es schon Bürgermeister von der ÖVP, SPÖ, FPÖ und Parteifreien, was es aber noch nie gab, ist eine BürgermeisterIN. Mit Birgit Obermüller an der Spitze der NEOS Liste wollen wir genau das ändern. Birgit und ihr Team stehen für eine bürgernahe Politik, für die es keine Rolle spielen darf, wer man ist und woher man kommt,“ stellt NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer die pinke Kampagne vor.
„Zutiefst schockiert“, zeigt sich heute NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer anlässlich der Drohungen gegenüber der Volksschule Innere Stadt: „Mein Sohn besucht diese Schule, wir sind sehr schockiert darüber, welche Ausmaße mittlerweile die Spaltung in der Gesellschaft annimmt.“
„Die Novelle ist das Papier nicht wert auf dem sie geschrieben wurde“, reagiert NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer auf die Novelle des Tourismusgesetzes: „Der Landeshauptmann hat breitspurig Bettenobergrenzen für den Tiroler Tourismus und Betriebsgrößeneinschränkungen verkündet – allesamt nicht rechtlich umsetzbar. Übrig bleiben am Ende womöglich nur die Nachhaltigkeitskoordinatoren, die die Landesregierung den Tourismusverbänden per Gesetz vorschreiben will“, prophezeit der pinke Tourismussprecher. Aber, so Oberhofer weiter, „das sei neben Schlagzeilenpolitik, das einzige was die schwarz-grüne Landesregierung hervorragend beherrscht: Bürokratie auffetten!“
Politiker_innen entscheiden tagtäglich über die Rahmenbedingungen für unser aller Leben. Das ist eine wichtige und herausfordernde Aufgabe. Die Umsetzung dieser Entscheidungen wird mittels unser aller Steuergeld finanziert. „Ich bin der Überzeugung, dass die Bürger_innen ein Recht darauf haben, zu wissen, wofür, wie und warum unser Steuergeld verwendet wird“, so der Bürgermeisterkandidat der Lienzer NEOS, Domenik Ebner.
„In Jenbach gehen wir mit einem jungen, hochmotivierten Team an den Start, an dessen Spitze mit Kevin Ladstätter der jüngste Bürgermeisterkandidat Tirols steht! Das Ziel ist es, Jenbach scheana zu machen,“ so NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer bei der Kampagnenpräsentation in Jenbach. „Nachdem seit Sonntag die zugegebenermaßen frechen Plakate mit ‚Jenbach isch schiach‘ hängen, bekommen wir auf den verschiedensten Kanälen so viele Rückmeldungen wie noch nie. Das zeigt, dass Kevin und sein Team einen Nerv getroffen haben. Besonders stolz bin ich auf die innovative Kampagne, die den Bürger_innen hautnah und interaktiv zeigt, wie wir NEOS Jenbach ‚scheana‘ machen wollen. Andere Parteien versprechen immer frischen Wind, neue Politik und Innovation für die Gemeinde, wir reden nicht nur darüber, wir machen es auch,“ zeigt sich Oberhofer begeistert.
Die Neubesetzung der Standortleitung der UMIT Außenstelle in Lienz mit Silvester Wolsegger hinterlässt bei NEOS Osttirol Sprecher Domenik Ebner einen schalen Beigeschmack. „Uns wurde von verschiedenen Mitarbeiter_innen der UMIT berichtet, dass diese Topposition ohne öffentliche Ausschreibung hinter verschlossenen Türen über die Bühne gegangen ist. Das ist auf der einen Seite fragwürdig, da es sich bei der UMIT um eine Privatuniversität im Besitz des Landes Tirols handelt. Als Steuerzahler sollte man schon verlangen dürfen, dass es bei solchen Führungspositionen eine öffentliche Ausschreibung gibt.
Rund 800 Hunde sind in Schwaz gemeldet und müssen sich einen einzigen Hundespielplatz in Schwaz-Ost teilen. „Der Hundespielplatz ist leider viel zu klein und ist auch nicht zeitgemäß errichtet. So fehlt beispielsweise ein zweites Eingangstor, damit man den Spielplatz verlassen und betreten kann, ohne dass ein anderer Hund versehentlich aus dem Platz herausläuft.“, schildert eine Betroffene die Probleme mit dem Hundespielplatz.
Und täglich grüßt das Murmeltier: „Wieder und wieder schimpft man in Bayern auf Blockabfertigung und Co, selbst steht man aber über Jahre auf der Verlagerungs-Bremse!“, zeigt sich NEOS Verkehrssprecher Andreas Leitgeb verärgert über die jüngsten Aussagen der CSU, abermals gegen die Tiroler Notmaßnahmen vorgehen zu wollen. „In Tirol schaufeln wir für Milliarden einen Tunnel, auf italienischer Seite ist in Sachen Zulaufstrecken alles auf Schiene und in Bayern schimpft man lieber, statt sich um die Güterverlagerung zu kümmern!“
Dass die von der Tiroler Landesregierung in Auftrag gegebene Studie zum LKW Umwegtransit als Ergebnis, "die billigere Route und damit einhergehenden wirtschaftlichen Überlegungen" ergibt, ist für den Tiroler NEOS Verkehrssprecher LA Andreas Leitgeb keine Überraschung. Schockiert zeigt sich Leitgeb darüber, dass 2019 bereits über 880.000 LKWs den Umweg über den Brenner in Kauf genommen haben.
„Das neue günstigere KlimaTicket Tirol U26 übernimmt ein bestehendes Problem: Mit 26 Jahren zahlt mal nicht mehr 265€, sondern die vollen 519,60€. Für Studierende ist das oft nicht zahlbar“ merkt Lukas Schobesberger, 1. stv. ÖH-Vorsitzender (JUNOS), an. „Studierende verdienen nicht plötzlich mit dem 26. Geburtstag mehr Geld.“
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