Frommer Wunsch ans Christkind!
Dominik Oberhofer: „Der Schulärztemangel ist seit Jahren Thema – der Bundesminister untätig!“
Presseaussendungen
„Untätigkeit Deutschlands bei den Zulaufstrecken zum BBT wurde erneut bestätigt!“
Von der EU-Kommission wurde 2021 als Jahr der Schiene ausgerufen. „Ein guter Ansatz, doch wie eine Analyse des Europäischen Rechnungshofes nun zeigt, kaum mehr als heiße Luft“, ärgert sich NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb, denn: „Obwohl seit 2007 rund 110 Milliarden EU-Gelder in Schienen-Infrastruktur investiert wurde, hinken Großprojekte wie der Brenner-Basistunnel im weltweiten Vergleich hinterher.“
Landesregierung wird freiwillige Impftermine verschicken
„Gerade jetzt müssen wir den Menschen die Impfung noch aktiver nahelegen – umso mehr freut uns, dass die Landesregierung unsere Idee aufgreift und nun allen Tirolerinnen und Tirolern Termine für Erst-, Zweit- und Drittimpfungen zuschicken wird“, so NEOS Klubchef Dominik Oberhofer: „Nach der gestrigen Sitzung des Klubobleuterats steht nun also fest: Nach Wien, wird Tirol das zweite Bundesland sein, in dem diese einfache, aber effektive Maßnahme landesweit ausgerollt wird.“ (ER)
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Tiroler NEOS fordern Verschiebung
KO Oberhofer: „Die Durchführung der Gemeinderatswahl im Februar ist zu riskant!“
Chaos in der Bildungspolitik geht weiter!
„Nicht mal die ÖVP Bildungspolitiker selbst sind sich einig, ob die Schulen nun offen oder geschlossen sind!“
„Der Schaden ist angerichtet!“
„Ich bin fassungslos, dass es soweit kommen musste. Bundes- und Landesregierung haben nicht nur jedes Versprechen an Geimpfte gebrochen, sie sind auch an der Impfstrategie gescheitert. Zulange haben Platter & Co. versucht Politik für Geimpfte & Ungeimpfte zu machen. Das musste scheitern. Der Schaden ist angerichtet und wann wir aus dem Lockdown wieder rauskommen ein riesiges Fragezeichen“, reagiert NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer auf die eben verlautbarten Maßnahmen: „Was diese Unsicherheit für die kommende Wintersaison bedeutet, kann sich wohl jeder vorstellen. Vom gestern noch viel beschworenem Optimismus bei LH Platter kann heute wohl nichts mehr da sein. Jetzt brauchen wir sofort einen Plan B!“ (ER)
Gemeinderatgeber für Tirol kommt!
19 Kinder waren vergangenes Jahr in Tirol auf ihrem Weg zur Schule in einen Unfall verwickelt. „Solange die Zahl 0 in der Unfallstatistik nicht aufscheint, besteht Handlungsbedarf! Jedes Kind, das am Schulweg zu Schaden kommt, ist eines zu viel!“ erklärt NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb. „Rechtliche Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung, bauliche Maßnahmen und eine ganzheitliche Planung können die Sicherheit unserer jüngsten Verkehrsteilnehmer_innen steigern“, so der pinke Verkehrssprecher. Daher die Intention zu seiner Forderung nach einem Ratgeber für die Tiroler Gemeinden: „Maßnahmen und Initiativen gibt es viele, ein Nachschlagewerk als Unterstützung zur Umsetzung dieser Maßnahmen fehlte bislang. Umso mehr freut es mich, dass die Landesregierung nun unsere Idee eines Ratgebers für Kommunen umsetzt.“
Stellungnahme zur de-facto-Schließung der Universität Innsbruck von Lukas Schobesberger, 1. stv. ÖH-Vorsitzender der JUNOS Studierenden
„Planloser Schnellschuss“ benennt Lukas Schobesberger die spontane de-facto-Schließung der Universität Innsbruck. Heute wurde an die Studierenden kommuniziert, dass ab kommender Woche ein Großteil der Lehrveranstaltungen der Universität Innsbruck auf Online umgestellt werden. Nicht umgestellt werden auf Basis der Entscheidungsfreiheit der Lehrenden laut Aussendung jene Lehrveranstaltungen, die aus didaktischen, technischen und organisatorischen Gründen in Präsenz stattfinden sollten. Auf welche und wie viele Lehrveranstaltungen das zutrifft wird nicht genauer beschrieben. Fest steht für Schobesberger: "Erneut wird die Planungssicherheit der Studierenden über den Haufen geworfen.“
„Wir wollen keine türkisen Machenschaften in Tirol – die Bevölkerung muss der Politik wieder vertrauen!“
Im Rahmen der Debatte zur Aktuellen Stunde im Tiroler Landtag findet NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb deutliche Worte: „Dort wo die Menschen das Vertrauen verloren haben, müssen wir ihnen wieder mit Ehrlichkeit und Anstand begegnen!“ Dass ausgerechnet die FPÖ mit dem Thema „Allianz für Saubere Politik“ im Landtag über Machtmissbrauch, Korruption und Bestechlichkeit debattieren wollte, ist für den pinken Landtagsabgeordneten verwunderlich: „Gerade sie haben nicht unwesentlich zum negativen Image Österreichs in dieser Sache beigetragen!“
„Altersgruppe zwischen 5 und 12 wird ab kommender Woche geimpft!
„Ich freue mich, dass die Landesregierung unsere Forderung endlich umsetzt und schon ab kommender Woche die Impfung für unter 12-jährige in Tirol anbieten wird“, kommentiert NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer die Ankündigung von Landeshauptmann Günther Platter in der heutigen Landtagssitzung: „Im Moment erkranken immer mehr Kinder und müssen wieder zuhause bleiben. Die Folgen sind Quarantäne für die Eltern und wohl leider erneute Schulschließungen. Mit der Impfung für 5 bis 12-Jährige können wir also nicht nur die Ausbreitung des Virus eindämmen, sondern auch den Schulbetrieb aufrechterhalten.“ (ER)
Wörgler NEOS fordern echte Einbindung der Jugend statt Gewinnspiel vor der Wahl
„Nicht schlecht staunte ich, als meine beiden Söhne gestern einen Brief von der Bürgermeisterin erhielten, darin zu finden einen QR-Code zu einer Umfrage, in der die Wörgler Jugend ihre Meinung kundgeben darf und damit verknüpft ein Gewinnspiel“, so NEOS-Spitzenkandidat Christoph Huber. „Echte Einbindung der Jugend in die Gemeindepolitik sieht unserer Meinung nach anders aus.“ Die Wörgler NEOS fordern schon lange eine echte und ernstzunehmende Einbindung Jugendlicher auf kommunaler Ebene. „Abermals fordern wir die Etablierung eines Jugendgemeinderates.
Mehr Geld für die Ausbildung in Pflegeberufen
Wir wissen, dass wir unter einem enormen Pflegekräftemangel leiden und sich die Situation in den nächsten Jahren bis ins Jahr 2030 enorm verschärfen wird. Deshalb ist es für mich unbegreiflich, dass immer noch nichts unternommen wurde, um das Pflegestudium in Tirol endlich mit attraktiveren Rahmenbedingungen auszustatten.“, so Nikolaus Schoner, Vorsitzender der Hochschulvertretung an der FHG von den JUNOS.
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Gemeinderatgeber für Tirol kommt!
19 Kinder waren vergangenes Jahr in Tirol auf ihrem Weg zur Schule in einen Unfall verwickelt. Viel zu viel, wie die Tiroler NEOS festhalten. Bereits bestehende Maßnahmen – von Schülerlotsen bis zur Präventionsarbeit bei den Eltern –seien natürlich zu begrüßen, aber: „Solange die Zahl 0 in der Unfallstatistik nicht aufscheint, besteht Handlungsbedarf! Jedes Kind, das am Schulweg zu Schaden kommt, ist eines zu viel!“ so NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb.
NEOS präsentieren erste Plakatserie für Kufstein zur Gemeinderatswahl 2022
Exakt 107 Tage vor den Gemeinderatswahlen 2022 in Tirol präsentieren die NEOS ihre erste Plakatserie für Kufstein. Mit dem Spruch „Sei Du der Impfstoff für Deine Gemeinde“ haben die NEOS in den letzten Monaten in ganz Tirol Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl gesucht und gefunden, so NEOS-Landessprecher Dominik Oberhofer einleitend: „Es gab interne Diskussionen, wie lange sich dieser Spruch halten wird. Traurig, aber wahr, sind wir noch immer mitten in der Pandemie. Deshalb ziehen wir das Thema auch weiter und führen in Kufstein nun die 3B-Regel ein: „Birgit, Besser, Bürgermeisterin!“. Birgit Obermüller ist eine höchst professionelle, erfahrene und kompetente Kandidatin, die Bürgermeisterin kann!"
Endlich ist Radfahren in Innsbruck auch im Winter sicher
Die Innsbrucker NEOS freuen sich über das Pilotprojekt zur neuen Schneeräumung von Radwegen- und Straßen. "Immer mehr Menschen fahren auch im Winter mit dem Fahrrad. Bisher wurden einige zentrale Radwege jedoch nicht einheitlich also 'schwarz' geräumt. Zum Teil wurden sie vom Schnee befreit und gesalzen, aber zum Teil blieb der Schnee liegen und Splitt wurde verwendet. Entscheiden war, welches Amt zuständig ist. Das war für Radfahrer_innen äußerst gefährlich, da man mit unterschiedlichen Straßenverhältnissen auf wenigen Metern rechnen musste. Wir freuen uns, dass unser GR-Antrag und unsere hartnäckige Arbeit nun Früchte trägt und diesen Winter zumindest ein Pilotprojekt gestartet wurde," zeigt sich Julia Seidl, GRin NEOS erfreut über den ersten Schritt in die richtige Richtung.