Gemeinsam mit NEOS-Landessprecher Dominik Oberhofer startet Birgit Obermüller mit einer Pressekonferenz in die Kufsteiner Stichwahl. „Vor genau 10 Jahren wurde NEOS gegründet. NEOS steht für Das NEUE ÖSTERREICH. Das hat man nicht gemacht, um eine weitere Partei im Parlament zu sein. Die politische Kultur und die Art der Zusammenarbeit gehört erneuert. Vom Nationalrat über die Landtage bis in die Gemeindestuben. Was uns stört, ist, dass eigentlich nur mehr Kanzler, der Landeshauptmann oder der Bürgermeister entscheidet und seine Mehrheit nickt diese Entscheidung ab. Das ist nicht Demokratie. Das ist nicht 2022. Politische Entscheidungen müssen in den gewählten Gremien gemeinsam fraktionsübergreifend erarbeitet und nicht von einer Person von oben herab verordnet werden“, so Obermüller.
„Ich bin der Überzeugung, dass jede und jeder Gemeinderat und Gemeinderätin, unser Kufstein verbessern und erneuern will. Da gibt es verschiedene ideologische Ansätze. Aber in jeder Partei finden sich Ideen - gerade auf Gemeindeebene - die zum Wohle aller sind. Wer sich also das Ergebnis der Gemeinderatswahl in Kufstein vom Sonntag ansieht, sieht, es braucht eine Bürgermeisterin, die als Verbinderin auf alle zugeht, Visionen und Vorstellungen unterschiedlicher Gruppierungen zusammenführt und in diesen schwierigen Zeiten für Stabilität durch Vielfalt sorgt“, so die pinke Bürgermeisterkandidatin weiter.
„Kufstein ist vielfältig. Der neue Kufsteiner Gemeinderat spiegelt genau das wider. Dort sitzen engagierte Bürgerinnen und Bürger von der Liste der Parteifreien, den Grünen, die neuen Partei MFG, das Team von Walter Thaler, die Kufsteiner Volkspartei, Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die Stadtpartei bis hin zur FPÖ und NEOS. Und uns eint alle die Liebe zu unserer Heimatstadt. Diese wollen wir in den kommenden 6 Jahren zu einer noch besseren Stadt entwickeln. Ich will diesen Prozess als erste Bürgermeisterin unserer Stadt leiten. Mit einem aktiven und engagierten Gemeinderat und jeder Fraktion in jedem Ausschuss“, bringt es Birgit Obermüller auf den Punkt.
Obermüller sieht drei Leuchtturmprojekte für die kommende Periode
„Als Bürgermeisterin will ich drei Themen angehen, deren Dringlichkeit uns alle im neu gewählten Gemeinderat verbindet. Der Pflegenotstand muss innovativ gemanagt werden, um optimale Lebensqualität bis ins hohe Alter zu gewähren. Es braucht endlich wieder leistbaren Wohnraum für alle Kufsteinerinnen und Kufsteiner. Vor Ort können wir die Herausforderungen der Klimakrise am schnellste und effektivsten angehen. Was diese drei konkreten Punkte betrifft führe ich Gespräche mit allen Parteien und lade sie ein, diesen Prozess der Erneuerung gemeinsam anzugehen. Er wird unserer Stadt guttun.“, fasst Obermüller ihre Aufgabe als künftige Bürgermeisterin zusammen.
Eine Bürgermeisterin die verbindet
„Verharren wir jetzt nicht in den Grabenkämpfen des Wahlkampfs, schauen wir gemeinsam nach vorne. Ich habe im Gemeinderat keine Mehrheit. Auch die größeren Parteien nicht. Kufstein hat am 13.03 die Wahl: Wollen wir eine Regierung nach altem Muster und dem andauernden Hick-Hack von zwei Regierungsparteien und der Opposition oder will eine Bürgermeisterin, die in der Vielfalt des Gemeinderats eine große Stärke sieht? Ich wäre die erste Bürgermeisterin dieser Stadt und ich will mit allen Kufsteinerinnen und Kufsteinern im Gemeinderat diesen neuen Weg der Verbindung gehen. Und dafür kämpfe ich die nächsten 10 Tage. Für ein neues Kufstein das verbindet“, so die Bürgermeisterkandidatin abschließend.
Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit
Dass ihre Forderung nach einem jährlichen Start der Logopädie-Ausbildung von Landesrätin Cornelia Hagele aufgegriffen hat, freut NEOS LA Birgit Obermüller. „Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit. Daher war es mir von Beginn der Legislaturperiode an ein großes Anliegen, dass es neben einer fairen Bezahlung, auch genügend Ausbildungsplätze in den Gesundheitsberufen gibt“, so Obermüller.
Aufsichtsrat ist rücktrittsreif
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer kann über die Tatsache, dass der schwer unter Kritik geratene ehemalige Vorstand der Zillertalbahn, Helmut Schreiner, an der Erstellung eines Gutachtens beteiligt war, nur den Kopf schütteln. „Was sich dort abspielt, hat mit einer seriösen Führung des Betriebes nichts mehr zu tun“, so Oberhofer.
Das Kleinreden des Lehrermangels findet in Tirol seine Fortsetzung
„880 Lehrerstellen – 89 mehr als im Vorjahr – werden in Tirol ausgeschrieben. Wer dann davon spricht, dass dies nicht besonders besorgniserregend sei, sollte sich wieder einmal selbst zum Unterrichten zur Verfügung stellen, um zu erkennen, welche Auswirkungen auch nur eine fehlende Lehrperson an einer Schule hat“, wundert sich LA Birgit Obermüller über dilettantische und entbehrliche Kommentare.