
„Es darf keine Einsparungen bei den Pflichtausgaben im Sozialen Bereich geben!“
„Es betrifft nicht nur die Sozialvereine, sondern auch die Kinder- und Jugendhilfe. Auch in diesem Bereich brennt der Hut.“
Wenn künftig ein Rettungsfahrzeug mit einem aufgedruckten QR-Code vorbeifährt, stellt sich wohl so manche_r die Frage, was es damit auf sich hat. „Die QR-Codes auf Ausrüstung und Fahrzeugen der Rettungsmannschaften sollen Gaffer abschrecken! Statt nach einem Unglück Hilfe zu leisten, wird gerade in Zeiten von Social Media oft das Handy gezückt“, erklärt Ideengeber NEOS Landtagsabgeordnete Andreas Leitgeb: „Die Handykamera erfasst den QR-Code auf den Fahrzeugen oder der Ausrüstung der Rettungskräfte und prompt erscheint der Warnhinweis „Stopp! Gaffen tötet! - Du behinderst Rettungskräfte und machst dich strafbar.“
„Wir wollen die Menschen wachrütteln. So ein Fehlverhalten kann schwerwiegende Konsequenzen haben“, weiß Leitgeb, selbst erfahrener Verkehrspolizist: Rettungskräfte müssen ihrer Arbeit nachgehen können, statt sich mit Schaulustigen herumschlagen zu müssen!“
Im Ausschuss wurde der pinke Antrag bereits einstimmig angenommen. In der kommenden Landtagssitzung wird zunächst ein Pilotprojekt beschlossen, um Erfahrungswerte zu sammeln und diese innovative Idee – die ursprünglich von den Berliner Johannitern stammt – flächendeckend umzusetzen. Für uns NEOS aber viel mehr noch für die Rettungskräfte ist das ein voller Erfolg!“ (ME)
„Es darf keine Einsparungen bei den Pflichtausgaben im Sozialen Bereich geben!“
„Es betrifft nicht nur die Sozialvereine, sondern auch die Kinder- und Jugendhilfe. Auch in diesem Bereich brennt der Hut.“
NEOS nach Volksbefragung in Going: „Es fehlt nach wie vor eine echte Tourismusstrategie“
„Die demokratische Entscheidung der Bürger in Going ist natürlich zu akzeptieren, ansonsten würde man ja die Volksbefragung ad absurdum führen.“
NEOS bringen 27 Initiativen im Landtag ein: „Sparen wo es Sinn macht“
„Mehr Effizienz und Einsparungen in der Landesverwaltung, mehr Transparenz bei der Verwendung von Steuergeld und unser Kernthema Bildung“, so fassen NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller und LA Susanna Riedlsperger die 27 NEOS Anfragen und Anträgen für die nächste Landtagssitzung zusammen.