NEOS Initiative zu Wahlkampfkosten zeigt Wirkung: Innsbruck braucht mehr saubere Politik
NEOS Initiative zu Wahlkampfkosten zeigt Wirkung.
Presseaussendungen
Möglicher Pumptrack-Abriss beim DEZ ärgert die NEOS: Wieder werden Freiräume in Innsbruck zerstört
Der beliebte Pumptrack beim DEZ soll mittels einem Bescheid der Stadt Innsbruck abgerissen werden. Für Lukas Schobesberger, Listenzweiter der NEOS bei der Gemeinderatswahl, ist das unverständlich. Die Pinken wollen mehr statt weniger Freizeitmöglichkeiten in Innsbruck.
Fehleranalyse muss bei der Landesrätin und dem Polizeidirektor beginnen
LA Birgit Obermüller: „LRin Mair kann mit ihrer Stellungnahme in der heutigen TT nicht davon ablenken, dass das Verkehrschaos am Freitag auf der Brennerautobahn auch die Polizei hätte verhindern können."
NEOS: Notschlafstellen sind kein Platz für Kinder
Auch NEOS LA Birgit Obermüller zeigt wenig Verständnis für die Pläne von Landesrätin Pawlata, eine weitere Notschlafstelle für Frauen und Frauen mit Kindern einzurichten.
NEOS werden Grünen Antrag zu Sonnendeck nicht zustimmen: Reiner Wahlkampfschmäh ohne Substanz
Viel wurde in den vergangenen Monaten über die Franz-Gschnitzer-Promenade diskutiert. Die NEOS forderten nach dem Anbringen eines Gitters auf der Mauer einen sofortigen Baustopp sowie eine nachhaltige Lösung, um das beliebte „Sonnendeck“ wieder als konsumfreien Freiraum nutzen zu können.
NEOS Obermüller zu Schwangerschaftsabbrüchen: Landesrätin Hagele muss zu ihrem Wort stehen
„Es gibt zwei Gründe, warum sich Frauen für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden. Entweder ist er medizinisch indiziert oder die Frau möchte dieses Kind nicht austragen. Zweiter Grund ist eine ganz persönliche Entscheidung und kann viele Ursachen haben. Außenstehende haben kein Recht, eine Bewertung dafür vorzunehmen“, fasst NEOS-Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller die Situation für Frauen zusammen.
NEOS zu Skigebietsdiskussion: Exit-Strategie für niedrige Skigebiete dringend notwendig
„Der heurige extrem milde und schneearme Winter ist kein Ausreißer, sondern wird in den nächsten Jahren zur Normalität. Dass das die niedrig gelegenen Skigebiete vor massive Herausforderungen stellt, sollte niemanden überraschen", sagt NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer.
Intransparenz und Seitenhiebe des Kufsteiner Bürgermeisters
Obermüller: „Mit einem Seitenhieb in meine Richtung wird der Bürgermeister nicht davon ablenken können, dass seine Budgetpolitik unsozial und intransparent ist.“
NEOS sind fassungslos, dass ihr Antrag abgelehnt wurde
Kingler-Newesely: „Helfer- und Retterschein für Schulassistent:innen hätten Schwimmunterricht für inklusive Schulklassen ermöglicht.“
Von Benko bis Wahlkampfkosten – Innsbruck braucht saubere Politik
NEOS stehen für saubere Politik und fordern mehr Transparenz bei den Wahlkampfkosten und der Parteienfinanzierung.
NEOS Krisper und Oberhofer: Nawalnys Tod muss Auftrag zur Aufklärung sein
NEOS fordernd endlich Aufklärung bei 23 Russenimmobilien in Tirol.
NEOS: „Innsbrucker:innen haben Besseres verdient“
„Es gibt in unserer Stadt leider zahlreiche Plätze und Orte, die stellvertretend für die vollkommen verfahrene und zerstrittene politische Situation in Innsbruck stehen", so NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl.
NEOS zu Willis Sonnendeck-Plänen: Soweit hätte es nie kommen müssen
„Groß hat Bürgermeister Willi die heutige Pressekonferenz zum Sonnendeck inklusive Lösungsvorschlag angekündigt. Präsentiert hat er dasselbe wie vor 3,5 Monaten auch schon", sagt NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl.
Obermüller und Margreiter kritisieren Salvini scharf und ziehen nach Treffen der Verkehrssprecher:innen mit ÖBB und ASFINAG Bilanz
„Ein interparlamentarischer Austausch und die Vernetzung mit Infrastrukturbetreibern sind durchaus zu begrüßen“, stellt LA Birgit Obermüller an den Beginn ihrer Reflexion zum gestrigen Treffen in Wien.
Böses Erwachen für Fernwärme-Haushalte in Kufstein
„Für die Zuleitungen der Fernwärme, die auf Gemeindegrund verlaufen, darf die Stadt Kufstein 6 % Gebrauchsabgabe einheben. Bis zum 31.12.2022 verzichtete sie allerdings darauf und führte diese Gemeindesteuer just zu dem Zeitpunkt ein, als die Bioenergie Kufstein GmbH den Preis für die Fernwärme um 50 % erhöht hatte", sagt LA Birgit Obermüller.