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Presseaussendungen

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Nach Aus für Skisaison am Hochstein: NEOS wünschen sich mehr Mut für unpopuläre Entscheidungen

„Wir gratulieren der Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik zu ihrer Entscheidung, dem maroden Skigebiet am Hochstein in Lienz kein Steuergeld mehr zu zuschießen. Auch wenn viele Lienzer:innen eine emotionale Bindung zu ihrem Hausberg haben, die finanzielle Situation der Gemeinde und die immensen Kosten für eine Beschneiung durch den immer weiter voranschreitenden Klimawandel haben diese Entscheidung alternativlos gemacht“, so NEOS LA Birgit Obermüller.

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NEOS zu Kündigungen der Führung in Landesunternehmen: „Statt der notwendigen Stabilität herrscht Chaos“

„Zuerst kündigt die Geschäftsführerin der Kinder- und Jugend GmbH, dann wirft auch die Geschäftsführerin der TSD das Handtuch. Jetzt steht auch endgültig die KIB ohne Geschäftsführerin da, nachdem vor einigen Tagen noch eine Übergangslösung präsentiert wurde. In Zeiten wie diesen sozial-pädagogische Einrichtungen zu leiten ist angesichts der stark steigenden Nachfrage und der multiplen Herausforderungen eine Mammutaufgabe. Gerade dort ist Stabilität wichtig", meint NEOS LA Birgit Obermüller.

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Riedlsperger zu MCI Desaster: „Neuausschreibung ohne politische Intervention“

„Ein Projekt, das mit einem kapitalen Fehlstart beginnt, ist von vornherein zum Scheitern verurteilt. Das sieht man bei der MCI-Planung Mal für Mal. Es vergeht fast keine Woche, in der die Kosten nicht nach oben korrigiert und das Fertigstellungsdatum nach hinten korrigiert werden“, so NEOS LA Susanna Riedlsperger.

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NEOS zu Gemeindeverschuldung: Kernaufgaben erfüllen statt Bürgermeisterdenkmäler setzen

„Wir NEOS unterstützen die Forderung der Bürgermeister, die Schulassistenz zukünftig beim Land anzusiedeln voll und ganz. Wir NEOS fordern aber weitreichendere Reformen. Auch die Freizeitpädagog:innen in Ganztagesschulen und das gesamte Kindergartenpersonal muss vom Land getragen werden. Dadurch würden nicht nur ein enormer finanzieller Druck von den schon stark belasteten Gemeinden genommen werden, sondern auch der vielfach kritisierte „Kompetenz-Wirrwarr“ aufgelöst werden“, so NEOS LA Birgit Obermüller.

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Soziale Einrichtungen geraten in Tirol unter Druck

„Zuerst kündigt die Geschäftsführerin der Kinder- und Jugend GmbH, dann wirft auch die Geschäftsführerin der KIB das Handtuch. Jetzt auch die TSD-Geschäftsführerin. In Zeiten wie diesen sozial-pädagogische Einrichtungen zu leiten, ist angesichts der stark steigenden Nachfrage und der multiplen Herausforderungen mit Sicherheit eine Mammutaufgabe. Gerade dort ist Stabilität wichtig. Die Führungskultur der beiden roten Mitglieder der Landesregierung, Pawlata und Dornauer, ist jetzt ernsthaft zu hinterfragen, wenn ihnen innerhalb kürzester Zeit bei den wichtigsten Landesunternehmen die Führung abhandenkommen. Ich möchte mir nicht ausmalen, was passiert, wenn diese Lücken in relevanten Leitungsfunktionen nicht geschlossen werden können!“ so NEOS LA Birgit Obermüller zu den aktuellen personellen Schieflagen.

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Laut NEOS wurden und werden dem Tiroler Landtag wesentliche Unterlagen zum Lueg-Tunnel vorenthalten

„Ob es jetzt definitiv schon zu spät ist, auf eine Tunnel-Variante umzusteigen, wissen wir nicht, da wir lediglich die Meinung der ASFiNAG kennen. Wir wissen auch nicht, ob ein Lueg-Tunnel im Vergleich zu einer Lueg-Brücke tatsächlich eine falsche technische, sachliche und fachliche Einschätzung ist, wie es der Geschäftsführer der ASFiNAG darstellt. Die Tiroler Landesregierung hat es zu keinem Zeitpunkt zugelassen, die Befürworter eines Lueg-Tunnels samt ihrer Expertise zu hören und beide Möglichkeiten gegenüberzustellen!“, ärgert sich LA Birgit Obermüller.

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NEOS LA Riedlsperger zu Umbauarbeiten im Landhaus: „Nicht die Regierungsbüros müssen saniert werden, sondern das Budget“

„Nicht die Regierungsbüros müssen saniert werden, sondern das Budget“

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NEOS zu Kündigung von KIB Geschäftsführung

Die KIB-Geschäftsführerin hatte laut LA Birgit Obermüller von Anfang an eine schwierige bis unmögliche Mission zu erfüllen: „Das Projekt `Klasse Job` von Bildungsminister Polaschek, das Quereinsteiger:innen für die Unterrichtstätigkeit sucht, fischt im gleichen Teich wie die KIB. Daher war es für die Geschäftsführerin der KIB alles andere als einfach, ausreichend Personal zu finden. Das wiederum veranlasste Gemeinden, die einen Kooperationsvertrag mit der KIB eingingen, zu heftiger Kritik, allen voran Innsbruck“, weiß Obermüller zu berichten und streut der scheidenden Geschäftsführerin trotzdem Blumen

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NEOS vollziehen personellen Wechsel im Landtagsklub - Neuausrichtung im Land und starke Vertretung in Wien

NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer bestritt am Mittwoch seine letzte Landtagssitzung, am Donnerstag übernahm bereits Birgit Obermüller seine Rolle als neue Klubobfrau, Susanna Riedlsperger rückte als jüngste Abgeordnete für ihn in den Landtag nach.

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NEOS machen Tiroler Finanzen im Landtag zum Thema - „Schuldenrucksack wiegt immer schwerer“

Passend zu den derzeit schon laufenden Budgetverhandlungen haben die NEOS heute bei der aktuellen Stunde die Tiroler Finanzen zum Thema gemacht.

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Nach abrupter Schließung der Notschlafstelle in Innsbruck fordern NEOS Lösungen

Schockiert zeigt sich die designierte NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller über die Tatsache, dass die TSD-Notschlafstelle in Innsbruck bis Samstag schließen muss: „Bauliche und hygienische Mängel entstehen nicht von heute auf morgen. Es braucht dringend Aufklärung, wer hier die Verantwortung trägt und wenn nötig, muss ein neues Kontrollregime eingeführt werden.“

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NEOS setzen in Landtagssitzung auf Sparen - „Die fetten Jahre sind vorbei“

Bei der Landtagssitzung diese Woche setzen die NEOS voll auf Sparen im Land Tirol. „So wie es derzeit ist, kann es nicht weitergehen. Uns galoppieren die Ausgaben davon. Wir müssen in Tirol den Gürtel enger schnallen“, so die NEOS.

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Liste Fritz und NEOS stellen thematische Zusammenarbeit nach der Nationalratswahl vor

Eigentlich wollten Dominik Oberhofer und Andrea Haselwanter-Schneider heute bei einer Pressekonferenz ihre Zusammenarbeit im Bereich der Pflege präsentieren, doch auf Grund einer Lungenentzündung muss Oberhofer bis auf weiteres alle öffentlichen Termine absagen.

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Nach Absage der BIG zur Miet-Kauf Option: Dornauer mit nächstem Bauchfleck bei MCI Neubau

Die BIG steht nicht zur Verfügung, wenn es um den Neubau des MCI geht. Das hat eine Anfrage des Kuriers jetzt bestätigt.

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Blauäugigkeit der Landesrätin lässt Pilotregionen scheitern

LA Obermüller: „Nur Zahlen für einen Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen liefern zu wollen, ist zu wenig. LRin Hagele muss langsam realisieren, dass dieses Thema komplexer ist!“