LA Birgit Obermüller: „LRin Mair kann mit ihrer Stellungnahme in der heutigen TT nicht davon ablenken, dass das Verkehrschaos am Freitag auf der Brennerautobahn auch die Polizei hätte verhindern können."
Auch NEOS LA Birgit Obermüller zeigt wenig Verständnis für die Pläne von Landesrätin Pawlata, eine weitere Notschlafstelle für Frauen und Frauen mit Kindern einzurichten.
Viel wurde in den vergangenen Monaten über die Franz-Gschnitzer-Promenade diskutiert. Die NEOS forderten nach dem Anbringen eines Gitters auf der Mauer einen sofortigen Baustopp sowie eine nachhaltige Lösung, um das beliebte „Sonnendeck“ wieder als konsumfreien Freiraum nutzen zu können.
„Es gibt zwei Gründe, warum sich Frauen für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden. Entweder ist er medizinisch indiziert oder die Frau möchte dieses Kind nicht austragen. Zweiter Grund ist eine ganz persönliche Entscheidung und kann viele Ursachen haben. Außenstehende haben kein Recht, eine Bewertung dafür vorzunehmen“, fasst NEOS-Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller die Situation für Frauen zusammen.
„Der heurige extrem milde und schneearme Winter ist kein Ausreißer, sondern wird in den nächsten Jahren zur Normalität. Dass das die niedrig gelegenen Skigebiete vor massive Herausforderungen stellt, sollte niemanden überraschen", sagt NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer.
Obermüller: „Mit einem Seitenhieb in meine Richtung wird der Bürgermeister nicht davon ablenken können, dass seine Budgetpolitik unsozial und intransparent ist.“
Kingler-Newesely: „Helfer- und Retterschein für Schulassistent:innen hätten Schwimmunterricht für inklusive Schulklassen ermöglicht.“
NEOS stehen für saubere Politik und fordern mehr Transparenz bei den Wahlkampfkosten und der Parteienfinanzierung.
NEOS fordernd endlich Aufklärung bei 23 Russenimmobilien in Tirol.
„Es gibt in unserer Stadt leider zahlreiche Plätze und Orte, die stellvertretend für die vollkommen verfahrene und zerstrittene politische Situation in Innsbruck stehen", so NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl.
„Groß hat Bürgermeister Willi die heutige Pressekonferenz zum Sonnendeck inklusive Lösungsvorschlag angekündigt. Präsentiert hat er dasselbe wie vor 3,5 Monaten auch schon", sagt NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl.
„Ein interparlamentarischer Austausch und die Vernetzung mit Infrastrukturbetreibern sind durchaus zu begrüßen“, stellt LA Birgit Obermüller an den Beginn ihrer Reflexion zum gestrigen Treffen in Wien.
„Für die Zuleitungen der Fernwärme, die auf Gemeindegrund verlaufen, darf die Stadt Kufstein 6 % Gebrauchsabgabe einheben. Bis zum 31.12.2022 verzichtete sie allerdings darauf und führte diese Gemeindesteuer just zu dem Zeitpunkt ein, als die Bioenergie Kufstein GmbH den Preis für die Fernwärme um 50 % erhöht hatte", sagt LA Birgit Obermüller.
„Es ist an der Zeit, dass den Worten endlich Taten“, fordert NEOS-Bezirkssprecher Domenik Ebner und fordert, dass das Mienekugel-Projekt II vorangetrieben wird.
„In der letzten Gemeinderatssitzung haben wir NEOS mit einem Antrag transparente Parteikassen, vor allem zu Wahlkampfzeiten, gefordert. Die Antwort der Stadtregierung war im gleichen Maße erwartbar wie enttäuschend“, so NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl.