Oberhofer: „Landespolitik startet mit einem Showlandtag und viel heißer Luft ins neue Jahr“
NEOS sprechen sich gegen Sonderlandtag und für Untersuchungsausschuss in der Causa TIWAG aus.
NEOS sprechen sich gegen Sonderlandtag und für Untersuchungsausschuss in der Causa TIWAG aus.
„Die aktuellen Zahlen, vor allem die Explosion des Individualverkehrs, bestätigen, was wir schon immer gesagt haben", sagt NEOS-Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller.
„Die Innsbrucker:innen haben die Nase voll von der Gemeindepolitik. Es wird nur gestritten und gute Ideen der anderen Parteien werden aus Prinzip blockiert. Stillstand ist die Folge. Das hat sich unsere schöne Stadt nicht verdient“, so Gemeinderätin Julia Seidl.
- GR Julia Seidl nimmt Oppitz-Plörer in Verantwortung - NEOS vermuten, dass Steuerzahler:innen um deutlich mehr als 12 Millionen betrogen wurden - NEOS bringen Anfragen auf sämtlichen Ebenen ein
LA Birgit Obermüller: „Schleppende Einführung der Primärversorgungseinrichtungen in Tirol ist für uns enttäuschend.“
„Was haben wir NEOS uns im Landtag von ÖVP Klubobmann Jakob Wolf nicht alles anhören müssen, als wir vor mehr als einem Jahr auf die schlechten Strompreisverträge der GemNova mit der TIWAG hingewiesen haben!“ ärgert sich der pinke Klubobmann Dominik Oberhofer.
Obermüller: „Das Land hat bei der Umsetzung des Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetzes in den Gemeinden jahrelang weggeschaut.“
Schockiert zeigt sich NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer über die persönlichen Angriffe von Kufsteins Bürgermeister Martin Krumschnabel gegen NEOS Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin Birgit Obermüller.
Klare Worte findet NEOS-LA Birgit Obermüller für die Entlohnung der Mitarbeiter:innen in der Pflege.
Für NEOS-Gemeinderätin Julia Seidl sind die ersten Reaktionen auf das vermeintlich großzügige Geschenk von Landeshauptmann Mattle an die Stadt Innsbruck, die Rotunde, fast naiv positiv.
GRin Julia Seidl: „Die notwendige Hochwasserverbauung Saggen nutzen, um den Inn endlich als Erholungsraum zu entwickeln! Terrassen, Abtreppungen, legale Zugänge: Das ist machbar! Andere Städte zeigen, wie es geht!“
NEOS-GR Florian Huter: „Es sind keine Entlastungen für die Kirchbergerinnen und Kirchberg in Sicht!“
„Auch beim Thema Mautbefreiung darf es keine Denkverbote geben!Wenn der Kufsteiner Bürgermeister auf neue Überlegungen mit persönlichen Beleidigungen reagiert, beweist er einmal mehr, dass er schon lange nicht mehr teamfähig ist.“
„Der Campus Lienz wurde damals errichtet, mit dem ambitionierten Ziel, aus Lienz eine Universitätsstadt zu machen.
NEOS-GRin Birgit Obermüller: „Stadteigene Gebäude im Kaisertal werden geschliffen, während ein Gebäude, das im Besitz der BIG ist, mit viel Steuergeld saniert werden soll.“