NEOS zu Verkehrsbericht des Landes: Regierung muss Worten auch Taten folgen lassen
Schockiert zeigt sich NEOS Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller über den aktuellen Verkehrsbericht des Landes.
Presseaussendungen
LH Mattles ORF Sommergespräch stößt Tiroler NEOS sauer auf
Für NEOS-Kufstein gibt es kein Europagemeinderatsmandat
„Bürgermeister Mag. Martin Krumschnabel liefert dazu eine äußerst fadenscheinige Begründung, die beweist, dass er sich mit den Aufgaben eines EU-Gemeinderates gar nicht auseinandergesetzt hat“, staunen NEOS-Gemeinderätin und LA Birgit Obermüller und ihr Ersatzgemeinderat Mag. Philipp Uschakow.
NEOS: "Zukunftsorientierte Bildungspolitik schaut anders aus!"
Birgit Obermüller: „Unser Bildungssystem lässt auf allen Altersstufen Kinder zurück und produziert immer mehr Ausfälle von Pädagog:innen. Diese Probleme können wir nicht einfach nur aussitzen!“
NEOS: Scheinheilige Diskussion über Erhöhung von Politikergehälter spart nur wenig Steuergeld!
Wie im Bund von Türkis-Grün angekündigt, soll auch in Tirol eine „Nulllohnrunde“ für Politiker:innen kommen.
Man muss aus der Vergangenheit viel lernen!
NEOS LA Birgit Obermüller fordert endlich verpflichtende Aus- und Fortbildung für Schulassistent:innen und Freizeitpädagog:innen.
NEOS zu gemeinnütziger GmbH für ehemalige Bildungspool-Mitarbeiter:innen: Zuständigkeiten und Verantwortung wird wieder ausgelagert
Mit Unverständnis reagiert NEOS-Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller auf die Ankündigung von LH Mattle, eine neue gemeinnützige GmbH für Schulassistent:innen, Freizeitpädagog:innen und administrative Assitent:innen zu gründen.
Leere Versprechungen
NEOS-LA Birgit Obermüller: „Die alleinige Ankündigung einer Studie für ein 50m-Becken ist relativ wenig!“
NEOS kritisieren abermaligen Informationsmangel für Mitarbeiter:innen des Bildungspools
LA Birgit Obermüller: „Viele Freizeitpädagog:innen und Schulassistent:innen werden am 1. September fehlen!“
NEOS kritisieren abermaligen Informationsmangel für Mitarbeiter:innen des Bildungspools
LA Birgit Obermüller: „Viele Freizeitpädagog:innen und Schulassistent:innen werden am 1. September fehlen!“
NEOS wollen Strafrahmen für illegale Freizeitwohnsitze erhöhen und Einnahmen für Sozialen Wohnbau zweckwidmen
Wie eine aktuelle Landtags-Anfrage von NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer an Landeshauptmann Anton Mattle jetzt zutage bringt, erlöste die Freizeitwohnsitzabgabe in den letzten zwei Jahren knapp 15 Millionen Euro Einnahmen für die Tiroler Gemeinden.
Das Desaster geht weiter!
LA Birgit Obermüller zur KIB: „Mitarbeitende, Schulen und Eltern fehlen sämtliche Informationen!“
Förderpolitik der Landesregierung ist gescheitert!
NEOS-KO Dominik Oberhofer: Gerbers Realitätsverweigerung wird zum massiven Problem für Tiroler Wirtschaft!
NEOS: Mitarbeiter:innen der Bildungspool GmbH wurden viel zu lange vertröstet
„Bis zum 10. Juli 2023 ließ man die Mitarbeiter:innen der Bildungspool GmbH im Glauben, es komme zu keinem Konkurs. Der Gemeindeverband rechnete nicht damit, dass ein Sanierungsverfahren abgelehnt wird“, berichtet NEOS-LA Birgit Obermüller.
NEOS: Umwelt schonen, Steuergeld sparen!
KO Dominik Oberhofer: „Gerade beim Klimaschutz sollten Tirols Regierungspolitiker vorbildlich sein und auf Kurzstreckenflüge verzichten!“