
Tirol erfüllt die Istanbul-Konvention noch lange nicht
"Mittlerweile weist auch der Bundesrechnungshof auf weiteren Handlungsbedarf in Sache Gewaltschutz für Frauen hin, auch in Tirol!"
"Mittlerweile weist auch der Bundesrechnungshof auf weiteren Handlungsbedarf in Sache Gewaltschutz für Frauen hin, auch in Tirol!"
Ab morgen, 1. November 09:00 Uhr können alle Personen, die in Innsbruck wahlberechtigt sind, über die Reihung der vorderen NEOS-Listenplätze für die Innsbrucker Gemeinderatswahl abstimmen.
„Wirklich neu ist an der ÖVP Liste in Innsbruck, die Florian Tursky diese Woche präsentiert hat, nichts. Die Personen hinter ihm sind gleichen, die in den letzten sechs Jahren für einen eklatanten Stillstand in der Stadt mitverantwortlich waren“, meint NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer.
GRin Julia Seidl: „Der Wunsch von mehr als 8.000 Bürger:innen zu ignorieren, können wir nicht akzeptieren. Wir sprechen uns für einen Neustart der Projektplanung aus!“
Nachdem sich der von Dornauer versprochene Spatenstich beim MCI einmal mehr deutlich und auf unbestimmte Zeit verschiebt, fordern die NEOS LH-Stv. Dornauer auf, endlich die Fakten auf den Tisch zu legen.
„Wenn die Landesregierung ernsthaft Verantwortung für Tirols Schwimmbäder übernehmen will, muss eine Strategie bereits im Budgetvoranschlag für 2024 mit konkreten Summen abgebildet sein.“
GRin Julia Seidl: „Einer der schönsten urbanen, lebendigen Plätze muss erhalten werden.“
„Im Gegensatz zu den anderen Parteien wird unsere Liste für die Gemeinderatswahl nicht im Hinterzimmer erstellt, sondern offen und partizipativ in einem dreistufigen Prozess", erklärt Landesgeschäftsführerin Ines Mairhofer.
Domenik Ebner: „Die Stadtwärme Lienz sollte sich ein Beispiel an Wien nehmen und die Preise senken.“
Über den Parteirauswurf von ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und seiner Gemeinderatskollegin, Mariella Lutz, kann NEOS-Landtagsabgeordnete und Kufsteiner Gemeinderätin Birgit Obermüller nur mehr den Kopf schütteln.
Deutlich antwortet NEOS-Gemeinderätin Julia Seidl, auf die heutige Ankündigung von ÖVP-Vize-Bürgermeister Johannes Anzengruber, mit einer eigenen Liste bei den Gemeinderatswahlen in Innsbruck zu kandidieren.
Deutlich antwortet NEOS-Gemeinderätin Julia Seidl, auf die heutige Ankündigung von ÖVP-Vize-Bürgermeister Johannes Anzengruber, mit einer eigenen Liste bei den Gemeinderatswahlen in Innsbruck zu kandidieren.
„Wenn der Herr Salvini denkt, es müsse kurz vor der Wahl im Trentino, wo sein Parteifreund Fugatti um die Wiederwahl zittern muss, mit der Klage vor dem EuGH noch einmal kräftig die Populismustrommel rühren, dann soll er das ruhig machen", sagt NEOS-LA Birgit Obermüller.
Bei der Neuverhandlung des Tiroler Seilbahn- und Skigebietsprogramms sieht NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer eine große Chance, die Weichen endlich Richtung Zukunft zu stellen und sinnlose Förderungen abzuschaffen.
NEOS-LA Birgit Obermüller: „LHStv. und Sportlandesrat Georg Dornauer enttäuscht die gesamte Tiroler Bevölkerung.“