01.10.2025
NEOS fordern Elementarpädagogikfonds mit TIWAG Dividenden: Ausbau der Kinderbetreuung erfordert neue Finanzierungskonzepte
Fehleranalyse muss bei der Landesrätin und dem Polizeidirektor beginnen
LA Birgit Obermüller: „LRin Mair kann mit ihrer Stellungnahme in der heutigen TT nicht davon ablenken, dass das Verkehrschaos am Freitag auf der Brennerautobahn auch die Polizei hätte verhindern können."
"Die STVO regelt nämlich ganz klar, dass bei Gefahr im Verzug zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung des Straßenverkehrs die Polizei an die Stelle der an sich zuständigen Behörden tätig werden muss und Maßnahmen treffen kann zur Sicherung und Lenkung des Verkehrs“, findet NEOS-LA Birgit Obermüller klare Worte. Sie ist sich sicher, dass an vielen Frühstückstischen in Tirol heute ähnliche Urteile gefällt wurden und sich alle Tiroler:innen darüber wunderten, dass Lkw ohne Winterausrüstung überhaupt auf die Autobahn auffahren durften und es diesbezüglich keine Kontrollen gab.
„Prekäre Schneesituationen gibt es nicht mehr so häufig wie früher. Aber wenn eine solche eintritt, gibt es stets das gleiche Chaos. Wir scheinen wenig lernfähig zu sein. Die Landesrätin wäre aber gut beraten, bei dieser aktuellen Fehleranalyse bei sich selbst und ihrem Lebenspartner und Landespolizeidirektor Mag. Helmut Tomac zu beginnen und den schwarzen Peter nicht nur der ASFINAG zuzuspielen!“, fordert die pinke Verkehrssprecherin.
