Mit Unverständnis reagiert NEOS-Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller auf die Ankündigung von LH Mattle, eine neue gemeinnützige GmbH für Schulassistent:innen, Freizeitpädagog:innen und administrative Assitent:innen zu gründen.
NEOS-LA Birgit Obermüller: „Die alleinige Ankündigung einer Studie für ein 50m-Becken ist relativ wenig!“
LA Birgit Obermüller: „Viele Freizeitpädagog:innen und Schulassistent:innen werden am 1. September fehlen!“
LA Birgit Obermüller: „Viele Freizeitpädagog:innen und Schulassistent:innen werden am 1. September fehlen!“
Wie eine aktuelle Landtags-Anfrage von NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer an Landeshauptmann Anton Mattle jetzt zutage bringt, erlöste die Freizeitwohnsitzabgabe in den letzten zwei Jahren knapp 15 Millionen Euro Einnahmen für die Tiroler Gemeinden.
LA Birgit Obermüller zur KIB: „Mitarbeitende, Schulen und Eltern fehlen sämtliche Informationen!“
NEOS-KO Dominik Oberhofer: Gerbers Realitätsverweigerung wird zum massiven Problem für Tiroler Wirtschaft!
„Bis zum 10. Juli 2023 ließ man die Mitarbeiter:innen der Bildungspool GmbH im Glauben, es komme zu keinem Konkurs. Der Gemeindeverband rechnete nicht damit, dass ein Sanierungsverfahren abgelehnt wird“, berichtet NEOS-LA Birgit Obermüller.
KO Dominik Oberhofer: „Gerade beim Klimaschutz sollten Tirols Regierungspolitiker vorbildlich sein und auf Kurzstreckenflüge verzichten!“
NEOS-GRin Dagmar Klingler-Newesely erfreut: „Mehr Kinder lernen schwimmen und gleichzeitig können wir Eltern finanziell entlasten. Die Stadt übernimmt die Selbstkosten bei schulischen Schwimmkursen. Das ist echte Chancengerechtigkeit.“
LA Birgit Obermüller: „Der erste Schritt für ein verbessertes Angebot ist sehr wohl gelungen.“
NEOS-LA Birgit Obermüller: „Ich lehne es ab, politisches Kleingeld aufgrund von Naturkatastrophen zu generieren!“
Das Land Tirol hat nach der GemNova-Insolvenz alle interessierten Schulassistent:innen und Freizeitpädagog:innen zur Bewerbung beim Land Tirol aufgerufen.
Dominik Oberhofer: „Offenbar schwimmt die Tiroler Wirtschaftskammer im Geld ihrer Zwangsmitglieder. Anders könne man nicht erklären, warum die WKO, gerade jetzt, in Immobilien investiere, wo doch die Zinserhöhungen gerade den eigenen Zwangsmitgliedern Investitionen erschweren."
Nach den jüngst veröffentlichten Gutachten und Studien zur Zillertalbahn, appellieren NEOS an die Vernunft der Landesregierung.