Presseaussendungen

NEOS zu gemeinnütziger GmbH für ehemalige Bildungspool-Mitarbeiter:innen: Zuständigkeiten und Verantwortung wird wieder ausgelagert
Mit Unverständnis reagiert NEOS-Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller auf die Ankündigung von LH Mattle, eine neue gemeinnützige GmbH für Schulassistent:innen, Freizeitpädagog:innen und administrative Assitent:innen zu gründen.

NEOS wollen Strafrahmen für illegale Freizeitwohnsitze erhöhen und Einnahmen für Sozialen Wohnbau zweckwidmen
Wie eine aktuelle Landtags-Anfrage von NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer an Landeshauptmann Anton Mattle jetzt zutage bringt, erlöste die Freizeitwohnsitzabgabe in den letzten zwei Jahren knapp 15 Millionen Euro Einnahmen für die Tiroler Gemeinden.

NEOS: Mitarbeiter:innen der Bildungspool GmbH wurden viel zu lange vertröstet
„Bis zum 10. Juli 2023 ließ man die Mitarbeiter:innen der Bildungspool GmbH im Glauben, es komme zu keinem Konkurs. Der Gemeindeverband rechnete nicht damit, dass ein Sanierungsverfahren abgelehnt wird“, berichtet NEOS-LA Birgit Obermüller.

Schulische Schwimmkurse in Innsbruck nun ohne Selbstbehalt
NEOS-GRin Dagmar Klingler-Newesely erfreut: „Mehr Kinder lernen schwimmen und gleichzeitig können wir Eltern finanziell entlasten. Die Stadt übernimmt die Selbstkosten bei schulischen Schwimmkursen. Das ist echte Chancengerechtigkeit.“










