NEOS Obermüller zu Schwangerschaftsabbrüchen: Landesrätin Hagele muss zu ihrem Wort stehen
„Es gibt zwei Gründe, warum sich Frauen für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden. Entweder ist er medizinisch indiziert oder die Frau möchte dieses Kind nicht austragen. Zweiter Grund ist eine ganz persönliche Entscheidung und kann viele Ursachen haben. Außenstehende haben kein Recht, eine Bewertung dafür vorzunehmen“, fasst NEOS-Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller die Situation für Frauen zusammen.
„Der heurige extrem milde und schneearme Winter ist kein Ausreißer, sondern wird in den nächsten Jahren zur Normalität. Dass das die niedrig gelegenen Skigebiete vor massive Herausforderungen stellt, sollte niemanden überraschen", sagt NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer.
Obermüller: „Mit einem Seitenhieb in meine Richtung wird der Bürgermeister nicht davon ablenken können, dass seine Budgetpolitik unsozial und intransparent ist.“
„Es gibt in unserer Stadt leider zahlreiche Plätze und Orte, die stellvertretend für die vollkommen verfahrene und zerstrittene politische Situation in Innsbruck stehen", so NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl.
„Es ist an der Zeit, dass den Worten endlich Taten“, fordert NEOS-Bezirkssprecher Domenik Ebner und fordert, dass das Mienekugel-Projekt II vorangetrieben wird.
„Groß hat Bürgermeister Willi die heutige Pressekonferenz zum Sonnendeck inklusive Lösungsvorschlag angekündigt. Präsentiert hat er dasselbe wie vor 3,5 Monaten auch schon", sagt NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl.
„Für die Zuleitungen der Fernwärme, die auf Gemeindegrund verlaufen, darf die Stadt Kufstein 6 % Gebrauchsabgabe einheben. Bis zum 31.12.2022 verzichtete sie allerdings darauf und führte diese Gemeindesteuer just zu dem Zeitpunkt ein, als die Bioenergie Kufstein GmbH den Preis für die Fernwärme um 50 % erhöht hatte", sagt LA Birgit Obermüller.
„In der letzten Gemeinderatssitzung haben wir NEOS mit einem Antrag transparente Parteikassen, vor allem zu Wahlkampfzeiten, gefordert. Die Antwort der Stadtregierung war im gleichen Maße erwartbar wie enttäuschend“, so NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl.
„Ein interparlamentarischer Austausch und die Vernetzung mit Infrastrukturbetreibern sind durchaus zu begrüßen“, stellt LA Birgit Obermüller an den Beginn ihrer Reflexion zum gestrigen Treffen in Wien.
„Stadträtin Elisabeth Mayr rennt bei uns mit ihrer Forderung nach einer Gemeinsamen Schule und einer Pilotregion in Innsbruck offene Türen ein. Gemeinsam mit meiner Gemeinderatskollegin Dagmar Klingler fordern wir das in Innsbruck schon seit langem und freuen uns, wenn auch die Bildungsstadträtin unsere Forderung aufgreift“, reagiert NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia erfreut auf die SPÖ Forderung nach einer Gemeinsamen Schule und einer Pilotregion in Innsbruck.
Der Guide Michelin ist einer der bedeutendsten Kulinarik-Ratgeber weltweit und kehrt nach 15 Jahren durch eine von NEOS-Bürgermeisterkandidatin und ehemaligen Nationalratsabgeordneten Julia Seidl angestoßene Initiative wieder nach Österreich zurück.
