Presseaussendungen

NEOS: Es geht nicht nur um den Bürgermeister – es geht um den Gemeinderat!
Am Sonntag wählt Innsbruck nicht nur den Bürgermeister, sondern auch das höchste Entscheidungsgremium der Stadt: den Gemeinderat. Julia Seidl, Spitzenkandidatin der NEOS, findet die reine Zuspitzung auf die Person des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin problematisch: „Wie erwartet spitzt sich die Wahl auf die Frage, wer wird Bürgermeister zu. Dass wir aber gleichzeitig den Gemeinderat, das wichtigste Gremium der Stadt, wählen, geht in der Zwischenzeit leider fast gänzlich unter!‘“

NEOS fordern nach verschwundenen Wahlkarten mehr Digitalisierung: Wählen muss einfacher werden!

Landesunternehmen als Selbstbedienungsladen der ÖVP
Vollkommen fassungslos zeigt sich NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer über die Ergebnisse des Landesrechnungshofberichts zum Sponsoring von Parteien von Landesunternehmen: „Wenn es um die ÖVP und verdeckte Parteienfinanzierung geht ist selbst das Undenkbare denkbar! Dass der in den letzten Monaten aufgrund von ungerechtfertigten Preiserhöhungen massiv unter Druck geratene Landesenergieversorger TIWAG einer der größten Sponsoren der ÖVP Teilorganisationen ist, ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten!“

„Erneute Konzeptlosigkeit der Landesregierung?“
NEOS LA Birgit Obermüller: „Das Projekt UMIT in Lienz ist endgültig gescheitert. Viel zu spät hat Landesrätin Hagele die Reißleine gezogen und das MCI als neuen Träger auserkoren. Dennoch begrüßen wir diesen Schritt, allerdings orten wir wieder eine Konzeptlosigkeit von Seiten der Landesregierung. Der jetzt gleichzeitig angekündigte Hochschulcheck hätte eigentlich davor stattfinden müssen.“

Darum NEOS in den GR wählen und beide Stimmen nutzen
Die aktuelle Zuspitzung im Wahlkampf auf die Frage, wer Bürgermeister wird, führt dazu, dass fast völlig vergessen wird, dass wir in Innsbruck auch einen Gemeinderat wählen. „Die Wahl zum Gemeinderat, dem höchsten Entscheidungsgremium der Stadt, geht leider aktuell im Kampf der Alpha-Männchen komplett unter“, spielt NEOS-Spitzenkandidatin Julia Seidl auf den inszenierten Vierkampf um das Bürgermeisteramt an.

Katerstimmung in der Stadt beenden
„Nach der Wahl werden viele der ‚Streithansel‘ der letzten Jahre wieder im Gemeinderat und im Stadtsenat eine wichtige Rolle spielen. Wir NEOS wollen in der nächsten Periode wieder als konstruktive Kraft der Mitte vor allem die gemeinsame Arbeit für unsere Stadt vorantreiben und die Katerstimmung im Gemeinderat beenden“, so Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl.









