„Ein interparlamentarischer Austausch und die Vernetzung mit Infrastrukturbetreibern sind durchaus zu begrüßen“, stellt LA Birgit Obermüller an den Beginn ihrer Reflexion zum gestrigen Treffen in Wien.
„Für die Zuleitungen der Fernwärme, die auf Gemeindegrund verlaufen, darf die Stadt Kufstein 6 % Gebrauchsabgabe einheben. Bis zum 31.12.2022 verzichtete sie allerdings darauf und führte diese Gemeindesteuer just zu dem Zeitpunkt ein, als die Bioenergie Kufstein GmbH den Preis für die Fernwärme um 50 % erhöht hatte", sagt LA Birgit Obermüller.
„Es ist an der Zeit, dass den Worten endlich Taten“, fordert NEOS-Bezirkssprecher Domenik Ebner und fordert, dass das Mienekugel-Projekt II vorangetrieben wird.
„In der letzten Gemeinderatssitzung haben wir NEOS mit einem Antrag transparente Parteikassen, vor allem zu Wahlkampfzeiten, gefordert. Die Antwort der Stadtregierung war im gleichen Maße erwartbar wie enttäuschend“, so NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl.
Letzten Freitag erhielten tausende Tiroler Schüler:innen ihr Halbjahreszeugnis.
Der Guide Michelin ist einer der bedeutendsten Kulinarik-Ratgeber weltweit und kehrt nach 15 Jahren durch eine von NEOS-Bürgermeisterkandidatin und ehemaligen Nationalratsabgeordneten Julia Seidl angestoßene Initiative wieder nach Österreich zurück.
„Stadträtin Elisabeth Mayr rennt bei uns mit ihrer Forderung nach einer Gemeinsamen Schule und einer Pilotregion in Innsbruck offene Türen ein. Gemeinsam mit meiner Gemeinderatskollegin Dagmar Klingler fordern wir das in Innsbruck schon seit langem und freuen uns, wenn auch die Bildungsstadträtin unsere Forderung aufgreift“, reagiert NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia erfreut auf die SPÖ Forderung nach einer Gemeinsamen Schule und einer Pilotregion in Innsbruck.
„Das Fass ist voll!“, urteilen die Tiroler NEOS fassungslos über die aktuelle Diskussion zwischen Tiwag und Stadt Innsbruck.
LA Birgit Obermüller: „Schon lange vor dem angekündigten ‚Recht auf Vermittlung für einen Kinderbetreuungsplatz‘ haben wir NEOS darauf hingewiesen, dass die flächendeckende Kinderbetreuung mit der Personalressource steht und fällt."
Obermüller: „Einige Eltern können sich den Schulbesuch ihrer Kinder nicht mehr leisten!“
Obermüller: „Krumschnabels späte Bekenntnis zu keiner Trailvariante kostet der Stadt mindestens 50.000 Euro.“
"Viele Familien müssen derzeit mit dem Taschenrechner durch den Supermarkt gehen, um an der Kassa keine böse Überraschung zu erleben. Familien sind von der Teuerung besonders betroffen. Neben den gestiegenen Kosten für alle Bereiche des Lebens ist auch die finanzielle Belastung durch die Schulkosten groß und viele müssen derzeit deutliche Abstriche machen", bringt es NEOS Abgeordnete Birgit Obermüller auf den Punkt.
NEOS-LA Birgit Obermüller: „Eine Suspendierung entlastet kurzfristig die Situation für die gesamte Klasse. Den betroffenen Schüler:innen hilft sie nicht!“
NEOS treten bei den Gemeinderatswahlen mit einer diversen und breit aufgestellten Liste an, die über Expertisen in den verschiedensten Bereichen verfügen. Bei der Pressekonferenz stellte Spitzen- und Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl die Top-5 der Liste sowie die wichtigsten NEOS-Themen für Innsbruck vor.
LA Birgit Obermüller zeigt sich erschüttert: „Ist dieser Landesregierung wirklich nicht bewusst, was das für unzählige Familien bedeutet, wenn es keine Ferienbetreuung gibt?“