Das Sonnendeck in der Franz-Gschnitzer-Promenade ist seit 12 Monaten Thema in Innsbruck. Eine gute, für alle akzeptable, Lösung fehlt bis dato immer noch. NEOS wollen einen der schönsten und lebendigsten Plätze Innsbruck erhalten und das Gitter auf der Mauer verhindern. Geht es nach den NEOS, soll das Sonnendeck im Sommer wieder ohne Gitter zugänglich sein. Zur Erinnerung an die schönsten Momente am Sonnendeck verschenken NEOS Innsbruck Sonnendeck-Packages (solange der Vorreit reicht).
Am 22. März 2023 kam es zum „Mauerfall“ an der Franz-Gschnitzer-Promenade – dem beliebten Sonnendeck. Es kam zur Sperre und seitens der Bundeswasserbauverwaltung wurde die Sanierung der Mauer auf einer Länge von 360 Metern ausgeschrieben. Im Mai 2023 hieß es seitens der Stadt noch, dass man eine gute Lösung gefunden hätte. „Damals teilte man uns mit, man wisse, wie man mit der ‚Renovierung‘ umgeht, sodass man die Aufenthaltsqualität nicht komplett zerstört. Es passierte genau das Gegenteil“, ärgert sich NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl.
Es folgte eine schlafende Baustelle und kurz vor Wintereinbruch wurde die Stadt mit diesem Projekt doch noch aktiv. Ein Metallzaun wurde auf der Mauer errichtet. „Anstatt die Aufenthaltsqualität der Promenade wieder zu verbessern, sperrt man die Jugend hinter Gitter“, war der Aufschrei der JUNOS, die eine Petition starteten und in Summe knapp 11.000 Unterschriften für einen Baustopp des Metallgitters sammelten. NEOS forderten zudem eine nachhaltige Lösung, um das beliebte Sonnendeck wieder als konsumzwangfreien Freiraum nutzen zu können.
Mit einem Dringlichkeitsantrag wollten NEOS in der November-Gemeinderatssitzung 2023 nicht die einfachste, sondern die beste Lösung für das Sonnendeck herbeiführen. Der Gemeinderat hätte den Bürgermeister beauftragen sollen, einen sofortigen Baustopp für das Geländer an der Innmauer herbeizuführen. Dieser Antrag wurde zurückgewiesen, mit der Begründung, der sei rechtlich nicht zuständig. Zudem ließ Bürgermeister Willi keine Debatte zum Baustopp zu. Anstelle einer für alle zufriedenstellenden Lösung zu finden, diskutierte man lieber über die Sicherheit, bei der Argumentationen von Richtungswechseln gezeichnet waren.
Im Herbst 2023 gab Bürgermeister Willi ein Versprechen an die, dass das Gitter am Sonnendeck nicht weitergebaut und eine andere Lösung gesucht wird. Das Versprechen hielt nicht lange – im November 2023 wurde weitergebaut. Der Unmut der Bevölkerung an diesem Bauvorhaben drang aber schließlich doch bis zu den Ohren des Bürgermeisters vor und er präsentierte eine „Husch Pfusch-Lösung“. Die gesamte Promenade soll um 20 cm abgegraben werden, um die nötige Höhe der Mauer herzustellen. Dabei blieben viele Fragen unbeantwortet und kein Mensch weiß, ob das Funktionieren wird oder nicht.
NEOS wollen ernsthafte Diskussion
„In den letzten 12 Monaten wurde viel diskutiert – echte und gute Lösungen blieben aber aus. Das Sonnendeck an der Franz-Gschnitzer-Promenade ist einer der schönsten und lebendigsten Plätze in der Stadt, in der das Leben noch spür- und erlebbar ist. Wir werden uns dafür einsetzen, dass dieser nicht für immer zerstört wird“, sagt NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl. Dazu ergänzt NEOS-Listenzweiter Lukas Schobesberger: „Ja, wir brauchen die beste Lösung, aber es braucht auch eine schnelle Lösung, und zwar bis zum Sommer!“
Sonnendeck-Package für schöne Erinnerung
In Erinnerung an die schönen Stunden am Sonnendeck verschenken NEOS Innsbruck „Sonnendeck-Packages“ an all jene, die ein Erinnerungsfoto oder ein paar Zeilen über ihren Lieblingsmoment am Sonnendeck an innsbruck@neos.euschicken. Die Aktion läuft so lange der Vorrat reicht.
„Gesundheitssystem vor dem Kollaps: Kassenärzte schlagen Alarm“
„So wie bisher kann es im Gesundheitssystem nicht weitergehen. Das System kränkelt und wir bewegen uns immer weiter hin zu einem Zwei-Klassen-System“, sind sich NEOS KO Birgit Obermüller und der Facharzt für Allgemein- und Familienmedizin, Dr. Marc-André Leitgeb-Mayer bei einer heutigen Pressekonferenz einig.
5000 Beraterverträge trotz teurem Beamtenapparat
Eine NEOS-Anfrage an alle Landesräte enthüllt ein politisches Armutszeugnis: 5000 externe Beraterverträge allein in dieser Regierungsperiode – und das bei einer Landesverwaltung mit über 4500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Kosten für diese externen Leistungen explodieren und betragen stolze 5,2 Millionen Euro.
NEOS Tirol starten offenen Dialog zu Zukunftsreform auf Gemeindeebene
NEOS-Klubobfrau Obermüller: „Wir wollen, dass die Gemeinden miteinander leistungsfähiger werden, anstatt allein pleite zu gehen. Dass der Staat als moderner Dienstleister in den Gemeinden beginnt und die Lebensqualität nicht von der Postleit- oder Einwohnerzahl abhängt.“