NEOS zu Regierungsklausur: Bürokratie wird mit noch mehr Bürokratie bekämpft
Wie inhaltslos Regierungsklausuren mittlerweile geworden sind, konnte man gestern bei uns in Tirol sehen.
Wie inhaltslos Regierungsklausuren mittlerweile geworden sind, konnte man gestern bei uns in Tirol sehen.
„Wenn man durch die Innsbrucker Innenstadt spaziert, fällt jedem seit einiger Zeit eines sofort auf: Immer mehr Geschäfte, vor allem im Erdgeschoss, sperren zu und stehen dann einfach leer", fällt NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl auf.
Der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle wurde beim Sonderlandtag nicht müde zu betonen, dass die TIWAG zu den günstigsten „Landesenergieversorgern“ in Österreich zählt.
Die Aufregung rund um das Geländer am sogenannten Sonnendeck in Innsbruck, das ein Verweilen auf der Innmauer verunmöglicht, nimmt kein Ende.
Die Tiroler NEOS lassen mit einem innovativen Vorschlag im Vorfeld des Sonderlandtages aufhorchen. Geht es nach den Pinken, dann soll der Landesenergieversorger zukünftig, ähnlich der IKB, in Tirol selbst Schwimmbäder betreiben.
Obermüller: „Die Botschaft dahinter zeigt gesellschaftspolitische Versäumnisse, wofür die ÖVP und bisherige Regierungspartner verantwortlich sind!“
Der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle wird nicht müde zu betonen, dass die TIWAG zu den günstigsten „Landesenergieversorgern“ in Österreich zählt.
NEOS-Frauensprecherin Henrike Brandstötter und NEOS-Spitzenkandidatin Julia Seidl luden zum Frauen-Lunch.
„Es war zu erwarten“, urteilt NEOS Innsbruck Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl. „Wie die Tiroler Tageszeitung heute berichtet, ladet die ÖVP Bürgermeister Georg Willi in den kommenden Wochen in den U-Ausschuss und holt den Innsbrucker Gemeinderatswahlkampf auf die Bundesbühne.“
„Ich lade Barbara Thaler gerne nächsten Samstag am Hahnenkammwochenende nach Kufstein zu einem Lokalaugenschein ein. Dort kann sie sich selbst ein Bild davon machen, mit welchen Verkehrschaos die Bevölkerung schon ohne LKWs konfrontiert ist", sagt NEOS-LA Birgit Obermüller.
„Wie der Ausbau der Kinderbetreuung in Tirol abläuft, ist an Dilettantismus nicht zu überbieten“, ärgert sich LA Birgit Obermüller.
GRin Julia Seidl: „Innsbruck hinkt bei Flusszugängen hinterher! Es braucht endlich Zugänge, damit die Flüsse für sportliche Aktivitäten und zur Erholung genutzt werden können.“
NEOS sprechen sich gegen Sonderlandtag und für Untersuchungsausschuss in der Causa TIWAG aus.
„Die aktuellen Zahlen, vor allem die Explosion des Individualverkehrs, bestätigen, was wir schon immer gesagt haben", sagt NEOS-Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller.
„Die Innsbrucker:innen haben die Nase voll von der Gemeindepolitik. Es wird nur gestritten und gute Ideen der anderen Parteien werden aus Prinzip blockiert. Stillstand ist die Folge. Das hat sich unsere schöne Stadt nicht verdient“, so Gemeinderätin Julia Seidl.