
Die Reformkraft – NEOS starten in Tirol in den Nationalratswahlkampf
Die Pinken wollen im Bund und im Land eine „mutige und unverbrauchte Kraft“ sein, um Reformen voranzutreiben.
Die Pinken wollen im Bund und im Land eine „mutige und unverbrauchte Kraft“ sein, um Reformen voranzutreiben.
In der heutigen TT lässt SPÖ Verkehrslandesrat Zumtobel mit einer Forderung nach einem eigenen Tirol Kapitel im kommenden Regierungsprogramm aufhorchen. „Wünschen kann man sich alles, aber wo bitte ist das Tirol Kapitel im SPÖ Wahlprogramm? Persönlich bin ich, ähnlich wie die ehemalige SPÖ Verkehrsministerin und jetzige Vizepräsidentin des Nationalrates, Doris Bures, der Meinung, dass am SPÖ Programm überhaupt nur der Parteivorsitzende Babler und sonst niemand gearbeitet hat,“ so NEOS Tirol Landessprecher Dominik Oberhofer.
„Wir können den Frust von Bürgermeister Mühlsteiger nachvollziehen. Die von ihm geforderte Tunnellösung bei der Lueg-Brücke wurde nie ernsthaft diskutiert und die Pläne zum Neubau der Brücke auf Biegen und Brechen durchgedrückt“, meint NEOS LA Birgit Obermüller.
„Wir haben nicht nur eines der teuersten Gesundheitssysteme, sondern auch eines der ineffizientesten. Das zeigt sich jetzt wieder einmal eindrucksvoll an den heute in der Tiroler Tageszeitung veröffentlichten Abgängen in Millionenhöhe bei den Spitälern. Und das, obwohl wir jedes Jahr weit über eine Milliarde Euro für den Gesundheitsbereich ausgeben. Auf Grund der unterschiedlichen Rechtsträge bei den Spitälern versickert viel zu viel Geld in doppelgleisigen Verwaltungsapparaten.
„Wie die Tiroler Tageszeitung heute berichtet, bestätigt der aktuelle Landesrechnungshofbericht zu den Kontrollen von Freizeitwohnsitzen das, was wir schon immer angenommen haben. Die in den letzten Jahren stark unter Druck gekommenen Gemeinden sind mit den Kontrollen heillos überfordert und wissen nicht, wie sie das finanziell und personell stemmen sollen. Es braucht dringend eine Landes-Kontrollbehörde, die für die Gemeinden die Kontrollen übernimmt“, meint NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer.
LA Birgit Obermüller wünscht sich von Sportreferent Dornauer einen klaren Fahrplan, was den Ausbau der Sportinfrastruktur in Tirol betrifft, nicht nur Ankündigungen: „Es ist zu wenig, durch das Land zu touren und sich auf den Fußballplätzen als Sportlandesrat abfeiern zu lassen. Dornauer kündigt laufend Evaluierungen an, dessen Ergebnisse uns jedoch schon lange vorher bekannt sind. Zwei Jahre lang hat es beispielsweise gedauert, bis zwei Standorte für neue Schwimmbäder empfohlen wurden. Dafür hätte es allerdings keine Studie gebraucht. Das Fehlen eines 50m-Becken ist ebenso nicht Neues. Dornauer muss Nägel mit Köpfen machen!“
Wie die TT berichtete, wurden bei den Kitzbüheler Stadtwerken über Jahre hinweg Reste von Installationsmaterial verkauft und das Geld landete in einer Gemeinschaftskasse.
„Lehrer:in wird man, weil man Kinder unterrichten will und das hat nichts damit zu tun, die Freizeit der Kinder mitzugestalten. Bereits die Ganztagsschulforschung belegt, dass Kinder Freizeit nicht als solche empfinden, wenn die Freizeitstunden von Lehrpersonen gehalten werden. Lehrpersonen sind aufgrund gesellschaftspolitischer Entwicklungen ohnehin schon vielfach Pädagog:in UND Sozialarbeiter:in. Ihnen jetzt auch noch die Ferienbetreuung umzuhängen – auch wenn das noch auf freiwilliger Basis passieren soll – wird die Lust auf diesen Beruf wenig steigern und nicht gerade dem Lerer:innenmangel entgegenwirken“, meint NEOS LA Birgit Obermüller.
NEOS LA Birgit Obermüller: „Psychische Gesundheit entscheidet über die Zukunftschancen von Kindern und diese über die Arbeitskraft im Land.“
„Was geht im Bürgermeister von Kitzbühel vor, wenn er, laut Bericht in der Tiroler Tageszeitung, in den letzten drei Jahren drei Wohnungen in gemeinnützigen Bauten zu Ferienwohnungen umwidmet?“, fragt sich NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer.
Gemeinsam mit Kandidat:innen für das Unterland präsentierte NEOS Tirol Spitzenkandidat Dominik Oberhofer die pinke Wahlkreisliste, sowie die Pläne für die Wahl im Herbst: „Wir sind bereit wie nie zuvor, dieses Land zu reformieren.“
In der heutigen Tiroler Tageszeitung fordert FPÖ-Chef Markus Abwerzger prominent den Stopp des MCI-Neubaus. „Die fatale Planungspolitik der Landesregierung ist tatsächlich gescheitert, da gibt es nichts zu beschönigen. Dass der FPÖ-Chef daraus jedoch ableitet, dass es keinen MCI-Neubau braucht, offenbart lediglich die fehlende Wirtschaftskompetenz.
Die internationale Alpenschutzkonvention sagt „Nein“ zu den Fernpassplänen der Landesregierung
LA Birgit Obermüller, Bildungssprecherin der NEOS Tirol, wundert sich über die aufkeimende Kritik von Gratis-Schwimmkursen: „Der Schwimmunterricht hätte schon bisher kostenfrei sein müssen, aber die Schulgeldfreiheit wurde in Tirol nie zur Gänze umgesetzt!“