Zum Inhalt springen

Presseaussendungen

IMG 1287-1826x1027

NEOS zur Befragung von Rektorin Ückert und Vizerektor Tilg: In der Standortanalyse wird der Bock zum Gärtner gemacht

„Wenn für die Analyse der UMIT das erfolglose Rektorenteam befragt wird, verwundert es nicht groß, dass die UMIT so gut wegkommt. Die Validität des vorliegenden Papieres ist für mich damit verlorengegangen. Die Analyse liefert Argumente, die für eine Fortführung der UMIT sprechen. Lediglich das Profil müsse geschärft werden und das Land müsse eine Grundsatzentscheidung treffen, ob es eine Privatuniversität erhalten wolle oder nicht. Das haben wir vorher auch schon gewusst“, bedauert KO Birgit Obermüller das magere Ergebnis der Analyse.

IMG 1296-1826x1027

NEOS nach Regierungsklausur mit Wohn-Schwerpunkt: „Neue Abgabe kann unmöglich die Lösung des Wohn-Problems in Tirol sein“

„Von der groß angekündigten Regierungsklausur zum Thema Wohnen bleibt lediglich die Ankündigung über, eine neue Abgabe einzuführen. Echte Lösungsansätze vermisst die unter den horrenden Wohnkosten leidende Tiroler Bevölkerung schmerzlich. Dass die nichtssagende Wohnbedarfsstudie des Landes Grundlage für diese nichtssagende Regierungsklausur war, ist wenig verwunderlich“, so NEOS Wohnbau Sprecherin Susanna Riedlsperger.

DSC05722 BL!-4000x2251

Obermüller zum Ausbau des Hochschullehrganges „Schulassistenz“: Fortbildungsangebote an der PHT nützen nicht allen Schulassistent:innen

„Endlich setzt die Landesregierung eine langjährige NEOS-Forderung um und erhöht die Ausbildungsplätze für Schulassistenz und stellt eine Fortbildungsschiene auf die Beine. Immerhin gab es seit 2019 keine Fortbildungsmöglichkeiten mehr!“, meint NEOS Klubobfrau und Bildungssprecherin Birgit Obermüller zur heutigen Ankündigung der Landesregierung, die Ausbildung von Schulassistenzen zukünftig mehr zu fördern. Gleichzeitig weist sie auch darauf hin, dass nicht alle Schulassistent:innen davon profitieren.

IMG 1299-1826x1027

Riedlsperger zu MCI/BIG-Gutachten: „Lückenlose Aufklärung nötiger denn je“

„Wieso hat LH Mattle nur wenige Tage bevor das ‚BIG-Gutachten‘ zumindest der Landesregierung vorlag, den MCI Neubau eingestampft? Warum wollte man diese lang erwartete und medial groß angekündigte Einschätzung von Experten nicht mehr abwarten? Dann hätte man sich das Geld für dieses Gutachten auch sparen können und Mattle hätte schon viel früher die endgültige Stopp-Taste drücken können“, meint NEOS LA Susanna Riedlsperger.

IMG 1292-2738x1539

NEOS zu Standortanalyse der Hochschulen: Echte Strategie fehlt noch immer

Nach der Präsentation der Standortanalyse der Hochschulen macht sich bei NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller Ernüchterung breit. „Wirklich bahnbrechende Erkenntnisse hat die Analyse nicht gebracht. Dass es im Hochschulsektor eine bessere Vernetzung braucht und dass dezentrale Standorte in der derzeitigen Form teuer und nicht wirklich effizient sind, war längst bekannt. Landesrätin Hagele ist jetzt gefordert, endlich ein Konzept inklusive einer echten Kosten-Nutzen-Analyse für die Tiroler Hochschulen zu entwickeln. Das hätte aber unserer Meinung nach schon viel früher passieren müssen“, so Obermüller.

TIROL 6J7A7640-1366x768

Oberhofer zu Ende der Koalitionsgespräche: „Sehe uns in unserer Entscheidung bestätigt“

„Nach diesem Wochenende sehen wir NEOS uns in unserer Entscheidung bestätigt. Mit ÖVP und SPÖ ist kein Staat zu machen. Ihnen fehlt einfach der Wille, Reformen anzugehen, um echte Veränderungen in diesem Land zu bewirken“, so NEOS Tirol Landessprecher Dominik Oberhofer.

IMG 1289-1826x1027

LRin Pawlata spricht von einem Ausbau der Schulsozialarbeit: Der Zeitgeist ist in der Tiroler Bildungspolitik noch nicht angekommen

Drei Innsbrucker Schulen erhalten 2025 eine Schulsozialarbeiterin/einen Schulsozialarbeiter. Für KO Birgit Obermüller ist das eine nüchterne Bilanz: „Drei Schulstandorte mehr im kommenden Jahr, das ist reichlich wenig! Wir wissen seit Jahren, dass der Bachelorstudiengang „Soziale Arbeit“ am MCI jährlich für zu wenig Nachwuchs in der Schulsozialarbeit sorgt.“

ObermuellerBirgit09 www-1333x750

Neubau von zwei Luegbrücken bleibt für NEOS auch im Jahr 2025 eine Verkehrssünde

„Beim Neubau der Luegbrücke wird das Versagen der ASFiNAG als auch der Tiroler Landesregierung offenkundig. Zu keinem Zeitpunkt wurden Befürworter eines Tunnels angehört, deren Gutachten bewertet und denen der Luegbrücken gegenübergestellt“, zieht NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller kurz vor Baubeginn der Brücke Bilanz.

IMG 1291-1825x1027

NEOS zu Gamsjagd in Pfuns: Seit Jahren herrscht Kriegszustand zwischen Forst und Jagd

„Für den Verbiss im Wald wird stets nur das Wild verantwortlich gemacht. In Wahrheit sind mehrere Faktoren heranzuziehen, v. a. die verfehlte Waldpolitik in den letzten Jahrzehnten“, fasst NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller viele ungehörte Expertenmeinungen zusammen.

DSC01084-4000x2251

NEOS zu negativen BIG Gutachten für MCI Neubau: „Auch Dornauers letzte MCI Ankündigung wurde zum Schuss in den Ofen“

„Medial hat uns Ex-LH-Stv. Georg Dornauer einen MCI Bau durch die BIG mit anschließender Miete durch das Land als Lösung für das Steuergeld-Desaster präsentiert. Auch diese Ankündigung wäre, wie schon alle anderen vorher auch, zu einem Schuss in den Ofen geworden, wie das in Auftrag gegebene Gutachten jetzt bestätigt. Letzten Endes ist es hinfällig, denn das Projekt wurde von LH Mattle endgültig abgesagt, bevor das Gutachten überhaupt da war“, so NEOS LA Riedlsperger zur Prüfung bezüglich einer Errichtung des MCI durch die BIG ohne öffentliche Ausschreibung.

Lienz Obermüller Ebner Riedlsperger-6000x3373

Postenbesetzung bei Felbertauern AG schlägt weiter Wellen NEOS: „Die Causa hat alle Zutaten für einen Skandal“

Erst vor einigen Tagen wurde überhaupt öffentlich, dass die Felbertauern AG zwei Vorstandsposten neu besetzt. „Schon da haben wir die vermeintlich öffentliche Ausschreibung kritisiert, denn außer auf der Homepage eines Personalberatungsunternehmens und dem digitalen Amtblatt der Republik wurden diese Jobs nirgendwo ausgeschrieben. Wenn man da nicht durch Zufall draufkommt, erfährt man davon gar nichts. Damals hatten wir den Eindruck, dass die Ausschreibung bewusst auf ein absolutes Minimum reduziert wurde, damit der Bewerber:innenkreis möglichst klein gehalten wird“, so NEOS Osttirol Sprecher Domenik Ebner.

ObermuellerBirgit06 www-1333x750

Obermüller bei Budgetdebatte zu Gewalt an Schulen: „Schulsozialarbeit nur ein erster Schritt“

„Dass sich Landesrätin Pawlata sehr bemüht, die Schulsozialarbeit in Tirol weiter auszubauen, ist, bei aller Kritik am Budget, lobend zu erwähnen. Die Schüler:innen, das Lehrpersonal aber auch die Eltern leiden unter der steigenden Gewalt an Schulen“, so NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller.

DSC00868-4000x2251

Riedlsperger in Budgetdebatte im Landtag: „Sparbudget ist reines Show-Budget“

Wenig beeindruckt zeigt sich NEOS Budget-Sprecherin Susanna Riedlsperger vom heute im Landtag diskutierten Landesbudget. „Von den das ganze Jahr über angekündigten Einsparungen ist nicht viel übriggeblieben. Stattdessen werden immer mehr Schulden gemacht, Probleme weiterhin mit Geld beworfen und der Schuldenrucksack mit dem die Tiroler:innen auf den Weg geschickt werden, wird immer schwerer“ kritisiert Riedlsperger die Schuldenpolitik der Landesregierung.

IMG 1288-1826x1027

Antrag zu Nulllohnrunde findet im Landtag keine Mehrheit: „Schade, dass jede Diskussion abgedreht wird“

„Wir sind enttäuscht darüber, dass unser eingebrachter Antrag zur Nulllohnrunde von allen anderen Parteien abgelehnt wurde. Somit erfolgt automatisierte eine Erhöhung der Politikergehälter, ohne dass wir darüber diskutieren können. Das ist ein klares Zeichen von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und Liste Fritz“, so NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller.

DSC02864-4000x2251

NEOS zu präsentierter Wohnbedarfsstudie: „Ergebnisse sind keine große Überraschung“

„Es hätte mich auch gewundert, wenn LH-Stv. Georg Dornauer zum Abschied noch etwas mit Inhalt und Substanz präsentiert hätte. Die von ihm vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen sind längst jedem bekannt, dafür hätte es weder eine teure Studie und schon gar keinen medialen ‚Trommelwirbel‘ gebraucht“, findet NEOS LA Susanna Riedlsperger klare Worte zur Wohnbaustudie.