NEOS sprechen sich gegen die Plakatflut in Innsbruck aus. Durch Wahlwerbung an Bauzäunen sehen NEOS eine potenzielle Gefahrenquelle für die Menschen in Innsbruck.
„Es könnte passieren, dass einem ein Bürgermeisterkandidat im wahrsten Sinne des Wortes, um die Ohren fliegt“, schüttelt NEOS-Bürgermeisterkandidatin Julia Seidl ob der Plakatflut in Innsbruck den Kopf. Die Aussage kommt aber nicht von ungefähr: Der aktuelle Föhn bläst jeden Bauzaun mit Plakaten, die nicht fixiert wurden, durch die Gegend. „Das ist extrem gefährlich und die Menge an Plakaten und Transparenten – neuerdings an Bauzäunen aufgehängt – sind für die Menschen eine Zumutung“, bringt es Seidl auf den Punkt
Im Gegensatz dazu haben NEOS bewusst die Anzahl der Plakate reduziert und auf Hohlkammerplakate verzichtet, obwohl Hohlkammern die billigste Plakatvariante sind. Außerdem ist das Anbringen um Laternenmaste und Bäumen gesetzlich verboten. Das haben aber vor allem größere Parteien und selbst die Bürgermeisterpartei gekonnt ignoriert. „In Innsbruck zählt nur mehr, wer hat die höchste Leiter? Um noch ein Plakat über ein anderes darüber zu hängen“, ist Seidl verärgert.
„Bei diesem Plakatwahnsinn ist ja kein Ende in Sicht. Die Bauzäune, die ich für schwer bedenklich halte, sprießen aus dem Boden, wie die Schwammerln“, kritisiert Seidl. Für die pinke Bürgermeisterkandidatin ist es auch fraglich, wie es sich bei einigen Listen mit den sicht- und erlebbaren Wahlkampfmaterialien im Verhältnis zum kommunizierten Wahlkampfbudget ausgehen kann. „Inserate, Personal, Goodies, Veranstaltungen und diese Plakatflut, das kann sich bei einigen nicht mit dem veröffentlichten Budget ausgehen“, sagt Seidl. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass es bei den nächsten Wahlen in Innsbruck keine Plakatflut mehr gibt. Stattdessen sollen genehmigte Stellflächen und eine Begrenzung für die Anzahl der Plakate pro wahlwerbende Gruppe beschlossen werden. Ein Minimum an Fairness einzuhalten, hätte bedeutet, dass sich alle an die Gesetze und Regeln halten! Leider ist das nicht der Fall“, sagt Seidl abschließend.
NEOS sehen in Pläne zu Tschirganttunnel Wahlkampfschmäh
„Dass die ÖVP gerade jetzt wieder die längst überholten und schon mehrfach verworfenen Pläne zum Tschirganttunnel wieder aus dem Papierkorb holt, ist nichts mehr als ein Wahlkampfschmäh, noch dazu ein schlechter“, so NEOS KO Dominik Oberhofer.
NEOS erneuern nach Urteil Forderung zur Abschaffung der Tourismusabgabe
„Das Urteil, wonach auch eine Privatperson für die Vermietung eines Büros an einen Rechtsanwalt die Tourismusabgabe zahlen muss, zeigt eindrucksvoll, wie verkorkst die Abgabe ist“, meint NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer und fordert einmal mehr die Abschaffung der Abgabe.
Reformen im Schulbereich, die mehr Lehrlinge hervorbringen, sind längst überfällig
„Da unser Antrag zu einer Reform der PTS vor einem Jahr abgelehnt wurde, hoffen wir, dass nun die Landesregierung auf die Wirtschaftskammer hört. Wir möchten allerdings unsere Forderungen im Detail umgesetzt wissen, da sie nachhaltig sind und einem europäischen Stand entsprechen! Sogenannte Kompetenzzentren zu errichten, wie von der Wirtschaftskammer gefordert, ist nur ein halber Schritt in die richtige Richtung“, ist NEOS LA Birgit Obermüller überzeugt.