NEOS LA Susanna Riedlsperger sieht genau wie WK Präsidentin Thaler und MCI Rektor Altmann in der Vergabe an die BIG die letzte Chance, den Neubau des MCI zu realisieren.
„Diesen Schritt hätte man so viel früher gehen müssen. Es war ja allen klar, dass der ‚Do-it-yourself‘ Tiroler Weg auch beim MCI zum Scheitern verurteilt war. Durch das Zögern ging wertvolle Zeit verloren, die komplizierte Neuvergabe juristisch auf stabile Beine zu stellen bzw. die Möglichkeit vergaberechtlich genauestens zu prüfen“, sieht Riedlsperger den Neubau durch die BIG als letzten Ausweg. Was die Kritik von Thaler an der Finanzierung betrifft, findet Riedlsperger ebenfalls klare Worte: "Egal ob das MCI neu gebaut wird oder letztendlich an der Finanzierung scheitert, es wird eine lückenlose Aufklärung brauchen, wie es soweit kommen konnte, wer dafür verantwortlich ist und vor allem, wer an dieser ganzen Farce verdient hat." Die NEOS sehen sich auch in ihrer Kritik an dem gesamten Prozess rund um den Totalunternehmer bestätigt. "Statt für mehr Transparenz und Kostenwahrheit zu sorgen, ist genau das Gegenteil eingetreten. Niemand kann wirklich erklären, wie es zu dieser absurden Kostenexplosion kommen konnte und die Verträge bleiben weiterhin eines der am besten gehüteten Geheimnisse der Regierung."
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.