NEOS: Eine leistbare Kinderbetreuung ist schon lange im Gesetz verankert
Obermüller: „Das Land hat bei der Umsetzung des Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetzes in den Gemeinden jahrelang weggeschaut.“
Presseaussendungen
Obermüller: „Es braucht endlich höhere Löhne in der Pflege!“
Klare Worte findet NEOS-LA Birgit Obermüller für die Entlohnung der Mitarbeiter:innen in der Pflege.
Die Rotunde: das faule Geschenk!
Für NEOS-Gemeinderätin Julia Seidl sind die ersten Reaktionen auf das vermeintlich großzügige Geschenk von Landeshauptmann Mattle an die Stadt Innsbruck, die Rotunde, fast naiv positiv.
NEOS: „Hochwasserschutzverbauung Saggen als Chance nutzen!“
GRin Julia Seidl: „Die notwendige Hochwasserverbauung Saggen nutzen, um den Inn endlich als Erholungsraum zu entwickeln! Terrassen, Abtreppungen, legale Zugänge: Das ist machbar! Andere Städte zeigen, wie es geht!“
Mautbefreiung und Abfahrtsverbote rund um Kufstein
„Auch beim Thema Mautbefreiung darf es keine Denkverbote geben!Wenn der Kufsteiner Bürgermeister auf neue Überlegungen mit persönlichen Beleidigungen reagiert, beweist er einmal mehr, dass er schon lange nicht mehr teamfähig ist.“
„Es fehlt der politische Wille für Einsparungen“
NEOS-GR Florian Huter: „Es sind keine Entlastungen für die Kirchbergerinnen und Kirchberg in Sicht!“
Lila-grüne Visionen im Kaisertal verschlingen viel Steuergeld
NEOS-GRin Birgit Obermüller: „Stadteigene Gebäude im Kaisertal werden geschliffen, während ein Gebäude, das im Besitz der BIG ist, mit viel Steuergeld saniert werden soll.“
NEOS zu Campus Lienz: Ohne Konzept wird es nicht funktionieren
„Der Campus Lienz wurde damals errichtet, mit dem ambitionierten Ziel, aus Lienz eine Universitätsstadt zu machen.
Eine Tafel mit großer Wirkung
NEOS-LA Birgit Obermüller: „Ein Hinweisschild in Scheffau könnte für den Eiberg und Kufstein eine große Verkehrsentlastung bringen.“
NEOS fordern mehr Transparenz bei den Wahlkampfkosten
GRin Julia Seidl: „Die Menschen haben ein Recht zu erfahren, was mit ihrem Steuergeld passiert. Daher treten wir für Transparenz bei den Wahlkampfkosten ein.“
NEOS zu Mattles angekündigtem Ende der Zuschusspolitik: Aussackeln der Steuerzahler:innen muss ein Ende haben
„Es ist für mich eine Frechheit, dass sich die Tirolerinnen und Tiroler, die von der Landesregierung ausgenommen werden wie keine anderen Bürgerinnen und Bürger in Österreich, von einem gönnerhaften Landeshauptmann ausrichten lassen müssen, dass sie dankbar für die Zuschüsse sein sollen“, ärgert sich NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer über die jüngsten Aussagen von LH Anton Mattle.
NEOS bieten Landesrat Gerber Hilfe bei der Reform der Tourismusabgabe an
Da staunte nicht nur der ÖVP Tourismus Landesrat Gerber als NEOS-Klubobmann im Budgetlandtag der Landesregierung Unterstützung bei der Reform der Tourismusabgabe offerierte.
NEOS zu Causa TIWAG: Sonderlandtag nur Show - ÖVP muss bei Entstrasser jetzt Farbe bekennen!
Die Tiroler NEOS sprechen sich nach wie vor für einen U-Ausschuss zur Causa TIWAG aus.
NEOS: „Das ist ein Stillstandsbudget ohne Vision, dafür mit Ausgabenturbo!“
GRin Julia Seidl: „Das ist kein Zukunftsbudget. Es ist visionslos und geprägt von politischem Stillstand!“
NEOS Kufstein stimmen dem Budgetvoranschlag für 2024 zu
„Eine Zustimmung zum Budgetentwurf bedeutet allerdings nicht, dass wir alle Projekte vollinhaltlich unterstützen!“