„Zuerst das finanzielle Desaster der Bildungspool GmbH, dann der holprige Start der KIB und nun eine führungslose KIB - die Mitarbeiter:innen und Schulen stehen in Wahrheit seit 2021 enorm unter Druck!“, ist der ernüchternde Befund von NEOS LA Birgit Obermüller.
„Wir gratulieren der Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik zu ihrer Entscheidung, dem maroden Skigebiet am Hochstein in Lienz kein Steuergeld mehr zu zuschießen. Auch wenn viele Lienzer:innen eine emotionale Bindung zu ihrem Hausberg haben, die finanzielle Situation der Gemeinde und die immensen Kosten für eine Beschneiung durch den immer weiter voranschreitenden Klimawandel haben diese Entscheidung alternativlos gemacht“, so NEOS LA Birgit Obermüller.
„Zuerst kündigt die Geschäftsführerin der Kinder- und Jugend GmbH, dann wirft auch die Geschäftsführerin der TSD das Handtuch. Jetzt steht auch endgültig die KIB ohne Geschäftsführerin da, nachdem vor einigen Tagen noch eine Übergangslösung präsentiert wurde. In Zeiten wie diesen sozial-pädagogische Einrichtungen zu leiten ist angesichts der stark steigenden Nachfrage und der multiplen Herausforderungen eine Mammutaufgabe. Gerade dort ist Stabilität wichtig", meint NEOS LA Birgit Obermüller.
„Ein Projekt, das mit einem kapitalen Fehlstart beginnt, ist von vornherein zum Scheitern verurteilt. Das sieht man bei der MCI-Planung Mal für Mal. Es vergeht fast keine Woche, in der die Kosten nicht nach oben korrigiert und das Fertigstellungsdatum nach hinten korrigiert werden“, so NEOS LA Susanna Riedlsperger.
„Wir NEOS unterstützen die Forderung der Bürgermeister, die Schulassistenz zukünftig beim Land anzusiedeln voll und ganz. Wir NEOS fordern aber weitreichendere Reformen. Auch die Freizeitpädagog:innen in Ganztagesschulen und das gesamte Kindergartenpersonal muss vom Land getragen werden. Dadurch würden nicht nur ein enormer finanzieller Druck von den schon stark belasteten Gemeinden genommen werden, sondern auch der vielfach kritisierte „Kompetenz-Wirrwarr“ aufgelöst werden“, so NEOS LA Birgit Obermüller.
„Zuerst kündigt die Geschäftsführerin der Kinder- und Jugend GmbH, dann wirft auch die Geschäftsführerin der KIB das Handtuch. Jetzt auch die TSD-Geschäftsführerin. In Zeiten wie diesen sozial-pädagogische Einrichtungen zu leiten, ist angesichts der stark steigenden Nachfrage und der multiplen Herausforderungen mit Sicherheit eine Mammutaufgabe. Gerade dort ist Stabilität wichtig. Die Führungskultur der beiden roten Mitglieder der Landesregierung, Pawlata und Dornauer, ist jetzt ernsthaft zu hinterfragen, wenn ihnen innerhalb kürzester Zeit bei den wichtigsten Landesunternehmen die Führung abhandenkommen. Ich möchte mir nicht ausmalen, was passiert, wenn diese Lücken in relevanten Leitungsfunktionen nicht geschlossen werden können!“ so NEOS LA Birgit Obermüller zu den aktuellen personellen Schieflagen.
„Ob es jetzt definitiv schon zu spät ist, auf eine Tunnel-Variante umzusteigen, wissen wir nicht, da wir lediglich die Meinung der ASFiNAG kennen. Wir wissen auch nicht, ob ein Lueg-Tunnel im Vergleich zu einer Lueg-Brücke tatsächlich eine falsche technische, sachliche und fachliche Einschätzung ist, wie es der Geschäftsführer der ASFiNAG darstellt. Die Tiroler Landesregierung hat es zu keinem Zeitpunkt zugelassen, die Befürworter eines Lueg-Tunnels samt ihrer Expertise zu hören und beide Möglichkeiten gegenüberzustellen!“, ärgert sich LA Birgit Obermüller.
Die KIB-Geschäftsführerin hatte laut LA Birgit Obermüller von Anfang an eine schwierige bis unmögliche Mission zu erfüllen: „Das Projekt `Klasse Job` von Bildungsminister Polaschek, das Quereinsteiger:innen für die Unterrichtstätigkeit sucht, fischt im gleichen Teich wie die KIB. Daher war es für die Geschäftsführerin der KIB alles andere als einfach, ausreichend Personal zu finden. Das wiederum veranlasste Gemeinden, die einen Kooperationsvertrag mit der KIB eingingen, zu heftiger Kritik, allen voran Innsbruck“, weiß Obermüller zu berichten und streut der scheidenden Geschäftsführerin trotzdem Blumen
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer bestritt am Mittwoch seine letzte Landtagssitzung, am Donnerstag übernahm bereits Birgit Obermüller seine Rolle als neue Klubobfrau, Susanna Riedlsperger rückte als jüngste Abgeordnete für ihn in den Landtag nach.
Schockiert zeigt sich die designierte NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller über die Tatsache, dass die TSD-Notschlafstelle in Innsbruck bis Samstag schließen muss: „Bauliche und hygienische Mängel entstehen nicht von heute auf morgen. Es braucht dringend Aufklärung, wer hier die Verantwortung trägt und wenn nötig, muss ein neues Kontrollregime eingeführt werden.“
Bei der Landtagssitzung diese Woche setzen die NEOS voll auf Sparen im Land Tirol. „So wie es derzeit ist, kann es nicht weitergehen. Uns galoppieren die Ausgaben davon. Wir müssen in Tirol den Gürtel enger schnallen“, so die NEOS.
Eigentlich wollten Dominik Oberhofer und Andrea Haselwanter-Schneider heute bei einer Pressekonferenz ihre Zusammenarbeit im Bereich der Pflege präsentieren, doch auf Grund einer Lungenentzündung muss Oberhofer bis auf weiteres alle öffentlichen Termine absagen.
