01.10.2025
NEOS fordern Elementarpädagogikfonds mit TIWAG Dividenden: Ausbau der Kinderbetreuung erfordert neue Finanzierungskonzepte
NEOS zu GemNova Pleite: „Schöpf darf sich nicht vor Verantwortung drücken“
„Das Verhalten von Ex-Präsident Ernst Schöpf ist bezeichnend für die Politik der ÖVP. Zuerst mit fremden Geld Unternehmer spielen und sich dann aus der Verantwortung stehlen. Das fehlende Unrechtsbewusstsein ist schockierend“, findet NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller deutliche Worte in der Causa.
„Dass Schöpf sich in seiner Klagebeantwortung an der aktuellen Führung des Gemeindeverbandes ‚abputzen‘ und ihr den schwarzen Peter zustecken möchte, schlägt dem Fass den Boden aus. Jahrelang wurden hinter verschlossenen Türen Tochterunternehmen gegründet, die gar nichts mehr mit den Grundaufgaben der GemNova zu tun hatten und Gelder hin und her geschoben. Die Bildungspool GmbH war dabei die Cash-Cow, um alle anderen Abenteuer von Schöpf und GF Rathgeb zu finanzieren. Dafür mussten die Gemeinden mit überteuerte Kooperationsverträgen zahlen“, fasst Obermüller zusammen. Für die NEOS hat der Gemeindeverband die richtige Entscheidung getroffen und bei der GemNova spät aber doch die Reißleine gezogen. „Das wäre ein finanzielles Himmelfahrtskommando geworden, für das schlussendlich die Bevölkerung mit noch mehr Steuergeld geradestehen hätte müssen. Jetzt sind die Gerichte am Zug. Für Schöpf selbst wäre es aber angebracht, Demut und Reue zu zeigen, anstatt mit dem Finger auf alle anderen zu zeigen“, meint Obermüller.
