„Unsere Initiative zur Abschaffung der ORF-Landesabgabe stieß im Landtag leider auf taube Ohren. Jetzt hat die rot/pinke Fortschrittskoalition in Wien gezeigt, dass es auch anders geht und hat mit der Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe alle Wiener:innen nachhaltig entlastet", sagt NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer.
GRin Julia Seidl: „Verdrängung von Jugendlichen aus dem öffentlichen Raum muss ein Ende haben“
Die SPÖ in Tirol scheint bestehende Beschlüsse ihrer Bundespartei wenig zu interessieren.
NEOS-LA Birgit Obermüller: „Löhne rauf, daran führt kein Weg vorbei, um nicht in einem Pflegevakuum zu versinken!“
Die Preiserhöhungen der 100%igen Landestochter TIWAG ab dem Mai 2022 sind in Hinblick auf den neuesten Urteilsspruch des Wiener Oberlandesgerichts in der Causa Verbund ungerechtfertigt.
NEOS machen Herausforderungen der Unternehmer:innen zum Thema der aktuellen Stunde im Landtag.
„Wer Wahlkarten von anderen Personen ausfüllt, dazu noch die Unterschriften fälscht und dafür auch verurteilt wird, hat in einem politischen Amt nichts mehr verloren", hält NEOS-LA Birgit Obermüller fest.
„Mit der E-Card dauert es lange, mit der Bankomatkarte geht es schneller,“ so fasst NEOS Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller in der heutigen Landtagssitzung die aktuelle Situation im Tiroler Gesundheitssystems zusammen.
Dem Vorschlag der FPÖ, eine Wahlkampfkostenobergrenze einzuführen, finden die NEOS Innsbruck sehr positiv.
„Die Skisaison hat noch nicht begonnen, aber schon jetzt ist eines klar: Skifahren wird auf Grund der explodierenden Energiepreise so teuer wie noch nie. Gerade in Zeiten der davongaloppierenden Teuerung wird das zu einem massiven Problem für Tiroler Familien“, so NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer bei einer Pressekonferenz in Kitzbühel.
Nur den Kopf schütteln kann NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer, ob der Tatsache, dass die Landesregierung ihre eigenen Gesetze nicht kennt.
NEOS stehen mit zwei großen Antrags-Pakten bei der kommenden Landtagssitzung am Start und rücken die Themen Wirtschaft und Bildung in den Mittelpunkt.
„Ein überwiegender Großteil der Bürgermeister hat im Rahmen der Vollversammlung am 19. September mehr oder weniger achselzuckend zur Kenntnis genommen, dass erhebliche zusätzliche Mitgliedsbeiträge erforderlich sind, um die Insolvenz des Tiroler Gemeindeverbandes zu verhindern“, hält LA Birgit Obermüller Rückschau auf die jüngsten Entwicklungen.
Fassungslos zurück blieb NEOS Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller nach Veröffentlichung des Nehammer Videos.
NEOS setzen sich gegen die Bodenversiegelung ein und fordern eine Bodenschutzstrategie.