Zum Inhalt springen

Jetzt erst recht! NEOS nehmen Landeshauptmann Mattle und LH-Stv. Dornauer beim Thema gratis Schulessen in die Pflicht

Fassungslos zurück blieb NEOS Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller nach Veröffentlichung des Nehammer Videos.

Für die pinke Abgeordnete ist die Zeit reif für einen Offenbarungseid: „Der schwarze Landeshauptmann Mattle und sein roter Stellvertreter Dornauer müssen jetzt Farbe bekennen und können sich nur glaubwürdig von Nehammes scheußlichen Aussagen distanzieren, in dem sie jetzt dem Vorbild der rot/pinken Regierung in Wien folgen und endlich das von uns geforderte kostenlose Mittagessen für Schüler:innen umsetzen. Der Antrag liegt bereits vor und wurde von schwarz/rot ausgesetzt. Jetzt ist es an der Zeit, ihn aus der Schublade zu holen und endlich ins Tun zu kommen. Dadurch würden nicht nur Familien in Zeiten der massiven Teuerung nachhaltig entlastet, die Tiroler Landesregierung würde auch einen großen Schritt bei der Bekämpfung der Kinderarmut machen.“

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

72 - DSC09078-1825x1027
09.02.2025NEOS Team1 Minute

NEOS LA Riedlsperger zu Tirol Konvent: „Es ist und bleibt die Landesregierung der Überschriften“

„Die gestern von der Tiroler Landesregierung präsentierten Ergebnisse der Tirol Konvents strotzen nur so von gutklingenden Überschriften, Absichtserklärungen und Stehsätzen. Den großen Wurf mit konkreten Handlungen für eine effizientere Verwaltung erkenne ich aber nicht“, so NEOS LA Susanna Riedlsperger. Zugutehalten möchte die Abgeordnete der Landesregierung aber, dass sie zumindest erkannt hat, dass es in Tirol dringend eine Reform der Verwaltung braucht. „Dafür hätte es aber keinen teuren und aufwendigen Tirol Konvent gebraucht. Bürokratisierung mit einem bürokratischen Konvent zu bekämpfen – das ist auch bezeichnend für unsere Verwaltung“, meint Riedlsperger.

Mehr dazu
43 - DSC04302-1826x1027
06.02.2025NEOS Team1 Minute

NEOS zu Sexualassistenz ermöglichen: „Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Grundrecht“

„Wenn es um Behinderung und Sexualität geht, stehen wir vor der Aufgabe, tief verwurzelte Vorurteile abzubauen. Denn sexuelle Selbstbestimmung ist ein Grundrecht – für jeden Menschen.“

Mehr dazu
44 - DSC04340-1826x1027
06.02.2025NEOS Team1 Minute

„Die ÖVP im Zick-Zack-Kurs: Wohin will die Tiroler Landesregierung bei der Kinderbetreuung?“

„'Zick-Zack-Kurs' beschreibt die Politik der ÖVP in der Kinderbetreuung treffend. Jahrelang war der Ausbau öffentlicher Betreuungsangebote für die ÖVP kein Thema. Das hat dazu geführt, dass der Nachholbedarf heute enorm ist. In vielen Gemeinden mussten private Initiativen einspringen, weil weder frühere Landesregierungen noch von ÖVP-Bürgermeistern geführte Gemeinden rechtzeitig gehandelt haben. Erst vor der letzten Landtagswahl änderte sich der Kurs plötzlich.“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!