Zum Inhalt springen

Nach Übernahme des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz: „LH Mattle muss jetzt Farbe bekennen“

„Die von uns NEOS angestoßenen Reformpartnerschaft kann nur erfolgreich sein, wenn die Länder ihren Beitrag leisten.”

36 - DSC02288-1825x1027

„LH Mattle hat in Gesprächen und medial immer wieder signalisiert, bereit für die so dringend notwendigen Reformen, gerade im Bildungs- und Gesundheitsbereich zu sein und diese auch voranzutreiben. Wir NEOS werden ihn immer wieder daran erinnern aber auch in der Opposition ein verlässlicher Partner sein, wenn es darum geht, diese Schritte umzusetzen. Mit der Übernahme des Vorsitzes der Landeshauptleutekonferenz muss er liefern und auch seine Amtskollegen dazu ermutigen, das Tempo zu erhöhen“, meint NEOS Tirol Chefin Birgit Obermüller und warnt gelichzeitig davor, in alte Denkmuster zurückzufallen: „Jetzt ist nicht die Zeit, das in Österreich altbewährte Spiel ‚Länder gegen Bund‘ auszutragen. Wenn die Reformpartnerschaft gelingen soll, dann braucht es nicht nur das Bekenntnis zur Kompetenz-Entflechtung, sondern auch den Mut und Willen, die dafür notwendigen Schritte gemeinsam zu gehen.“
 

Weitere interessante Artikel

72 - DSC02740-Verbessert-RR-2738x1539
28.07.2026

NEOS zu Fernpasspaket: „Landesregierung will Paket um jeden Preis durchdrücken“

Mehr dazu
136 - DSC02360-1825x1027
23.07.2026

NEOS zur Baulandmobilisierungsabgabe: Landesregierung glaubt selbst nicht an ihr eigenes Gesetz

Mehr dazu
61 - DSC09361-2738x1539
22.07.2026

NEOS zu NS-Symbolen auf Gewehren der Schützen: „Hakenkreuz ist nicht hinnehmbar“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!