05.03.2026Transparenz
NEOS zu Unterbürg: „Zweite Niederlage vor Höchstgericht, Bürgermeister muss Ergebnis akzeptieren“
NEOS zu Bädertopf: „Bauchfleck mit Ankündigung“
"Beim Bädertopf war von Anfang an klar, dass das Geld nicht reicht, die Regierung war blind auf beiden Augen“, anders will es KO Birgit Obermüller nicht ausdrücken.
„Wir NEOS und auch andere Oppositionsparteien haben von Beginn an gesagt, dass der Bädertopf für die ambitionierten Ziele der Landesregierung viel zu niedrig dotiert ist. Es war völlig unrealistisch zu glauben, dass man mit dieser Summe den enormen Sanierungsbedarf und gleichzeitig wichtige Neubauten stemmen kann. Angesichts der budgetären Situation ist es ebenso unrealistisch, den Bädertopf großartig zu erhöhen. Die schwarz-rote Regierung ist mal wieder über eine ihrer eigenen PR-Aktionen gestolpert“, so Obermüller.
Für sie gibt es nur einen Ausweg aus dieser Situation: „Die Landesregierung muss endlich strukturelle Veränderungen in ihrer Finanzpolitik vornehmen, damit Mittel frei werden für die Aufgaben, die ein Land schlichtweg zu erfüllen hat. Schwimmen bedeutet Gesundheitsvorsorge und es wäre äußerst kurzsichtig, die Schwimmbad-Infrastruktur weiterhin links liegen zu lassen, wie es die Vorgängerregierung getan hat. Die Grünen waren übrigens Teil dieser Regierung. Erst jetzt in der Opposition fordern sie mehr Schwimmbäder. Das hätte ihnen durchaus früher einfallen können!"
