Tiroler NEOS zu Reformpartnerschaft: Durchbruch ist da – jetzt muss Tirol liefern
Obermüller: „Ohne NEOS wäre dieser Ruck nicht durch die Republik gegangen. Jetzt muss der Reformfunke vom Bund auf Tirol überspringen.“
Es weht ein frischer Wind durch die Politik: Die heutige Einigung bei der Reformpartnerschaft auf Bundesebene ist ein großer NEOS-Erfolg und ein Durchbruch, der lange kaum möglich schien. Dass Bund und Länder bei so zentralen Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Verwaltung und Energie zu einer gemeinsamen Reformlinie finden, überrascht positiv und lässt auf mehr hoffen. „Ohne NEOS wäre dieser Ruck nicht durch die Republik gegangen“, sagt NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller.
Der Durchbruch ist da, jetzt zählt die Umsetzung
Die Einigung bringe Bewegung in zentrale Bereiche, in denen Österreich seit Jahren unter Doppelgleisigkeiten, Blockaden und unklaren Zuständigkeiten leide. „Weniger Zuständigkeitschaos, klarere Verantwortung, mehr Tempo: genau dafür sind wir angetreten. Ob Familien bessere Kinderbildung bekommen, Patient:innen kürzer auf Operationen warten, Betriebe von schnelleren Verfahren profitieren und Gemeinden entlastet werden, entscheidet sich jetzt auch in den Ländern.“
Reformfunke muss auf Tirol überspringen
Obermüller sieht nun vor allem Landeshauptmann Anton Mattle und die ÖVP/SPÖ-Landesregierung in der Pflicht: „Ich werde mich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass der Reformfunke nun vom Bund auf Tirol überspringt.“ Denn ohne die Landespolitik gehe es nicht. Tirol braucht einen klaren Umsetzungsfahrplan für Kinderbildung, Gesundheitsversorgung, Verwaltung und Energieverfahren.
Mit der Einigung bei der Reformpartnerschaft hat der Bund die Tür geöffnet, jetzt muss Tirol durchgehen. „Reform heißt nicht, schöne Überschriften zu produzieren. Reform heißt, dass Familien, Patient:innen, Gemeinden und Betriebe im Alltag einen Unterschied spüren. Das gelingt nur, wenn die Landespolitik konkret umsetzt, was nun prinzipiell vereinbart ist“, meint Obermüller abschließend.
