NEOS zu Regierungsklausur: „Viel Eigenlob, wenig Neues“
„Der Ausbau der Erneuerbaren Energien, mehr Stromspeicher, das Erreichen der Energieautonomie, die Unabhängigkeit von Öl und Gas – Alles wichtige Themen, aber viel Neues brachte die Klausur der Landesregierung nicht zutage. Vieles davon hörte man bereits bei einer der ersten Klausuren im Jahr 2023“, meint NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller.
Gleichzeitig möchte sie aber die Fortschritte der letzten Jahre im Energiebereich nicht schlecht reden: „Es herrscht in der Tiroler Bevölkerung ein großes Bewusstsein für die Wichtigkeit der Energiewende. Das zeigt der Ausbau der privaten PV-Anlagen oder der steigende Bedarf an Ladestationen für E-Autos. Der steigende Energiebedarf macht deutlich, dass es gerade beim Ausbau von Stromspeicher, egal in welcher Form, nicht schnell genug gehen kann. Das hat die Landesregierung zumindest erkannt. Ob es aber dafür extra eine zweitägige Klausur gebraucht hätte, steht auf einem anderen Blatt Papier.“ Obermüller vermisst von der Landesregierung ein Jahr vor Ende der Legislaturperiode ein konkretes Abarbeiten ihrer Hausaufgaben. „Ärztemangel, Pflegeengpass, Transit und Verkehr, leistbares Wohnen, echter, spürbarer Bürokratieabbau und eine leistbare Kinderbetreuung unabhängig von Wohnort sind nur einige Aufgaben, die sich ebenfalls eine eigene Regierungsklausur verdient hätten“, so die pinke Klubobfrau.
