NEOS Initiative zu Abfahrtsverboten angenommen: „Innovative Lösungen für aktuelle Probleme“
„Durch die Novelle der StVO auf Bundesebene könnten sich auch neue Möglichkeiten für die Kontrolle der Abfahrtsverbote in Tirol ergeben. Mit der Gesetzesänderung wurden rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen, um zukünftig per Kamera automatisierte Zufahrtskontrollen in Städten und Gemeinden zu ermöglichen“, so NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller.
Die NEOS sehen in der Novelle durchaus Potenzial, dass auch die Abfahrtsverbote in Tirol besser, einfacher und effizienter kontrolliert werden können. „Die derzeit geltenden Abfahrtsverbote von den Autobahnen auf das niederrangige Straßennetz sind ein wichtiges Instrument zur Entlastung der Tiroler Bevölkerung. Die Zahlen zeigen, dass tausende Autofahrer an verkehrsreichen Tagen versuchen, die Stauzonen zu umfahren und dabei wichtige Nebenfahrbahnen verstopfen und die Mobilität ganzer Gemeinden zum Erliegen bringen. Durch unseren Antrag wird nun geprüft, ob die Neuerungen bei uns in Tirol ebenfalls Einfluss auf die technische Kontrolle von Abfahrverboten haben. Es freut uns, dass der Landtag einstimmig unserer Meinung ist, dass man aktuelle Probleme mit innovativen Lösungen begegnen soll. Den Sand in den Kopf zu stecken ist für uns NEOS keine Option“, so Obermüller.
